Dürfen Polizisten auch bei Rot über die Ampel?

5 Antworten

In Österreich dürfen Einsatzfahrzeuge über rot fahren wenn sie im Einsatz sind, Martinahorn und Blaulichtanlage eingeschaltet haben, von der Kreuzung stehen geblieben sind und sich versichert haben, dass sie keine Gefährdung darstellen.

Hallo OhaEsSchneit,

für Deine Frage sind die beiden folgenden Absätze des § 35 StVO zutreffend:


§ 35 StVO - Sonderrechte

(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.

(8) Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden.


Mit "Von den Vorschriften dieser Verordnung ist die Straßenverkehrsordnung gemeint.

Das heißt um bei Deiner Frage zu bleiben, dass die Polizei dann von allen Regeln der Straßenverkehrsordnung (einschließlich überfahren von roten Ampeln) abweichen darf, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist und nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Viele meiner Vorredner schreiben hier, dass für die Inanspruchnahme von Sonderrechten das Blaulicht und Martinshorn eingeschaltet sein muss. Das ist nicht korrekt. In den meisten Fällen macht es natürlich Sinn Blaulicht und Martinshorn anzuschalten.

Oftmals macht es aber auch Sinn, Blaulicht und Martinshorn nicht einzuschalten, dass ist zum Beispiel immer dann der Fall, wenn Täter die Annäherung der Polizei nicht schon von weiten sehen oder hören sollen oder bei der Observierung von Straftätern. In diesen Fällen darf die Polizei auch Sonderrechte in Anspruch nehmen, wenn sie kein Blaulicht und Martinshorn einschalten.

Übrigens was Blaulicht *und * überhaupt bedeutet sagt der folgende Paragraph aus (entsprechende Stelle stelle ich Dir fett dar)


§ 38 StVO - Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht

(1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.

Es ordnet an:

„Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen“.


Übrigens. Polizisten und die anderen im § 35 StVO genannten Institutionen wie z.B. Angehörige der Feuerwehr dürfen unter Umständen sogar dann von der StVO abweichen, wenn sie mit dem Privatfahrzeug ohne Blaulicht und Martinshorn ausgestattet sind.

Schöne Grüße
TheGrow

Ja, dürfen sie. Allerdings mit der nötigen Vorsicht und Aufmerksamkeit, also nicht einfach "drüberbrettern".

Ja, die Polizei ist von den Regelungen ausgenommen. Wenn sie bspw durch einen Blitzer fahren, dann werden sie zwar auch geblitzt, bekommen das Geld aber wieder zurückerstattet.

Nur mit Sondersignalen. Das weiß aber jedes Kind, daß die Polizei mit Blaulicht/Martinshorn auch über rote Ampeln fährt.

Blaulicht/Sondersignal ist für die Inanspruchnahme von Sonderrechten nicht erforderlich (vgl. §35 StVO)

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