An wen wendet man sich bei Polizei- Willkür, sprich übergriffiges Verhalten der Polizei?
Hallo,
folgendes Ereignis gibt mir Grund für diese Frage.
Es ist real und alles genau so geschehen. Da sitzt eine einzelne Person vor dem TV und schaut von 20:15 Uhr bis 21:45 Uhr fern. Eine Musiksendung. Keine Ruhezeit und keine Ruhestörungen. Ein Nachbar, mit welchem die Person nichts als Probleme hat, ruft die Polizei. Diese klingelt angeblich. Jedoch stellt der Fernsehzuschauer des Nachts seine Klingel ab. Somit kann es nicht klingeln. Das gibt der Polizei den "Grund", die Feuerwehr um Amtshilfe zu bitten mit dem konkreten Auftrag: Öffnet die Wohnungstür! Das hat der Zuschauer so verbindlich und mit Beweis.
Frage: Wohin sollte er sich wenden? Denn selbst wenn der Fernseher ausserhalb der Ruhezeit vielleicht etwas zu laut eingestellt war, ist das kein Grund durch die Feuerwehr die Tür öffnen zu lassen.
Anmerkung zum Schluss: Der TV- Zuschauer ist sein ganzes Leben lang noch nie wegen Ruhestörungen in Erscheinung getreten. Und Ruhezeit war auch nicht, vor allem auch keine Lärmbelästigung oder Partylärm.
Bei der Dienststelle ist eine Beschwerde zwecklos, weil dort zusammengehalten wird.
Ich danke für hilfreiche Tipps.
Die Feuerwehr rückte an und versuchte die Tür zu öffnen. Da sich die genannte Person jedoch nicht bemerkbar machte, zogen die wieder ab.
4 Antworten
- Dienstaufsichtsbeschwerde an den jeweiligen Disziplinarvorgesetzten (i.d.R. den Dienststellenleiter), wenn dieser pflichtwidrig untätig bleibt, an dessen Vorgesetzten, notfalls über den Landespolizeipräsidenten bis bis hoch zum Landesinnenminister.
- Staatsanwaltschaft bei Beschwerden innerhalb strafprozessualer Maßnahmen (Polizisten als Ermittlungspersonen der StA tätig) oder bei strafrechtlich relevantem Verhalten bestimmter Polizisten.
Im Übrigen halte ich die Sachverhaltsdarstellung für sehr fraglich... Wenn die Polizei die sachlichen und rechtlichen Voraussetzungen für eine Türöffnung für gegeben hält, wird diese auch durchgesetzt.
Wie gesagt: Das von dir geschilderte Verhalten ist sehr untypisch, entsprechend habe ich Zweifel an deiner Darstellung. Wenn es eine schriftliche Stellungnahme der Polizei gibt, kannst du diese ja gerne mal hier einstellen, dann können wir den Sachverhalt ggf. bewerten.
Ansonsten kann dir ein Rechtsanwalt helfen, dich an die zuständigen Stellen zu wenden.
Ich halte das Handeln für richtig. Bei lautem, auch nicht übertriebenem Geräusch durch TV und keinerlei Reaktion muss ich von einer hilflosen Person bzw. Einer Person in Notlage ausgehen.
Das rechtfertigt das Öffnen und Betreten der Wohnung.
Worum geht es eigentlich?
Die Polizei kam, klingelten an der Tür und es wurde nciht geöffnet (weil Klingel abgestellt). In solchen Fällen klopft die Polizei laut an der Tür und ruft, "Polizei bitte aufmachen."
Gut, haben sie hier eventuell nciht gemacht, weil es spät war und keiner gestört werden sollte.
Dann haben sie die Feuerwehr gerufen, um die Tür öffnen zu lassen.
Aber:
Die Feuerwehr rückte an und versuchte die Tür zu öffnen. Da sich die genannte Person jedoch nicht bemerkbar machte, zogen die wieder ab.
Demnach wurde die Tür nicht geöffnet.
Also, was ist passiert, was will der Betroffene erreichen?
Die Aufsicht über die Polizei hat der Innenminister des Bundeslandes.
Die Öffnung der Tür gelang nicht, weil die Person nachts ihre Tür abschließt. Jedoch war keine Ruhestörung, keine Ruhezeit. Und selbst wenn ein Fernseher zu laut eingestellt gewesen ist, ist das kein Grund zur gewaltsamen Öffnung einer Wohnung.
Ich kenne keine Feuerwehr, welche die Tür nicht aufbekommt. was soll das für eine tür sein?
Ich kenne vor allem keine Feuerwehr, die dann einfach wieder aufgibt, nachdem sie einen Auftrag zur Türöffnung bekommen hat. Die Feuerwehr wird ja tendenziell gerade dann gerufen, wenn eine Tür schnell geöffnet werden muss oder der Schlüsseldienst scheitert. Notfalls wird halt mit Gewalt aufgemacht, wenn die Sachlage eine Türöffnung hergibt.
Wo ist das Problem? Hat die Feuerwehr die Tür nun geöffnet, oder nicht ????
Leider kann ich den Ablauf nur vermuten, da du an dem besagten Abend nicht live dabei gewesen bist und daher deine Zeilen unter Umständen nicht dem genannten Ablauf entsprechen.
Somit vermute ich mal, dass der Fernseher "ein wenig" zu laut war.
Wenn die Polizeibeamten geklingelt haben und keiner hat geöffnet, obwohl der Fernseher lief, dann kann man durchaus von einem medizinischen Notfall ausgehen.
Wenn die Polizei die Feuerwehr daraufhin beauftragt die Tür zu öffnen, warum tut sie dies dann doch nicht nicht?
auch außerhalb der Ruhezeiten hat sich jeder Mieter so zu verhalten das andere Mieter nicht gestört werden, gerade in einem Mehrfamilienhaus das auch noch ein Altbau mit wenig Dämmung ist, ist es schwierig die Dezibel einigermaßen gering zu halten.
Gegen Kinderlärm kann man nichts machen, aber wenn man Abends eine Musiksendung hört dreht man den Fernseher schon mal etwas lauter und merkt es nicht.
Du solltest nicht den Fehler bei Feuerwehr und Polizei suchen, sondern mal bei dir anfangen.
Die Sendung ging bis 21:45 Uhr.
Da müsste ja, deiner Ansicht nach, jeden Tag 1000x die Feuerwehr nur wegen eines zu lauten TV ausrücken.
Wer löscht dann die Brände, abgesehen von den anderen Einsätzen!
für 1. sowie 2. sage ich danke
Der Sachverhalt ist richtig beschrieben und so tatsächlich passiert. Die Person ist niemals strafrechtlich in Erscheinung getreten. War noch nie wegen Ruhestörungen aufgefallen und dann soll wegen eines- vermeintlich- e zu lauten TV dazu ausserhalb der Ruhezeit für gerade mal 90 Minuten- die Tür geöffnet werden?
Eigentlich heißt es immer in den Medien: Polizei und Rettungskräfte seien überfordert und unterbesetzt. Davon hat man hier nichts gesehen. Eher lange Weile gehabt, könnte man vermuten....... .