Ich würde zu Fuß mit Grass erwischt hat es was mit mein Führerschein zutun?

1 Antwort

Je nach Bundesland nutzt die Polizei die Möglichkeit, Kiffer dadurch zu gängeln, dass sie diese auch dann an die Führerscheinstelle meldet, wenn keinerlei verkehrsgefährdendes Verhalten stattgefunden hat.
Es wird dabei unterstellt, dass Cannabiskonsum immer eine Drogenabhängigkeit darstellt und deshalb Kiffer keine Fahrerlaubnis haben sollen.

Seitdem Kiffer in Deutschland kaum noch strafrechtlich belangt werden, wurde der Führerscheinentzug in den vergangenen Jahrzehnten als empfindliche behördliche defecto-Strafe eingesetzt, besonders in Bayern.

Ich bin nicht auf dem Laufenden, ob das aktuell noch so gehandhabt wird. Vermutlich gab es dazu inzwischen auch ein paar klärende Urteile. Aber generell kann man auch als nüchterner Fußgänger die Fahrerlaubnis entzogen bekommen, wenn die Führerscheinstelle Anlass findet, zu glauben man sei drogenabhängig.

Privatier59  22.01.2023, 21:39

Im Falle eines volltrunken angetroffenen Fußgängers jedenfalls ist die Anordnung einer MPU zur Feststellung der Fahreignung von der Rechtsprechung als rechtmäßig bestätigt worden. Ob das bloße Mitführen von Rauschmitteln auch diese Konsequenz hat glaube ich aber eher nicht.

1
urcho  22.01.2023, 22:48
@Privatier59

Es gab diese Fälle, durchaus systematisch. Aber ich vermute auch, dass sich das nicht als haltbar herausgestellt hat und inzwischen wegfällt.

0