Frage
18.05.2010, 09:06
kann meine ex geld von mir zurück fordern?

während unserer 6 jährigen beziehung (wir sind beide weiblich) habe ich studiert und hatte kaum geld (nur minimalste unterstützung der eltern) habe mit meiner ex und ihren 2 kindern in ihrem haus gewohnt. ab und an hat sie mir eine rechnung bezahlt (handy oder autorep.) essen meinte sie immer, einer mehr fällt eh nicht ins gewicht, musste ich auch nichts zahlen.

natürlich hab ich mich anderwertig sehr eingebracht, mit den kindern gelernt, mit auto irgendwohin gebracht, essen gemacht, geputzt, haus mitrenoviert ect.

nach dem ende unserer beziehung hat sie mir 1000 euro geliehen für die kaution einer wohnung, die ich mir sonst nicht leisten hätte können. natürlich bekommt sie diese auch wieder zurück, ich zahle sie gerade ab.

unter druck hab ich allerdings einen zettel unterschrieben, dass ich ihr um die 3000 euro schulde, die aus sachen wie "rückwirkend anteilige miete, anteilig essen und den rechnungen, die sie manchmal bezahlt hat im laufe der jahre" bestehen. ich solle es ihr zurückzahlen mit so und solchen zinsen.

hat sie damit vor dem anwalt eine chance??

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Antwort
18.05.2010, 10:22

ich habe dazu bisher rechtlich nur was in deutschland gefunden, weiss aber halt nicht, ob dies bei uns auch der fall ist. da steht:

Ausgleichsansprüche bei Beendigung der Partnerschaft

Gemeinschaftsbezogene Zuwendungen, die das tägliche Zusammenleben erst ermöglichen (Erfüllung der laufenden Unterhaltsbedürfnisse, Finanzierung eines Urlaubs, Entrichtung der Miete für die gemeinsam genutzte Wohnung):Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs werden gemeinschaftsbezogene Zuwendungen der Partner grundsätzlich nicht ausgeglichen. Bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft stehen die persönlichen Beziehungen derart im Vordergrund, dass sie auch das die Gemeinschaft betreffende vermögensbezogene Handeln der Partner bestimmen und daher nicht nur in persönlicher, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht grundsätzlich keine Rechtsgemeinschaft besteht.Wenn die Partner keine anderweitigen Regelung getroffen haben, werden dementsprechend persönliche und wirtschaftliche Leistungen nicht gegeneinander aufgerechnet. Beiträge werden geleistet, sofern Bedürfnisse auftreten und, wenn nicht von beiden, so von demjenigen erbracht, der dazu in der Lage ist. Soweit nachträglich noch etwas ausgeglichen wird, geschieht das aus Solidarität und nicht in Erfüllung einer Rechtspflicht (BGH 31.10.2007 - XII ZR 261/04).

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