Unterschied zwischen Verfügung, Beschluss und Urteil im Zivilprozess?
Bei einer Zahlungsklage vor Gericht hat dieses das schriftliche Verfahren verfügt, einen Beweisbeschluss erlassen und schließlich ein Urteil gefällt. Danach wurde die Beklagte (Versicherung) verurteilt, an mich den eingeklagten Betrag zu zahlen. Selbst danach wurde durch einen Beschluss der Streitwert vom Gericht festgelegt, nachdem ich dazu angehört worden bin. Was ist der Unterschied zwischen Verfügung, Beschluss und Urteil im Zivilprozess?
1 Antwort
Verfügung ist eine Anordnung an eine Person, oder ein Unternehmen, an eine Behörde eine Handlung vorzunehmen.
Beschluss ist ist eine Verfügung, die vom Gericht (einzelrichter, Schöffengericht, Kammer) erlssen wurde. Das sind z. B. Ergänzungen zu einem Urteil (Bewährungsauflagen, Aufhebung, oder Erlass eines Haftbefehls).
Urteil ist eine Entscheidung, mit der auch eine Wertung eines Sachverhalts verbunden ist. Der Sachverhalt ist die Grundlage udn das Urteil sagt, das sich der Angeklagte, oder der Beklagte falsch verhalten haben, bzw. etwas zahlen, oder leisten müssen.
Unterschiede liegen auch in den Rechtsmitteln.