Ist dies rechtlich gedeckt. Bedeutung?
Heißt rechtlich gedeckt, ob es so erlaubt ist oder ob es rechtlich ein Gesetz dafür gibt?
3 Antworten
Rechtlich gedeckt bedeutet, dass etwas nach der aktuellen Gesetzeslage erlaubt ist.
Rechtlich gedeckt wäre auch ein Tatbestand, der eben NOCH nicht direkt verboten ist, aber geduldet wird.
Erlaubt ist, was nicht verboten ist. "Rechtlich gedeckt" ist also grundsätzlich alles was nicht gegen ein Gesetz verstößt. Zudem kann es Gesetze geben, die den Einzelnen berechtigen oder verpflichten. Auch dahingehend kann etwas "rechtlich gedeckt" sein oder eben nicht.
Was rechtlich "noch nicht verboten aber geduldet" ist, ist schlicht und ergreifend legal. Ein Beispiel dafür ist die Herstellung und der Verkauf von neuen Drogen. Solange diese Stoffe nicht ausdrücklich verboten sind, agiere ich nicht in einer "Grauzone", sondern absolut legal. Deshalb werden die Anlagen zum BtMG ja auch regelmäßig geändert.