Darf die Polizei über die Grenze?
Darf z.B: eine Polizeistreife in ein fremdes Land fahren? Gibt es Ausnahmen/ Ausnahmeregelungen?
6 Antworten
Der Kanton Basel Stadt (CH) hat meines Wissens ein Polizeiabkommen mit Deutschland und Frankreich, dass im Bereich bis minus/plus 50 km im Notfall (Verbrecher verfolgen) Grenzueberschreitung erlaubt. Logisch sofortige Benachrichtigung der zustaendigen Polizei, auch zwecks Unterstuetzung.
Stimmt, hat aber lange gedauert :-) Ist gerade bei der Drogenfahndung wichtig...
Es sind Gesetzesänderungen zumindest in Vorbereitung (den aktuellen Stand kenne ich leider nicht), dass die Polizei grenzüberschreitend tätig werden darf. Das soll zumindest für die EU-Länder so sein. Da wäre allerdings noch die Frage: Darf deutsche Polizei dann alleine z. B. in Belgien agieren, oder muß die belgische Polizei auch präsent sein?
Soweit ich weiß, geht das schon, aber nicht so, daß eine deutsche Polizeigruppe in ein Nachbarland reist und dann quasi auf eigene Faust ermittelt. Die Ermittlungen betreffen natürlich auch das Gastland, weshalb normalerweise die einheimische Polizei "mit im Boot" sitzt. Ausnahmen hängen vielleicht auch mit dem Vergehen ab? Autodiebe, Mörder, Drogendealer, Kleinkriminelle - sind ja alles unterschiedliche Tatbestände...
Generell hat die Polizei im Nachbarland zwar keine Befugnisse, aber es gibt im Gesetz die sogenannte "Nacheile".
Wenn unsere Polizei also einen Verbrecher verfolgt, etwa im Auto, dann darf sie ihm weiter nachfahren, auch wenn er sich nach Belgien absetzt.
Interessante Frage für eine Person der EU ! Was bitte sind denn " Grenzen " ? Also wenn die Deutsche oder die Österreichische Polizei bei mir in der Schweiz auftauchen würde hätte ich weiss Gott meine Bedenken ! aber innerhalb der allmächtigen EU ?
- Ich wohne in der Nähe der Schweizer Grenze.
- Allerdings ist die EU nicht nur ein "Kuschel-Bündnis". Wenn einfach so die Polizei aus einem fremden EU-Land in dein eigenes Land einfallen würde, dann gäbe es Zoff (oder zumindest einen Skandal).
- Ich bewerte deine Antwort weder negativ noch possitiv -immerhin hast du geantwortet- allerdings hättest du die genauere Beschreibung der Fragestellung besser lesen sollen, dann gäbe es kein Missverständnis.
Hallo solf...komm,' ruhig mal nach Konstanz (am besten während eines Festes), dann kannst Du deutsche und schweizer Polizisten gemeinsam auf Streife sehen. Da haben schon einige Touristen verwundert geschaut... :-)
Die Grenzen innerhalb der EU sind immer noch da, auch wenn sie recht durchlässig geworden sind. Kontrollen werden- wenn auch stichprobenartig- immer noch durchgeführt (Beispiel: Einreise nach Holland im letzten Jahr) Und wenn Du nach Frankreich fliegst, ohne Perso kommst Du nicht aus dem Flughafengebäude (in Frankreich)