Frage von quenee 20.01.2010

Stolperfalle auf Gehweg - wann zahlt die Versicherung Schmerzensgeld?

  • Hilfreichste Antwort von Awando 20.01.2010
    1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

    Also man kann pauschal nicht sagen das die Gemeinden grundsätzlich nicht zahlen wollen.

    Die Frage ist wann man die Gemeinde haftbar machen kann.

    Verantwortlich bei öffentlichen Wegen und Straßen ist die Gemeinde, da sie im Wege ihrer Verkehrssicherungspflicht für ein gefahrloses Begehen oder Befahren Sorge tragen muss. Die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht in solchen Fällen stellt eine Amtspflichtverletzung dar, die zum Ersatz des entstehenden Schadens verpflichtet. Dennoch haben Gerichte die Haftung der Gemeinde in bestimmten Fällen eingeschränkt bzw. ganz ausgeschlossen. Denn genau so, wie man als Autofahrer immer mit den Fehlern anderer Verkehrsteilnehmer rechnen muss, dürfen Benutzer von öffentlichen Wegen nicht einfach sorgenlos in der Gegend herumspazieren und mit einer überall fehlerfreien Wegbefestigung rechnen. Vielmehr darf unter Umständen eine gesteigerte Aufmerksamkeit dieser spazierenden Verkehrsteilnehmer erwartet werden. Ansonsten wären die Beamten der Stadt verpflichtet, jeden Tag die Wege abzugehen und jede einzelne kleine Unebenheit zu berichtigen.

  • Antwort von Clausvon 22.01.2010

    Wegen der Höhe des Schmerzensgeldes kannst Du Dich auch bei www.schmerzensgeld.info informieren. Nimm Dir einen Anwalt, der die Verschuldensfrage mit der Versicherung der Gemeinde klärt.

  • Antwort von Wodie 20.01.2010

    Das kann man nie pauschal beantworten. Freiwillig wird eh keine Gemeinde/Stadt zahlen. Wenn du Geld willst bleibt eh nur der Weg der Klage und dann entscheidet der Richter was eine Stolperfalle ist oder auch nicht ist Und Versicherung zahlt sowieso nicht weil die Städte nicht versichert sind. Die zahlen das aus der Stadtkasse wenn sie verurteilt werden.

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