Olaf Scholz und Cum-Ex Skandal. Unschuldig?
Hallo zusammen,
manch einer wird sich noch erinnern…
Von anderen Skandalen wie etwa Brechmitteleinsatz, vergeigte G20 Ausschreitungen oder Wirecard abgesehen…
Die Staatsanwaltschaft gab bekannt, dass „Davon abgesehen werde ein Ermittlungs- und Strafverfahren einzuleiten… wegen unzureichender Anhalspunkte.“ (Quelle: „Hamburger Abendblatt vom 16.3.2022“)
Glaubt ihr Olaf Scholz ist unschuldig im Cum-Ex Fall?
Das Ergebnis basiert auf 24 Abstimmungen
7 Antworten
Es dauert halt, bis Deutsche Beamte checken, was Profibanker sich ausdenken.
Wenn man sucht, dann findet man nartürlich bei jeden was, wo man Stories in die Welt setzten kann...von bis....
Es gibt klare Beweise, dass Scholz exakt nichts gemacht hat.
In den Tagebüchern des Bankers steht drin, dass A) es deutlich vor den Gesprächen mit Scholz bereits eine Entscheidung des Finanzamtes Hamburg gab, B) der Banker regelrecht enttäuscht war, dass Scholz nichts gemacht hat und C) dann auch im weiteren Verlauf Scholz beispielsweise die Annahme eines Schreibens des Bankers verweigerte.
Es existiert weit und breit kein einziger gegenteiliger Beweis.
Und ja, die Staatsanwaltschaft kann nur die existierenden Beweise würdigen und die belegen wie gesagt, dass es 0 Anhaltspunkte gibt.
Bei Wirecard: Da gab es ein hochkriminelles Netzwerk, das alle Experten genarrt hat. Aber Scholz, der Tausendsassa und Superheld soll es besser gewusst haben als alle Experten? Geradezu lächerlich.
Zu G20: Was genau ist da nun der Skandal? Hat Scholz etwa in Hamburg randaliert? Auch hier ist es lächerlich, da was vorzuwerfen.
Zum Brechmitteleinsatz: Könnte theoretisch was dran gewesen sein. Aber selbst unser Bundesverfassungsgericht sah darin exakt 0 Probleme. Es ging um Drogenkuriere, die ihre Drogenpäckchen verschluckt haben. Da hilft erst mal etwas Recherche, worum es geht. Ja, da hätte man damals durchaus verzichten können. Was genau da nun der Skandal sein soll, wenn wie gesagt alle damals davon ausgingen, dass es OK sei, ist mir schleierhaft.
Wieso stellst du diese Frage: Geht es dir wirklich um die Sache oder nur um Stimmungsmache und darum, unseren Kanzler mit Fake-News und Dreck zu bewerfen?
Es gibt im Strafrecht keinen "Freispruch zweiter Klasse", siehe z.B.
https://www.ferner-alsdorf.de/strafprozessrecht-freispruch-zweiter-klasse-rechtswidrig/
Die Ermittlungen wurden eingestellt weil es keine hinreichenden Anhaltspunkte für ein schuldhaftes Handeln von Herrn Scholz gibt. Damit sollte die Sache erledigt sein. Ein weiteres Nachkarten ist nicht nur verachtenswert, sondern eben gegebenenfalls sogar strafbar.
Ich bin nun wirklich kein Freund von Olav Scholz, aber Cum-Ex hat es schon lange bevor er Minister wurde gegeben und selbst für Fachleute war das Geschäftsmodell sehr schwer zu durchschauen. Als dann alles wirklich nachweisbar war, wurden auch die Konsequenzen gezogen. Damit hat aber der Minister nichts zu tun sondern der zuständige Staatsanwalt. Der Unterschied zwischen Legislative, Exekutive und Judikative sollte schon bekannt sein, oder?
Das ist mir schon klar! Aber auch das habe ich erklärt! So lange nicht hieb- und stichfest bewiesen werden konnte, dass dort eine strafbare Handlung vorlag, musste der Finanzminister die Pferde ruhig halten.
Auch wenn dieser AfD Anwalt es immer wieder versucht, den jetzigen Bundeskanzler zu diskreditieren, so weiß er sicherlich selber, dass er damit nicht durchkommt, da keine Straftat vorliegt. Aber wenn ma immer wieder etwas behauptet, bleibt etwas hängen, so hofft er!
Der perfide Hinweis des Fragestellers, dass in Krisensituationen die Reihen geschlossen bleiben, zeigt, welch üblen Charakter er hat!
Letztendlich wird die AfD wieder zum Opfer.
Heulsusenpack!
Ich glaube, dass weder ich noch irgendeine andere Pappnase auf dieser Plattform wirklich hinreichende Informationen hat um das zu bewerten.
Selbstverständlich habe ich das, auch wenn ich keine Pappnase bin. Solange kein Gericht Hr. Scholz für schuldig befunden, und verurteilt hat, ist er unschuldig. Ganz klare Kiste.
Noch zur Ergänzung, falls Versuche des Nachkartens kommen, es muss sich natürlich um eine Strafkammer handeln. Eine Verurteilungen eines Zivilgerichtes, z.B. auf Zahlungen oder Unterlassungen jeglicher Art, haben nichts mit einem strafrechtlichen Schuldspruch zu tun.
Ich teile deine Ansicht, dass nicht von der „Meute“ schuldig gesprochen werden kann wer juristisch nicht verurteilt ist, allerdings sind auch deine Informationen nicht tiefergehend als die, die uns allen vorliegen - oder warst du an dem Verfahren beteiligt?
Nein, aber die untersuchenden Ermittlungsbehörden. Und wenn diese sagen, es liegt kein Sraftatbestand vor, dann ist das so.
