Ich fühle mich durch das Amtsgericht und Oberlandesgericht ungerecht behandeln in Sachen unterhaltsberechnung?

5 Antworten

Das Problem ist, dass man in der Tat dem jeweiligen Richter "ausgeliefert" ist, wie der die Sache sieht.

War der Prozess vor deiner Krankheit oder danach? Wenn sich dein Einkommen danach erheblich (mindestens um 10%) verändert hat, dann kann eine Abänderungsklage eingereicht werden.

Die Richter gehen davon aus, dass man alles tun muss, um den Kindesunterhalt zahlen zu können. Das beinhaltet auch, dass man sich einen Nebenjob sucht, um zahlen zu können. Wenn du 30 Stunden arbeitest, dann wäre also Luft nach oben...

Es ist die Frage ob abzusehen ist, wie lange du noch krank bist.

Du solltest auch alle Ämter abklappern um prüfen zu lassen, ob du z.B. Wohngeld oder andere Sozialleistungen beziehen kannst.

Über die Rückzahlung ist sicherlich Ratenzahlung vereinbart?!

Bei 1000 Euro Krankengeld und 370,- Unterhalt lebst du ja weit unter dem Existenzminimum :-(. Dazu noch ein Kind... Bekommst du dafür Unterhalt?

Lebst du mit Jemandem zusammen? Der muss dann zwar nicht für das Kind zahlen, aber ist dir gegenüber quasi unterhaltspflichtig, da durch das gemeinsame Wohnen ja Kosten gesenkt werden für dich.

Ich kann mir schwerlich vorstellen, dass du bei 1000,- Euro Krankengeld keine Prozesskostenhilfe bekommen solltest...

Loveyo 
Fragesteller
 16.04.2018, 16:36

Ich bin heute beim Amtsgericht gewesen...Ich habe keine Möglichkeit mehr gegen den Beschluss vorzugehen. Der Fall ist damit abgeschlossen. Ich bekomme für meine Tochter die bei mir lebt 433 Euro Unterhalt und dann halt das Kindergeld. Ich lebe alleine mit meiner Tochter. Da mein Konto ja gepfändet ist und mein Selbstbehalt so weit runtergesetzt wurde ist es halt schwer davon noch die 370 Euro Unterhalt an meine Tochter zu bezahlen. Ich bin weiterhin arbeitsunfähig und es ist noch immer nicht absehbar wann und ob ich wieder arbeiten kann. Habe ja jetzt auch den Vollstreckungsbescheid vorliegen mit der Forderung diese 3300 Euro zu bezahlen oder halt die Vermögensauskunft.  Ich kann ja noch nicht einmal Ratenzahlung mit ihm vereinbaren... Denn es wird ja weiterhin von mir verlangt die 370 Euro monatlich zu bezahlen ansonsten folgt die nächste hohe Summe die sich dann wieder ansammeln wird. Ich habe morgen einen Termin bei der Sozialberatung aber nach der Niederlage heute habe ich für morgen keine Hoffnung mehr. Mir hat man heute gesagt ich müsste mit der Situation halt leben . Ich wäre ja schließlich nicht unschuldig reingeraten! Tolle Aussage.... Es zählt halt heute nichts mehr. Ob man krank ist oder nicht...Ob man noch ein Unterhaltspflichtiges minderjähriges Kind bei sich noch wohnen hat oder nicht.

Kessie1  16.04.2018, 16:53
@Loveyo

Ok, das Problem an der ganzen Geschichte ist offensichtlich die fehlende gute Rechtsberatung im Vorwege gewesen.

Du hast keine Möglichkeit gegen den Beschluss vorzugehen, weil die Frist des Widerspruchs abgelaufen ist?

Es existiert jetzt ein Unterhaltstitel vom Gericht?

Die aufgelaufenen Unterhaltsforderungen waren im Vorwege nicht absehbar?

