Wieso haben diplomaten narrenfreiheit auf deutschen straßen?
9 Antworten
Weil Diplomaten Immunität gegenüber dem Empfangsstaat besitzen, heißt die Polizei des Empfangsstaates, hier Deutschland, darf Diplomaten weder verfolgen, noch verhaften.
Straf- und zivilrechtlich können ausländische Diplomaten auch nicht belangt werden, was aber nicht heißt, dass die Diplomaten Narrenfreiheit haben.
Diplomaten können vom Entsendestaat für eine Straftat bestraft werden, so kann es sein, heißt begeht ein russischer Diplomat in Deutschland einen Mord, kann er dafür in Russland verknackt werden, allerdings kann es auch sein, dass der Diplomat auch gar nicht mal verurteilt wird, wenn es ganz blöd läuft.
Soll heißen, wenn ein Diplomat aus einem Land kommt, wo es keine unabhängige Justiz gibt und der Diplomat einen politischen Gegner ausschaltet, dann kann es sein dass der Diplomat dafür nicht vom eigenen Land bestraft wird.
Narrenfreiheit ist übertrieben. Als Polizist sollte man einen Diplomaten prinzipiell nicht rauswinken. Das kann der eigenen Karriere nämlich ganz schnell ein Ende setzen, ein weitläufig Bekannter von mir hat die Erfahrung gemacht.
Ein Diplomat, bzw. dessen Fahrer weiss das natürlich auch. Weiterhin ist eine Strafverfolgung sehr schwierig und kostenintensiv in dem Fall, sodass sich das absolut nicht lohnt. Bei schweren Vergehen im Strassenverkehr wie tötliche Unfälle kann auch ein Diplomat nicht wie im Film sagen "Ihr könnt mir nichts" und weiter geht die Fahrt. Lg
Als Polizist sollte man einen Diplomaten prinzipiell nicht rauswinken.
Weil Diplomaten Immunität genießen.
Weiterhin ist eine Strafverfolgung sehr schwierig und kostenintensiv in dem Fall, sodass sich das absolut nicht lohnt.
Damit ein Diplomat erstmal verfolgt werden kann, muss seine Immunität aufgehoben werden und in der Regel kann nur der Entsendestaat den Diplomaten verurteilen.
Wenn der Diplomat vom Entsendestaat nicht verurteilt wird, dann ist das halt Pech und man muss es so hinnehmen.
Bei schweren Vergehen im Strassenverkehr wie tötliche Unfälle kann auch ein Diplomat nicht wie im Film sagen "Ihr könnt mir nichts" und weiter geht die Fahrt.
Ähm, im Prinzip doch.
Weil der Polizist darf den Diplomaten nicht festnehmen, auch nicht vorläufig und das kann entsprechende Konsequenzen haben.
Weil Sie Unterhändler eines Staates sind, diesen repräsentieren und somit unantastbar sind.
Diese Immunität müsste durch den Entsender-Staat aufgehoben werden. Allerdings kann die BRD den Diplomaten auch ausweisen.
Damit ihnen nicht aus politischen Gründen etwas angehangen werden darf. Der Nachteil ist natürlich, dass die diplomatische Immunität auch mal ausgenutzt wird.
das wuerde ich jetzt nicht sagen aber mein vater war konsul und einmal wurde ich beschuldigt eine schranke kaputt gemacht zu haben was nicht stimmt dann hat er mich nach meinen personalausweis gefragt den ich dummerweise da nicht dabei hatte, aber als ich nach hause gegangen bin hab ich das mein vater erzaehlt und mein vater hat etwas nachgeforscht und jetzt ist dieser polizist gefeurt zum glueck war das ein unfreundlicher :D