Abmeldung Jobcenter wg Pflege eines Angehörigen?
Hallo allerseits,
ich möchte meinen Vater pflegen (Pflegestufe 3) und mich deshalb vom Jobcenter abmelden,geht das so einfach? Was muss ich denen mitteilen? Oder reicht das, dass ich das so mitteile? Meine Pflichtbeiträge würde mein Vater zahlen.
Lg und vielen Dank für die Antworten 🤗
1 Antwort
Du kannst auch trotz Pflege deines Vaters ALG2 beziehen und bist in dieser Zeit nicht mal verpflichtet, einen Job anzunehmen. Das ergibt sich aus § 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II:
(1) Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass...
4. die Ausübung der Arbeit mit der Pflege einer oder eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann.
Das Pflegegeld (das eigentlich dir zusteht), ist nicht mal beim ALG2 als Einnahmen anrechenbar (lt. §1 Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld).
Folgendes zur Arbeitspflicht (aus 2016) bestätigt o.g.: ":.. auch ab Pflegestufe 3 einer bedarfsdeckenden Vollzeitbeschäftigung nachgehen? Kaum praktikabel, wie auch § 10 Abs. 1 Satz 4 SGB II weiß: Erwerbstätigkeit muss mit der Angehörigenpflege vereinbar sein. Falls nicht, besteht keine Arbeits- bzw. Bewerbungspflicht. Gleiches gilt, wenn Sie der Einzige sind, der die Pflege übernehmen kann."
Pflegestufe 3 bedeutet schon eine schwere Beeinträchtigung und entsprechende Unterstützung. Wenn dann der Fragesteller auch den Haushalt alleine organisiert: einkaufen, kochen, Wäsche waschen, Reinigung, bleibt kaum Zeit für eigene Freizeit, ein halbtags Job ist dabei nicht umzusetzen. Anders sieht es sicher aus, wenn mehrere Angehörige neben dem Pflegedienst zur Verfügung stehen können.
Sehr guter Hinweis.
Im Einzelfall wird es aber vielleicht spannend bei der Zuordnung " Arbeit ist nicht mit Pflege vereinbar" bei Pflegegrad 3 (Pflegestufen gibt es ja nicht mehr).
Da könnte argumentiert werden, dass sie sehr wohl 15 bis 20 Wochenstunden arbeiten kann und in der Zeit ein Pflegedienst vorbeischaut...