Wir haben Arbeitskräftemangel, sollten Leute, die eine Arbeit haben wirklich abgeschoben werden, auch wenn Asyl für sie nicht passt?
Zuwanderung ist ein großes Thema.
Jeder von uns sieht Leute, die einfach nur herumlungern, weil sie nicht arbeiten dürfen, während der Asylantrag läuft.
Dann gibt es welche, deren Anträge wurden abgelehnt, aber sie bekommen eine Duldung.
Wer eine Duldung hat, darf arbeiten.
Wenn die Duldung nciht verlängert wird, weil das Abschiebehindernis nicht mehr besteht, werdden Leute aus der Arbeit gerissen, Kinder aus der Schule.
Sollte man nicht Leute, die eine feste, sozialversicherungspflichtige Arbeit haben und die nicht straffällig wurden einen Daueraufenthalt genehmigen? Sie haben sich ja eingefügt.
Das Ergebnis basiert auf 11 Abstimmungen
3 Antworten
Die Frage ist, wo liegt der Fehler?
Das Asylrecht ist ein Gastrecht auf Zeit; die Zeit ist solange, wie Verfolgung droht. Wenn die Zeit abgelaufen ist, erlischt das Gastrecht.
Ein Gast ist jemand, der sich irgendwo aufhalten darf, obwohl er nicht dazugehört, daher hat er auch nicht dieselben Rechte und Befugnisse.
Nach meinem (eingeschränkten) Kenntnisstand kann aber jeder Gast versuchen ein reguläres Visa zu bekommen.
Wenn ein Asylantrag abgelehnt wird, sehe ich keinen Grund für eine Duldung. Wenn Du bei Dir im Haus jemanden das Gastrecht absprichst, dann duldest Du den anschließend auch nicht mehr. Du rufst im Zweifel die Polizei und lässt ihn entfernen.
Bereits vor knapp zehn Jahre, als die erste größere Flüchtlingswelle kam, wurde festgestellt, das im Deutschen Recht diesbezüglich ein Flickenteppich besteht. Das eine ist nirgends geregelt, daher fällt es in die Kompetenz der Ländern, andere Teile sind bundesgesetzlich geregelt, da kümmert sich der Bund darum, andere Teile regelt der Bund aber die Ausführung liegt bei den Gemeinde.
Und keiner will aktuell an dieses sensible Thema ran.
Jein. Das aktuelle System setzt in vielen Bereichen die falschen Anreize bzw. benachteiligt die Fleißigen und Ehrlichen, während die Faulen und Unehrlichen auf Staatskosten leben und machen können, was sie wollen. Oder anders gesagt: Das aktuelle System ist Broken-by-Design.
Wir müssten einmal sachlich und emotionslos definieren, wen wir hier haben wollen und wen nicht. Das Problem dabei ist, dass eine sachliche und emotionslose Debatte in diesem Bereich kaum möglich ist - das ist ein absolutes Kampfthema. Außerdem geht es in den allermeisten Fällen nicht um politisches Asyl i.S.d. Art 16a Abs. 1 GG geht, sondern der Aufenthalt auf anderen Rechtskonstrukten basiert, die überwiegend inter- oder multinational geregelt sind.
Zuwanderung ist hier und anderswo nicht das Problem sondern die Lösung.
Was wäre aus den USA ohne Zuwanderung geworden? Was aus Deutschland?
In Wirklichkeit braucht man nur zu ändern, dass Menschen nach Asyl fragen müssen, um einreisen zu dürfen. Einfach registrieren und wenn sie in drei Monaten keinen Job und keine Wohnung haben ein ernsthaftes Gespräch, was sie hier eigentlich wollen und eine Frist setzen, bis zu der sie Job und Wohnung haben müssen. Versteht jeder!
Es wird jeder gebraucht, der arbeiten will und davon haben wir viel zu wenige.