Du hast 1000 Euro Krankengeld und 194 Euro KG. Du bekommst 433,- Euro Unterhalt und zahlst 370,- . Also bleiben dir 1257,-. Davon wird monatlich was gepfändet? http://www.schuldnerberatung-diskret.de/pfaendungstabelle

Eigentlich dürfte dir null komma nix gepfändet werden!

Der Vollstreckungsbescheid ist ja generell "lustig". Aber was will man vollstrecken von Jemandem der nichts hat?? Da kommt dann ein Vollstreckungsbeamter vorbei. Schaut in die Wohnung und findet u.U. was? Schmuck, teures Auto, Antiquitäten? Wenn nicht, dann macht der einen Vermerk und kommt in ein paar Wochen / Monaten wieder... bei ihm kannst du natürlich eine Ratenzahlung vorschlagen. 50,- Euro im Monat, mehr geht nicht... (als Beispiel). Besser der Gläubiger bekommt irgendwann das Geld als nie....

Hier kannst du mal den Wohngeldrechner testen: http://www.steuerschroeder.de/Steuerrechner/Wohngeld.html?gclid=CjwKCAjwk9HWBRApEiwA6mKWaQmoaNhCgAP-mxHFAV1cFsF72DXvz23oYNMzCCSQzlEqhPYTFJRtiBoC7UEQAvD_BwE#Wohngeldrechner

Loveyo 
Fragesteller
 16.04.2018, 16:47

Ach so... Hab ich total vergessen. Ja ich war während der Gerichtsverhandlung schon krank geschrieben und auch schon im Krankengeldbezug!

Loveyo 
Fragesteller
 16.04.2018, 19:55

Du hast Recht... Nachdem ich heute beim Amtsgericht war habe ich tatsächlich festgestellt was meine Anwältin mir für einen Mist erzählt und geraten hat. Trotzdem ist bei mir ganz gewaltig etwas schief gelaufen und ich kann es jetzt nicht mehr ändern. Es gab keine Frist mehr... Das Oberlandesgericht hat es abgelehnt diesen Fall zu übernehmen und meine Anwältin hatte sich dann mit den Worten schriftlich von mir verabschiedet das man jetzt nichts mehr machen kann, womit sie mal wirklich Recht hatte. Und eine Rechnung über 175 Euro hatte sie dem Schreiben auch beigefügt. Diesen Unterhaltstitel habe ich schon seit der Scheidung 2009. Mein Ex Mann hat diesen erst seit Oktober letzten Jahres. Die Unterhaltsforderungen waren absehbar da ich seit der Gerichtsverhandlung weiterhin die 131,50Euro bezahlt hatte was im September 2016 von der Beistandschaft des Jugendamtes ausgerechnet wurde. Dieses habe ich bis einschließlich Januar 2018 bezahlt und dann sagte mir meine Anwältin ich solle ab Februar gar nichts mehr bezahlen weil wenn man einige Monate im Krankengeldbezug ist wird  die Unterhaltszahlung auf Null gesetzt was ja anscheinend nicht gestimmt hatte. Ich habe zahle nach wie vor keinen Unterhalt da ich von meinem Geld nur über knapp 1500Euro verfügen kann. Der Rest ist gepfändet. Ich zahle ja schon für meine Wohnung von 71 qm warm 600 Euro (sozialer Wohnungsbau). Dann kommen noch Strom, der Kredit den ich vor drei Jahren aufgenommen hatte usw. Ich habe einen Termin Anfang Mai bei der Gerichtsvollzieherin in Ihrem Büro. Bei mir zu Hause war noch niemand... Bei mir wäre auch sowieso nichts zu holen. Ich habe  so gesehen Nichts! Schmuck habe ich überhaupt nicht. Ich  werde die Gerichtsvollzieherin in den nächsten Tagen anrufen und mal nachfragen ob mein Ex Mann Ratenzahlung angegeben hat. Ich weiß auch noch nicht einmal ob ich dann auch noch in die Privatinsolvenz zusätzlich müsste. Dank meiner bisherigen Anwältin sind noch so viele Fragen offen.  Aber diese werde ich ihr garantiert nicht mehr stellen weil ich weiß ja nicht ob die Antworten auch stimmen.

