Kann man angezeigt werden wenn man gegen ABGs verstößt?
Oder wird dann nur der Account gesperrt?
6 Antworten
Man kann nur angezeigt werden, wenn man gegen eine Rechtsvorschrift verstößt. AGB sind aber keine Rechtsvorschrift. Nur wenn der Verstoß gegen die AGB auch gleichzeitig ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift ist, kann man angezeigt werden.
Anzeige Nein, meistens wird dein Account, deine IP oder deine Email Adresse gesperrt.
Außer natürlich dein AGB Verstoß beinhaltet eine Straftat wie z.B. Urheberrechtsverletzung
beinhaltet eine Straftat
Auch bei Ordnungswidrigkeiten kann eine Anzeige erfolgen. Es muss keine Straftat sein.
nein. AGBs sind erstmal nur eine zivilrechtliche Vereinbarung.
Eine Strafanzeige hat dann Aussicht auf Konsequenzen, wenn auch noch ein Straftatbestand vorliegt, z.B. Betrug. Dazu bedarf es jedoch keiner AGBs oder eines Verstoßes gegen AGBs.
Nein, nur wenn es auch "normal" strafbar ist.
AGBs haben keinen Gesetzesrang.
Maximal könnten sie Schadensersatz fordern.
Wenn du hier zb Volksverhetzung machst, wäre es auch strafbar.
Accs verkaufen ist dagegen nie strafbar.
Es kommt darauf an bei was, gibt verschiedene Vorgänge.
Worum handelt es sich?
Dann denke ich eher nicht.
Also bei Webseiten