Anmeldung Marken- und Patentamt zurückziehen Kosten
Hallo liebe Gemeinde,
ich hoffe, es kennt sich jemand hier mit der guten DPMA aus. Ich würde gerne eine Anmeldung zur Marke zurückziehen/stoppen lassen. Die Gebühr i. H. v. 300€ ist nicht beglichen. Laut Homepage der DPMA wird der Antrag automatisch als zurückgenommen erklärt, wenn nicht innerhalb von 3 Monaten die Gebühr eingezahlt wird. Ich möchte das gerne beschleunigen; wie geht das und ist das mit Kosten verbunden?
Vielen Dank, fun-galore
2 Antworten
Nach § 39 Abs. 1 MarkG ist die Anmeldung "jederzeit" zurücknehmbar. Soweit ich das in der Gebührentabelle und auf der Website des DPMA sehe entstehen nur bei Rückzahlung der Gebühren Kosten in Höhe von 10€, nicht jedoch bei der Rücknahme der Anmeldung.
Ah, super vielen Dank! Dann bin ich ja beruhigt. Ich hatte zwar die Gebühren für Löschungen gesehen, aber das gilt nur für bereits eingetragene Marken. Einen schönen Abend noch.
Klar, Du kannst Deine Markenanmeldung aktiv zurückziehen wenn Du nicht warten möchtest. Willst Du damit eine Veröffentlichung der Anmeldung verhindern? Dann musst Du jedoch ziemlich schnell handeln, denn die Veröffentlichung der Anmeldung gemäss §23 MarkenV erfolgt unabhängig von einer Gebührenzahlung.
Andernfalls kannst Du einfach zuwarten bis die Anmeldung wegen Nichtzahlung der Gebühr als zurückgenommen gilt.
Die Anmeldung wurde schon veröffentlicht und es sind Kanzleien auf mich zu gekommen um mich rechtlich abzumahnen. Damit das Spiel nicht noch weiter geht, wollte ich die Anmeldung so schnell wie möglich löschen und stoppen. Ich habe es jetzt auch schon gemacht. Vielen Dank für eure Hilfe.