Was für strafen drohen, wenn ich auf meine Simson einen 60ccm drauf mache. habe einen AM Führerschein?
steht alles oben!
2 Antworten
Das sind 2 Straftaten und eine Ordnungswiedrigkeit. Fahren ohne Fahrerlaubnis wurde schon genannt.
Jedoch kommt fahren ohne Betriebserlaubnis und fahren ohne Versicherungsschutz dazu.
"Bei dem Fahren ohne gültige ABE handelt es sich gemäß § 69 StVZO um eine Ordnungswidrigkeit. Sollte keine Erlaubnis für die Inbetriebnahme existieren und es wird dennoch gefahren, drohen neben einem Bußgeld weitere Strafen. Insbesondere wenn eine Gefährdung von anderen Verkehrsteilnehmern nicht ausgeschlossen werden kann."
https://www.bussgeldkatalog.org/fahren-ohne-versicherungsschutz/
Der Versicherungsvertrag steht jedoch für die Fahrzeugklasse AM und nicht A1. Ein Versicherungskennzeichen schützt entsprechend nicht, da ein richtiges Kennzeichen benötigt wird. Die Versicherung zahlt auch nicht, wenn man so ein Versicherungskennzeichen an einen PKW schraubt.
Die Folgen einer Gefahrerhöhung und Obliegenheitsverletzung sind ausdrücklich in ausnahmslos jedem Versicherungsvertrag geregelt. Begründe doch bitte mit Zitat der Rechtsgrundlage, warum die Vertragsinhalte nicht anwendbar sind, warum sich der Vertrag selbstständig in Luft auflöst und warum §117 VVG nicht mehr existiert.
§ 21 Absatz 1 StVG: Eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr droht jedem Fahrzeugführer, der trotz eines Verbots oder trotz fehlender Fahrerlaubnis ein Kfz fährt. Gleiches erwartet auch Halter und Fahrerlaubnisinhaber, die dies zulassen oder anordnen.
Ein Versicherungsvertrag besteht. Voraussetzung für eine Straftat nach §6 PflVG ist, dass kein Vertrag besteht.