15 Stunden + mit dem Gehalt abgegolten?

5 Antworten


Zum Verständnis:
Ich gehe mal davon aus, dass Du 15h/Monat meinst, nicht pro Woche, das wäre sonst illegal. ;-)

Überstunden sind im Arbeitszeitgesetz geregelt.

Danach dürfen Arbeitnehmer von Montag bis Samstag je acht Stunden
arbeiten – maximal 48 Stunden pro Woche. Demnach sind also bei einer normalen 40-Stunden-Arbeitswoche bis zu acht Überstunden zulässig.

Das Arbeitszeitgesetz lässt auch eine Ausweitung auf bis zu 10
Stunden Arbeit pro Tag zu, wenn es betrieblich notwendig ist (hoher Krankenstand, Serverausfall, o.ä.).
Diese zusätzlichen Stunden müssen dann aber durch Freizeit innerhalb von sechs Monaten ausgeglichen werden, es sei denn, Dein Tarifvertrag - so vorhanden - besagt etwas anderes. (Sprich: Es MUSS ab dieser Höhe einen Freizeitausgleich geben, der AG hat in diesem Falle also keine Wahloption Gehalt/Freizeitausgleich mehr.)

Ob Du für Überstunden (über 15h/Monat, unter 10h/Tag) eine zusätzliche monetäre Entlohnung erhältst, hängt zum einen davon ab, was in Eurem Tarifvertrag geregelt ist - und ob Du unter der Beitragsbemessungsgrenze der GRV (Rentenversicherung) liegst, bzw. ob Du eine Führungsposition hast.


Ob Du für Überstunden (über 15h/Monat, unter 10h/Tag) eine zusätzliche monetäre Entlohnung erhältst, hängt zum einen davon ab, was in Eurem Tarifvertrag geregelt ist - und ob Du unter der Beitragsbemessungsgrenze der GRV (Rentenversicherung) liegst, bzw. ob Du eine Führungsposition hast.

Was soll es mit diesen "über 15h/Monat, unter 10h/Tag" auf sich haben?

Ich kenne nun wahrhaftig nicht alle Tarifverträge, es sollte aber "mit dem Teufel zugehen", wenn sich ein Arbeitgeber bei der Vereinbarung von pauschal abzugeltenden Überstunden auf einen Tarifvertrag berufen könnte; diese Regelung - soweit sie denn überhaupt wirksam getroffen werden kann - dürfte arbeitsvertraglichen Vereinbarungen vorbehalten sein!

Die Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung (seit dem 01.01.2017 sind das 6.350 € mtl. West und 5.700 € mtl. Ost) ist insofern von Bedeutung, als sich ein Arbeitnehmer mit einem solchen "herausgehobenen" Arbeitsverdienst für die Bezahlung von Überstunden nicht auf das Bürgerliche Gesetzbuch BGB § 612 "Vergütung" berufen kann.

Die Frage ist, wie Dein Gehalt errechnet wird:

  • Arbeitest Du im Stundenlohn, muss jede gearbeitete Stunde angerechnet und bezahlt werden.
  • Bekommst Du ein monatliches Festgehalt, sind solche Regelungen zulässig und allgemein üblich - und dann sind unbezahlte 5 Überstundenden pro Woche im Vergleich noch relativ im Rahmen.

Generell ist die Klausel möglich. Dann muss aber auch sein Gehalt dazu passen. Bei niedrigem Gehalt muss jede Stunde abgegolten werden

Bei niedrigem Gehalt muss jede Stunde abgegolten werden

Das ist so allgemein nicht richtig, sondern es kommt alleine auf die konkreten Gegebenheiten an.

Alleine "niedriges Gehalt" bedeutet nicht, dass es keine Klausel zur Pauschalabgeltung von Überstunden geben könne.

Kommt ganz darauf welche Arbeit Du hast - in einer Führungsposition gibts keine Überstunden.

Ansonsten ist Freizeitausgleich durchaus üblich

Damit eine solche Klausel wirksam wird muss dem ein Jahresgehalt von Minimum 80.000 Euro entgegen stehen.

Gesetzlich sind maximal 48 Stunden pro Woche erlaubt. Somit sind 15 Überstunden bei einer vereinbarten 40-Stunden-Woche so ohne weiteres nicht zulässig.

Sollte vermutlich "pro Monat" heißen, der Fragesteller weist ja auch auf die 45h/Woche hin.

Interessehalber: Wo nimmst Du die Regelung bzgl. der 80.000 €-Grenze her?

@UnionJane

Hallo, 

"pro Woche" ist schon richtig. Ich habe mich leider nicht verschrieben.

@HIddenHills

Wenn die Klausel als 15 Überstunden wöchentlich nennt, die bei einer vereinbarten Wochenarbeitszeit von 40 Stunden mit dem vereinbarten Entgelt abgegolten sein sollen, dann ist die Klausel - wie Du auch nach meiner eigenen Antwort ersehen kannst - insgesamt unwirksam, und dir müssen alle geleisteten Überstunden bezahlt werden - sofern Du nicht den genannten "herausgehobenen" Verdienst erhältst.

Stimmt, vermutlich pro Monat. Die 80.000 Euro - Grenze ist denke ich nirgends fix festgelegt. Allerdings habe ich diese Zahl bei einem ähnlichen Fall gelesen.

@AnJoFi

Ah okay, ist vermutlich eine "pi-mal-Daumen"-Regelung, aufgerundet aus der Beitragsbemessungsgrenze der GRV.
Die liegt seit diesem Jahr bei 76.200,- (West), also nicht so weit entfernt.

Damit eine solche Klausel wirksam wird muss dem ein Jahresgehalt von Minimum 80.000 Euro entgegen stehen.

Das ist schlicht und einfach falsch.

Lediglich auf die Bestimmung des Bürgerlichen Gesetzbuchs BGB § 612 "Vergütung", aus der sich ein Anspruch auf Bezahlung von Überstunden ergibt, kann sich ein Arbeitnehmer mit einem "herausgehobenen" Einkommen nicht berufen.

Für das Bundesarbeitsgericht BAG liegt ein solches herausgehobenes Einkommen vor, wenn die Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung überschreiten wird (seit dem 01.01.2017 sind das 6.350 € mtl. West und 5.700 € mtl. Ost).

@Familiengerd

Gerd, wo genau siehst Du jetzt den Unterschied zwischen 6.350,- im Monat und 76.200 p.a.??

@UnionJane

Ich habe keinerlei Unterschied behauptet, lediglich die monatlichen Einkommengrenzen West und Ost angeführt!

Danke Familiengerd. Ich lass mich gerne korrigieren.

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