Darf man mit Hartz 4 im Ausland leben?

8 Antworten

Wenn Du im Ausland leben möchtest, dann hast Du keinen Anspruch auf Sozialleistungen in Deutschland. Du musst ja dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, was nicht geht, wenn Du im Ausland lebst.

Vampire321  07.06.2020, 21:15

Kurz und knapp auf den Punkt gebracht

Eine Anmeldung in einer Wohnung in Deutschland genügt nicht, um ALG II zu beziehen, man muss sich auch "zeit- und ortsnah" dort aufhalten:

"(4a) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten keine Leistungen, wenn sie sich ohne Zustimmung des zuständigen Trägers nach diesem Buch außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs aufhalten und deshalb nicht für die Eingliederung in Arbeit zur Verfügung stehen." SGB II § 7 Leistungsberechtigte.

"Theoretisch" könnte man einen Mit-Täter damit beauftragen, die Post für diese Wohnung zu öffnen und den Inhalt nach Nigeria zu übermitteln.

So könnte man sich auch um die vom Jobcenter vorgeschlagene Arbeit bewerben und die Ergebnisse per E-Mail an das Jobcenter übermitteln oder auf Papier per Schneckenpost durch einen Mit-Täter.

Lehnt man eine zumutbare Arbeit ab (oder bewirbt sich nicht genügend), sinkt das ALG II für drei Monate um rund 130,- €.

Nimmt man einen Termin im Jobcenter nicht wahr, sinkt das ALG II pro Termin um 43,20 € für drei Monate. Man kann aber auch versuchen, rechtzeitig einzufliegen.

Zu beachten ist generell - etwa wenn Fragen durch das Jobcenter auftauchen, die nicht rechtzeitig beantwortet werden - auch SGB I § 66 Folgen fehlender Mitwirkung:

(1) Kommt derjenige, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 62, 65 nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert, kann der Leistungsträger ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise versagen oder entziehen, soweit die Voraussetzungen der Leistung nicht nachgewiesen sind. Dies gilt entsprechend, wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert.

Wird man erwischt bei seiner Ortsabwesenheit, greift SGB X § 50 Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen. Hinzu kommt StGB § 263 Betrug - auch für den Mit-Täter.

Gruß aus Berlin, Gerd

" aber im Ausland leben?!"

Nein weil du hier Arbeitsstellen anzunehmen hast. Wenn du dich aus Deutschland abmeldest hast du keinerlei Anspruch mehr auf Sozialleistungen weil du dem Staat nicht zur Verfügung stehst

flyingdavid 
Fragesteller
 07.06.2020, 21:10

Man könnte doch die Arbeitsangebote geschickt verweigern, oder?

LePetitGateau  07.06.2020, 21:11
@flyingdavid

Dann gibts kein Hartz4 mehr. Aber wie gesagt sobald du dich nicht hier aufhälst gibt es eh kein Geld

flyingdavid 
Fragesteller
 07.06.2020, 21:13
@LePetitGateau

Wie merkt man denn dass man nicht in De ist? Man ist doch immernoch in De gemeldet!

Vampire321  07.06.2020, 21:16
@flyingdavid

Du wirst dann eingeladen wenn du den Aufforderungen dich zu bewerben nicht nachkommst

glaubst du du bist der erste der das probiert?

flyingdavid 
Fragesteller
 07.06.2020, 21:20
@Vampire321

„Neue Weisung an die Jobcenter Hartz-IV-Leistungen dürfen maximal um 30 Prozent gekürzt werden. Die Jobcenter sollen künftig prüfen, ob eine "außergewöhnliche Härte" einer Sanktionierung entgegen steht - auch bei Kürzungen wegen verpasster Termine“ D.h. doch dass es immer Geld gegeben muss für mich

Das hat schonmal jemand gemacht... Funktioniert nicht. Es gibt aber sowas wie Auslands Sozialhilfe.

Es war auch Mal so das viele aus der Türkei hier gemeldet waren und in der Türkei lebten.

Diese Frage ist brisant da bestimmte Volksgruppe so DE ausbeuten aber als Deutscher kriegst du da massive Probleme wenn das rauskommt. Außerdem musst du Termine vom JobCenter wahrnehmen sonst kürzen die dir das.

flyingdavid 
Fragesteller
 07.06.2020, 21:23

„Hartz IV darf nicht komplettgestrichen werden. ... Dürfen Jobcenter das Arbeitslosengeld II, meist Hartz IV genannt, komplett streichen, wenn Empfänger ihre Pflichten verletzen? Nein, urteilten die Verfassungsrichter und stellten damit das gesamte System in Frage. Der Gesetzgeber muss nun nachbessern“ Zum Glück dürfen sie es dir nicht ganz streichen

BluMeth  07.06.2020, 21:25
@flyingdavid

Meines Wissens ist dass die dir das wenn du ü25 bist komplett streichen können auch die Miete. An Gesetze halten die sich nur wenn man sich dagegen wehrt. Wie willst du das aus Afrika machen?