Mein Bekannter schickt mir ein Paket von Pakistan nach Deutschland in den Paket sind Plagiate was passiert dann mit den Zoll was passiert it mein Paket in 🇩🇪?
2 Antworten
Die Einfuhr von Plagiaten wird vom Zoll nur im Rahmen der Reisefreigrenzen vom Zoll toleriert.
Den Postversand von Markenfälschungen aus dem EU Ausland unterbinden betoffene Rechteinhaber durch Stellung eines Grenzbeschlagnahmeantrages bei der Bundesfinanzdirektion - Abt. Gewerblicher Rechtsschutz -.
Und davon kannst Du bei allen bekannten Herstellern von Markenware ausgehen. Der Zoll ist dann nach Markengesetz verpflichtet bei einer Kontrolle der Sendung, die Waren zu beschlagnahmen und den Markenrechtsinhaber zu unterrichten.
Aktiv wird der Zoll weiterhin, wenn die Menge der gefälschten Artikel in dem Paket Anhaltspunkte für geschäftlichen Verkehr (Einfuhr für den Weiterverkauf) ergeben. Dann wird das eine Angelegenheit für den Staatsanwalt.
Siehe §143 Markengesetz.
Der Zoll wird dein Paket aus dem Verkehr ziehen.
Der Hersteller, dessen Ware gefälscht wurde, kann dich außerdem anzeigen.
Klassiker. Für eine Anzeige müsste erst einmal ein Straftatbestand gegeben sein.
Da reagieren einige Rechtsvertreter von bestimmten Markenherstellern dann doch eher mit einer strafbewehrten Abmahnung für den Wiederholungsfall.