Kessie1  16.04.2018, 20:10
@Loveyo

Du könntest natürlich Beschwerde gegen diese unfähige Anwältin einreichen! Aber letztendlich bringt es wohl nichts... Denn eine Krähe hackt der Anderen kein Auge aus :-(.

https://www.schuldnerberatung-fehse.de/gerichtsvollzieher/

Als letzte Möglichkeit bleibt die Privatinsolvenz. Das ist weniger schlimm als Manche glauben! Du solltest auch ganz dringend mit deiner Bank sprechen! Zwar kann es passieren, dass sie dir den Kredit kündigen und dir erzählen, dass du dennoch die Raten in der vereinbarten Höhe zu zahlen hast, aber wenn du denen die Stirn bietest und sie vor die Wahl stellst: entweder ich bekomme günstigere niedrigere Raten oder ich gehe ich die Privatinsolvenz, wären die schön blöd sich nicht darauf einzulassen.

Suche eine Schuldnerberatung auf, gehe zum Wohnungsamt, zum Sozialamt...

https://www.hofauer.com/anwaltshaftung/

Frage in deinem Freundes- und Bekanntenkreis nach, ob Jemand einen fähigen Familienanwalt kennt. Versuche beim Amtsgericht einen Erstberatungsschein zu bekommen und frage da auch gleich nach Anwälten, die den akzeptieren.

Loveyo 
Fragesteller
 16.04.2018, 20:43

Deswegen war ich ja heute auch unter anderem beim Amtsgericht... Ich bekomme keinen Beratungsschein weil es nichts bringen wird einen Anwalt aufzusuchen. Das mit finanziellen Zuschüssen würde ich ja morgen bei der Sozialberatung erfragen. Einen Schuldenberater werde ich dann auch noch aufsuchen und fragen was ich für Möglichkeiten habe. Aber Vermögensauskunft und Privatinsolvenz... Geht das überhaupt?
Beschwerde gegen meine Anwältin wird wahrscheinlich auch nichts bringen. Glaube nicht das die den Fall wieder aufnehmen würden.

Loveyo 
Fragesteller
 16.04.2018, 21:57

Vielen lieben Dank für die ganzen Tipps... Ich werde versuchen in die Privatinsolvenz zu gehen und die Vermögensauskunft damit  abzuwenden. Somit wäre dann mein Konto auch wieder freigegeben.

Kessie1  16.04.2018, 22:01
@Loveyo

Ich wünsche dir viel Erfolg und das du irgendwann wieder richtig auf die Beine kommst!

Verstehe ich nicht so ganz...
Nach der Düsseldorfer Tabelle müsstest bei 1000 Euro Einkommen eigentlich gar nichts zahlen. Stichwort Mangelfall.

Loveyo 
Fragesteller
 13.04.2018, 21:33

Bei mir sind die von einem Vollzeit Gehalt bzw Vollzeit Krankengeld ausgegangen, welches ich überhaupt nicht besitze und auch vor der Erkrankung nicht Vollzeit gearbeitet hatte sondern nur 30h pro Woche

Kamikaze2001  13.04.2018, 21:37
@Loveyo

Das klingt dann so als wärst deiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen und dein Einkommen wurde dann geschätzt..?
Nennt man "fiktives Einkommen".

Loveyo 
Fragesteller
 13.04.2018, 21:42

Der bin ich nachgekommen, aber ich habe keinen Vollzeitjob gefunden und dadurch das mein jetziger Job keine festen Arbeitszeiten hat und ich flexibel dafür sein muss konnte ich mir auch keinen Nebenjob suchen und dann bin ich krank geworden.

Kamikaze2001  13.04.2018, 21:44
@Loveyo

Dann solltest du den Unterhalt neu berechnen lassen wenn die ganze Rechnung nicht mehr stimmt.

