Haus mit Nießbrauchrecht - was tun?

5 Antworten

Nießbrauchrecht und Wohnrecht sind zwei Paar Stiefel.

Bei Wohnrecht ist der Wohnrechtberechtigter für den Erhalt der Wohnung/Haus verpflichtet. Beim Nießbrauchrecht muss er das nicht, der Besitzer muss für den Erhalt aufkommen. Es gibt aber Ausnahmen doch diese müssen vertraglich festgehalten worden sein. Das ist ein breites Sprektum, da kommt es wirklich auf den Inhalt des Vertrages an.

Woher immer diese unbegründete Angst, ein Berufsbetreuer würde sich etwas selbst in die Tasche stecken? Er muss dem Gericht regelmäßig Rechnung mit Einzelnachweisen legen. Der Nießbrauchsberechtigte hat lediglich für die Erhaltung des Grundstücks in seinem wirtschaftlichen Bestand zu sorgen. Für den Rest ist der Eigentümer verantwortlich, sofern er dies nicht explizit auf den Nießbrauchsberechtigten abgewälzt hat. Sollte der Betreuer für den Betreuten o.g. Geschäfte nicht besorgen, obwohl sie in seinen Aufgabenkreis fallen, steht der Rechtsweg offen.

Hier wurde kein Nießbrauch eingetragen sondern nur das Wohnrecht.

In der Überschrift ist von eindm Nießbrauch die Rede. Später bezeichnet er es als Wohnrecht. Da für das Wohnrecht die Vorschriften über den Nießbrauch großteils Anwendung finden, ändert sich am Ergebnis nichts.

Wen ein Betreuer nicht funktioniert kann man per Gericht einen wechsel veranlassen. Ich würde einen RA Beratung hinzuziehen. Die Frage ist ja wer kommt für die laufenden Kosten auf. Solange die Eingetragen Personen im Haus wohnen müssen sie die Kosten tragen. Darüber müsste es einen Vertrag geben. Der ist beim RA und Amtsgericht hinterlegt.

Je nachdem was genau im Vertrag steht, davon ist abhängig wie es weiter geht. Ein Rechtsanwalt wäre sicher anzuraten, wenn es keine andere Möglichkeit der Regelung gibt.

Der Betreuer ist im Recht. Wohnrecht hat nichts mit Unterhaltung des Grundstückes zu tun. eventuell muss die Wohnberechtigte lediglich Nebenkosten entrichten.

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