Rückübertragungsrecht Verjährung?

Hallo,

ich habe folgende Frage an Euch:

Mutter hat seit 2,5 Jahren Pflegegrad 2.

Mutter hat vor 16 Jahren ihr Haus per Schenkung an mich übertragen und sich im Zuge dessen ein lebenslanges Wohnrecht eintragen lassen.

Mit dieser Schenkung habe ich auch eine Pflegeverpflichtung unterschrieben das ich bei einer Pflegebedürftigkeit Pflege selber leiste oder sie pflegen lasse. Nun ist aber in den letzten Jahren das Verhältnis zur Mutter komplett zerrüttet weil sie sich schwere Verfehlungen mir gegenüber geleistet hat. Im Jahre 2016 hat sie einen Antrag auf Pflegegrad gestellt und ein paar Monate später hat dann der MDK den Pflegegrad 2 genehmigt. Seitdem ruft sie ständig an und verweist auf die Pflegeverpflichtung. Jedesmal sage ich ihr, das mich dass aufgrund ihrer Verfehlungen nun nichts mehr angeht und ich mich um gar nichts mehr kümmern werde. Seit der Bewilligung des Pflegegrades sind nun 2,5 Jahre vergangen ohne das ich meiner Pflegeverpflichtung nachgekommen bin. Nun möchte sie das Rückforderungsrecht ziehen da ich an die Schenkung gemachten Auflagen nicht erfülle.

Im Schenkungsvertrag steht aber drin, das ab bekannt werden der Pflegebedürftigkeit, wenn ich dieser Auflage der Pflege nicht nachkomme, eine solche Rückforderung nur innerhalb von 2 Jahren gezogen werden kann. Heißt ja eigendlich das diese Frist abgelaufen ist und das das Rückfoderungungsrecht erloschen ist oder?

Ich hoffe das mir jemand diese Frage beantworten kann.

Vielen Dank schon mal

Gerda

Verjährungsfrist
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Lebenslanges Wohnrecht nach Paragraph 428 BGB?

Guten Abend,

ich hoffe mir kann jemand eine Frage beantworten:

Wir haben von meinen Schwiegereltern ein Haus als Schenkung übernommen. Dafür erhielten die Schwiegereltrn ein vorbehaltenes Wohnrecht nach Paragraph 428 BGB. Dieses Wohnrecht wurde im Grundbuch eingetragen als: beschränkte persönliche Dienstbarkeit nach Paragraph 428 BGB.

Der Schwiegervater ist mittlerweile verstorben und bei der Schwiegermutter steht eine Heimunterbringung im Raum. Nun kam mein Schwager auf die Idee eine polnische Pflegekraft einzustellen, die dann bei der Schwiegermutter in der Wohnung leben soll um diese zu pflegen. Wir sind damit jedoch nicht einverstanden. Mein Schwager meint aber das die Mutter auch ohne unser Einverständnis eine polnische Pflegekraft in ihren Haushalt mit aufnehmen darf. Alternativ wäre sonst nur noch die Heimunterbringung der Schwiegermutter. Mein Schwager meinte das dann die Mutter zur Finanzierung der Heimunterbringung die Wohnung an Fremde vermieten würde. Das ist aber so nicht möglich da Wasser und Strom nicht getrennt sind. Außerdem bin ich Schwerbehindert und wir wollten die Wohnung der Mutter behindertengerecht umbauen für mich wenn die Mutter mal ins Heim muss bzw. verstorben ist. Wir haben bei uns überall Stufen und Treppen drin.

Ich würde mich sehr freuen wenn mir jemand diese Fragen beantworten könnte.

Mit freundlichen Grüßen

Gerda Langen

Nun meine Fragen:

Darf die Mutter mit dieser Art Wohnrecht tatsächlich eine polnische Pflegekraft in ihrer Wohnung aufnehmen ohne unser Einverständnis? ( Schenkung ist nun 11 Jahre her )

Darf die Mutter mit dieser Art Wohnrecht die Wohnung an Fremde vermieten um die Heimkosten zu finanzieren?

WOHNRECHT
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