Loveyo 
Fragesteller
 13.04.2018, 21:45

Aber dafür bräuchte ich einen Anwalt , den ich mir nicht leisten kann.

Kamikaze2001  13.04.2018, 21:55
@Loveyo

Beim Amtsgericht bekommst du nach Vorlage deiner Einkünfte dann einen Beratungsschein.

KaeteK  13.04.2018, 21:46

Du brauchst eine Rechtsberatung. Kann dir keiner finanziell helfen?

Loveyo 
Fragesteller
 13.04.2018, 21:48

Nein mir kann leider keiner finanziell helfen, das ist ja mein Problem

Loveyo 
Fragesteller
 13.04.2018, 21:58

Kann ich beim Amtsgericht denn so einen Schein holen , wenn ich bis vor kurzem noch eine anwätin deswegen hatte?

Loveyo 
Fragesteller
 13.04.2018, 22:04

Vielen Dank für den Tipp , ich werde weiter kämpfen.

Hallo.

Das ist so, we auch einen Anwalt leisten kann wird es im allgemeinen so belassen.

Mir Gruß

Bley 1914 _ eigene Einschätzung_

Geh zu einer Schuldenberatung. Vielleicht kannst du eine Privatinsolvenz anstreben?

KaeteK  13.04.2018, 21:41

Dazu sind die Schulden nicht hoch genug.

olipoli  13.04.2018, 21:43
@KaeteK

Kannst du noch Berufung einlegen?

Loveyo 
Fragesteller
 13.04.2018, 21:44

Nein, da das Oberlandesgericht meinen Fall abgelehnt hat mit der Begründung keine Aussicht auf Erfolg und deswegen hat sich auch meine Anwältin von mir verabschiedet

olipoli  13.04.2018, 21:49
@Loveyo

Und wenn du versuchst nochmals mit deinem Ex zu reden und mit ihm Ratenzahlung vereinbarst?

Loveyo 
Fragesteller
 13.04.2018, 21:50

Wir sind so sehr zerstritten das wir schon seit Jahren kein Wort mehr reden.

olipoli  13.04.2018, 21:51
@Loveyo

Es tut mir so leid, aber da fällt mir leider auch nichts mehr ein. Du kannst nur versuchen, dass du irgendwelche Zuschüsse von den Behörden bekommst.

Alles Gute für dich und deine Tochter und gute und schnelle Genesung.

Und hast Du einen Antrag auf Leistungen nach SGB II gestellt?

Kamikaze2001  13.04.2018, 21:27

Meinst du bei 1000 Euro "Einkommen" gibt es diese Leistungen noch...?

ichweisnix  13.04.2018, 23:17
@Kamikaze2001

Wieso 1000€ der Unterhalt wird bei der Berechnung abgezogen.

Kamikaze2001  14.04.2018, 00:36
@ichweisnix

Sicher...? Unterhalt wird bei ALG2-Bezug ja auch als Einkommen angerechnet. Und dann wird das auf der anderen Seite wieder abgezogen?

Loveyo 
Fragesteller
 13.04.2018, 21:43

Unterhalt und Kindergeld werden auch gepfändet, weil das alles bei mir zum Einkommen gehört

Loveyo 
Fragesteller
 13.04.2018, 21:49

Habe ich schon seit Mitte Januar aber dort wurde durch ein Beschluss des Amtsgericht mein Freibetrag runter gesetzt.

Loveyo 
Fragesteller
 14.04.2018, 12:11

Dann läuft bei mir etwas ganz gewaltig schief, da Krankengeld , Unterhalt und Kindergeld komplett als mein Einkommen gelten und da nichts in Abzug gebracht wird sondern das gesamte Geld pfändbar ist.

wilees  14.04.2018, 12:12
@Loveyo

Hast Du ein Pfändungsschutzkonto ?

Loveyo 
Fragesteller
 14.04.2018, 14:34

Ja habe ich