Nun, auch da werden Fehler gemacht. Daher meine Aussage: keiner von uns weiß genug um das wirklich beurteilen zu können.
Nur muss das ja objektiv begründet sein, warum es Fehler gibt. Und diese objektive Begründung gibt es nicht. Ein "Ich glaube das halt nicht" ist keine objektive Begründung.
Solange es Beweise für eine Unschuld gibt (und ja, die gibt es nun mal in diesem Zusammenhang), solange ist jemand auch als unschuldig anzusehen. Egal wie oft irgendeine Randgruppe das anders sehen will.
Ebenfalls richtig. Dem widerspreche ich auch nicht. Und ich sage auch nicht, dass er schuldig ist. Ich sage lediglich, dass keiner von uns hier ausreichend Informationen hat um die Situation zu bewerten. Ein Urteil sollte also denjenigen überlassen sein, die hinreichende Informationen haben.
Doch. Wir haben ausreichend Informationen. Denn die Medien haben sehr ausführlich aus dem Tagebuch des Bankers berichtet und über alles, was insbesondere im Untersuchungsausschuss vorgetragen wurde. Das ist alles erst mal eindeutig.
Dass es keine weiteren Belege gibt, die irgendwas davon entkräften, das wissen wir auch. Denn es wurde sehr ausführlich über die Anzeige berichtet, die ja auch von der AfD der Presse zugespielt wurde.
Wir wüssten nur dann nicht genug, wenn wir das Märchen der Lügenpresse zu Hilfe nehmen. Davon halte ich aber nichts.
Wenn es irgendwo einen Beweis gäbe, der Scholz wirklich belastet, dann würde doch die AfD das längst genüsslich überall ausbreiten.
Doch. Wir haben ausreichend Informationen.
Das ist Ansichtssache. Es steht dir natürlich völlig frei das so zu sehen! Ich sehe es eben anders…
Alles, was irgendwie hinsichtlich Scholz negativ sein soll, muss an den existierenden Beweisen vorbei. Es muss erklären und begründen, warum all die Beweise gefälscht sind, warum all die Zeugenaussagen gelogen sind, warum bis heute kein Kronzeuge für das Gegenteil aufgetaucht ist.
Es ist ja nicht nur das Tagebuch. Es sind auch die Akten im Finanzamt, die erst mal eindeutig sind.
Du kannst es nur dann anders sehen, wenn du irgendeine Verschwörung erfindest. Die müsste zudem sehr weitreichend sein, vor allem weite Teile der Medien betreffen usw. Wenn das deine Welt ist, meinetwegen. Davon halten tue ich exakt 0.
Du steigerst dich da ganz schön rein, oder? Nur noch mal der Klarheit wegen: ich halte Scholz nicht für schuldig. Ich halte uns nur für nicht-berechtigt darüber zu urteilen. Dafür gibt es Gesetze, Gerichte und Anwälte. Nicht Online-Plattformen.
Also atme mal tief durch und widme deinen Atem dem tatsächlichen Verschwörungstheoretikern.
Du verstehst mich falsch. Ich stelle Dinge klar, für die, die hier auch still mitlesen. Das ist meine eigentliche Zielgruppe. Ich weiß, wie du das meinst. Ich halte nicht dich selbst für eine Verschwörungstheoretikerin. Du hast durchaus klargestellt, dass du dich selbst mit einem Urteil einfach zurückhalten willst, so gesehen neutral bleiben willst.
Klarstellung: Ich weiß es auch nicht besser, denn ich war (wie mehrere Milliarden Bürger auf der Welt) nicht persönlich bei den Gesprächen anwesend, habe nicht im Finanzamt Hamburg gearbeitet. Ich sage nur, dass es Beweise gibt. Mir wurde mal von einem Diskussionspartner entgegengeworfen, dass die Hitler-Tagebücher seinerzeit ja auch gefälscht wurden. Ja, das wurden sie. Nur gibt es ja noch andere Dinge und hätte Scholz was gedreht, dann würde all das nicht mehr zusammenpassen. Das ist mein Argument und das sollte jeder bedenken, der ein möglichst sachliches Urteil finden will.
Das Problem ist: Deine Sätze können gewaltig missverstanden werden. Denn eine gute Verschwörungsverschwurbelei macht ja aus, dass sie mit einem "Im Geheimen passiert XYZ und alle Beweise werden vernichtet und unterdrückt usw." als Grundlage hantiert.
Richtig ist auch der Ansatz der Unschuldsvermutung. Wenn du das ausdrücken willst, dann ist das völlig OK. Ich hoffe nur, jeder sieht das so.
Auch wenn ich SPDler bin: Wenn doch noch ein Kronzeuge aus dem Finanzamt Hamburg auftaucht, der Scholz belastet, schaue ich mir das an und werde gerne einer der ersten sein, der zugibt, sich geirrt zu haben, der Scholz fallen lässt bzw. einen Antrag stellt, ein Misstrauensvotum einzuleiten usw. Bis dahin aber haben wir in meinen Augen Beweise für die Unschuld und die Unschuldsvermutung selbst auch.
Du kannst es nur dann anders sehen, wenn du irgendeine Verschwörung erfindest (…)
Wenn das deine Welt ist, meinetwegen.
Ich würde dir empfehlen da sprachlich nachzufeilen, wenn du mit „Du“ oder „deine“ nicht eine Einzelperson meinst. Da sind solche „Missverständnisse“ vorprogrammiert.
Macht aber ja nichts, kann uns allen mal passieren.
Ja, ich hätte da "man" schreiben sollen. Ich gelobe Besserung :-)
Es geht bei dem cum-ex-skandal auf Olaf Scholz bezogen ehr um die Aktionen der Finanzbehörde im Bezug auf die Warburg Bank und Olaf Scholz's widersprüchliche Aussagen dazu.