Merz wird kritisiert, weil er gesagt hat, dass man in Kommunen mit der AfD sprechen muss. Wie soll man denn reagieren, wenn ein AfDler Bürgermeister wird?
Im Sommerinterview hat Friedrich Merz gesagt, dass man das eRgebnis demokratischer Wahlen akzeptieren muss und dann mit gewählten Bürgermeistern und Landräten sprechen muss.
Dafür gibt es viel Kritik im Netz und auch aus der eigenen Partei.
Aber wie soll ein Ort, oder ein Landkreis funktionieren, wenn keiner mit dem Bürgermeister, oder Landrat spricht?
3 Antworten
Mit den Grünen wollte seinerzeit auch niemand sprechen und heute stellen die den Vizekanzler. Na ja, mir wäre lieber, man wäre damals prinzipientreu geblieben.
Aber es ist möglich, dass sich die Geschichte wiederholt.
Wenn niemand mit dem spricht, ist das ein Problem derer, die den gewählt haben.
Warum sollte eine solche Partei von anderen Parteien akzeptiert werden?
Das mit Hr. Merz stellt sich eher so dar, das er alles tun wird um an die Macht zu kommen.
Merz sagt nicht, dass er sich von der AfD in die Macht helfen lassen würde und schließt Zusammenarbeit auf nicht-kommunaler Ebene aus.
Es ist auch nur deine Idee, dass die Partei akzeptiert werden könnte. Die Partei hat ja auch Teile, die verfassungsfeindlich sind. Es geht um das Wählervotum auf kommunaler Ebene und Bürgermeister können sich auch von dem, was in seiner Partei im Land und im Bund passiert, distanzieren.
Ich darf dich auf Winfried Kretschmann hinweisen, der auch nicht alles gut finden muss, was die Bundesgrünen wollen. In Wirklichkeit fühlt er sich mit der CDU vermutlich ebenso wohl wie vor 12 Jahren mit der SPD.
Ich habe das Sommerinterview nicht gesehen aber es ist doch offensichtlich:
Wenn die AfD irgendwo Mehrheiten schafft, werden die tendenziell nicht rechtsnationale Querdenker bekommen. Wenn es keine rechtsnationalen Querdenker sind, kann man mit den Leuten "sprechen". Wenn sich dann rausstellt, dass es mangels Überschneidungen keinen Sinn macht, hat man es wenigstens versucht. Das ergibt sich aus dem logischen Menschenverstand.
Es gibt ja auch parteilose und Linke Bürgermeister. Es ist eine Personenwahl und aus einem AfD-Bürgermeister kann auch schnell ein parteiloser werden, wenn der als parteiloser Sachen erreicht, die ihm als AfD-Bürgermeister nicht möglich wären. Ich meine damit, dass die Parteilinie auch mal nicht zu dem passen kann, das er seinen Wählern versprochen hat (nämlich Politik für sie zu machen).
Wenn Merz Kritik dafür bekommt, ist er Vorsitzende der Bundestagfraktion. Da kann man auch über der Kritik "im Netz" stehen, wo immer sie auch herkommt.
Nur das der Unterschied ist, das die Grünen immer zur demokratischen Grundordnung gestanden haben, was bei der AFD nicht der Fall ist.