Muss ich auf das Parken vor einer Kneipe mit einem Handgeschriebenen "nicht parken" Zettel verzichten?
Ich wohne an einer Einbahnstraße an der parken nur links möglich ist. Parkplätze sind dort abends, wenn ich nach Hause komme mehr oder weniger rar, es ist zudem an einigen Stellen nicht möglich zu parken wegen einfahrten. Nun, oft ist ein Platz vor einer gegenüber liegenden Kneipe frei. Diese besitzt ein großes (Schau-)Fenster und eine Eingangstür. An dem Fenster ist von innen ein Zettel angeklebt "Bitte nicht vor eingang parken" (beinhaltet beim Besitzer allerdings auch das Fenster. Insgesamt ist mit fenster und Tür Platz für ein kleines Auto). Heute habe ich dort geparkt weil ich sonst nirgends einen Parkplatz fand. Meistens parke ich dort auch nicht aus Respekt allerdings bezweifle ich dass es ihm Rechtlich gestattet ist den ganzen Platz für sich ein zu nehmen. Der Besitzer hat mir mit Polizei und Abschleppen gedroht wenn ich nicht wegfahre. Da ich nicht weiß ob er mein Auto auf meine kosten abschleppen lassen kann bin ich weggefahren. Wie ist das nun rechtllich? Darf ich ohne Sorge davor parken? Es ist auch noch 1-2m Gehweg frei, Gäste werden aufjedenfall nicht daran gehindert in die Kneipe zu gehen (wenn überhaupt jemand kommt 'augen verdrehen*)
6 Antworten
Wo man parken darf und wo nicht regelt nicht primär ein Privatmann. Wenn es öffentliche Fläche ist (Straße, Gehweg) und die Beschilderung es zulässt, kannst du dort parken. Anders wäre es, wenn dort eine Ein- / Ausfahrt wäre.
In meiner Nachbarschaft baut jemand in Eigenregie sein Haus um, inkl. einer Einfahrt. Auch dort hängt ein Einfahrt freihalten Schild. Da die Ausfahrt aber nicht fertig ist, geschweige denn nutzbar (steht alles voll Baumaterialien) entfaltet das Schild keine Wirkung.
Daher kannst du auch vor dem Fenster der Kneipe parken.
er hat dir nur Angst gemacht, natürlich muß man solche Schilder nicht beachten, ich würde es aber aus Höflichkeit machen. Im Gegenteil, der Wirt mach sich mit solchen Zetteln strafbar.
wie gesagt, aus höflichkeit und respekt parke ich dort nur wenn nötig, aber es ärgert mich auch, imm sommer stellt er dort immer stühle hin - ok - aber im winter nicht, wieso sollte ich dort dann nicht parken? solange man sein sims ist kommt man aufjedenfall rein
Mich würde mal interessieren wo da eine Strafbarkeit herkommt?
Mir ist die Situation vor Ort noch nicht ganz klar:
Ist die Kneipe auf der rechten oder auf der linken Straßenseite?
Stand dein Fahrzeug komplett auf der Straße oder bist du mit mindestens 2 Reifen den Bordstein hochgefahren?
Gibt es dort eine Bordsteinabsenkung?
Erst nach Beantworten dieser Fragen kann meines Erachtens eine klare Auskunft gegeben werden.
Partkverbote werden von der Exekutive erlassen, nicht von irgendwelchen Privatleuten aus. Solange du im öffentlichen Verkehrsraum geparkt hast, ist es kein Problem.
ich glaube es waren mal parkbegrenzungen auf dem pflaster eingezeichnet, sind allerdings nicht mehr sichtbar bzw an manchen stellen nur noch schwer zu erkennen
Frag doch einfach mal bei der Stadt/Gemeinde nach, ob dies ein öffentlicher Parkplatz ist.