Frage von wattweissich, 101

Zahlen für die Pflege der Schwiegereltern?

ich bin verheiratet und uns geht es finanziell nicht schlecht. Meine Frau verdient wenig, arbeitet Teilzeit, ich verdiene ganz gut.

Nun kommen die Eltern meiner Frau wohl in ein Heim. Für die erste Zeit sollte Vermögen vorhanden sein, aber ich frage mich, was danach kommt.

Muss ich ggf. für die Schwiegereltern aufkommen, weil meine Frau zu wenig verdient? Greifen die Behörden nur auf ihr Vermögen bzw. ihre Finanzkraft oder auf unsere?

Wir haben keine Gütertrennung - sofern von Wichtigkeit.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von gandalf94305, 87

Da fehlt mir noch ein Aspekt.

Grundsätzlich sind lt. BGB nur Verwandte in gerader Linie gegenseitig unterhaltsverpflichtet (§1601 BGB). Die Leistungsfähigkeit ist Voraussetzung dafür, daß jemand zu Unterhalt herangezogen werden kann (§1603 BGB). Kindesunterhalt geht Elternunterhalt vor.

Vermögen, das Ehepartnern in Gütergemeinschaft gehört, geht in die Bemessung der Unterhaltspflicht ein (§1604 BGB). Ausgeschlossen ist davon die eigengenutzte Immobilie.

Die erste Frage wäre daher nun: habt Ihr Kinder? Deren Unterhaltsanspruch geht dem der Eltern vor.

Sofern dann Vermögen und Einkünfte der Ehefrau (Tochter der Pflegebedürftigen) nicht für eine Unterhaltsverpflichtung ausreichen (das wäre zu vermuten), gibt es noch einen Spezialfall, der zu berücksichtigen ist. Du bist nämlich gegenüber Deiner Ehefrau unterhaltspflichtig, d.h. sie hat einen Anspruch auf einen Teil Deiner Einkünfte. Dies wird als ihr Einkommen angerechnet und kann bei sehr hohen Einkünften des Schwiegerkindes tatsächlich zu einer Unterhaltsverpflichtung führen.

Genaueres hierzu und zu einem im Februar erst publizierten BGH-Urteil zu diesem Thema findest Du beispielsweise hier: http://mainz-kwasniok.de/alte-eltern-elternunterhalt/schwiegerkinder/

Kommentar von wattweissich ,

ich sehe das mit der Unterhaltspflicht und darauf die Unterhaltspflicht. Das ist logisch und kann sicherlich zu einem Fall bei uns werden.

Danke für den Link.

Ich mache mich zeitnah schlau, was auf uns/ mich zukommen könnte.

Antwort
von hildefeuer, 59

Anhand Antworten sieht man das das nicht klar geregelt ist. Also Rechtschutzversicherung abschließen und ggf. Kredite aufs Haus aufnehmen, da diese angerechnet werden.

Antwort
von imager761, 65

Muss ich ggf. für die Schwiegereltern aufkommen, weil meine Frau zu wenig verdient?

Nein :-O

Grds. sind nur die Kinder im Rahmen ihrer Unterhaltsfähigkeit zu Elternunterhalt verpflichtbar :-)

Solange deine Frau nicht mehr als 1.600 EUR an monatl. Einkünften (Lohn, Zinsen, Vermietung,...) erzielt, ist sie nicht zu Unterhalt verpflichtet.

Ihr Vermögen wird ebensowenig angerechnet wie dein Einkommen oder Besitz :-)

Allerdings muss deine Frau im Erbfall Überleitungsansprüche des Sozialhilfeträgers über gewährte Grundsicherung erwarten.

G imager761

Antwort
von Kevin1905, 52

Keine Pflege für die Schwiegereltern.

Kommentar von blnsteglitz ,
Keine Pflege für die Schwiegereltern.

wie jetzt? Warum sollen die nicht gepflegt werden?

Kommentar von gammoncrack ,

Liest sich wie ein Wahlplakat.

Kommentar von Kevin1905 ,

Für Politik bin ich zu ehrlich, sorry :)

Antwort
von blnsteglitz, 46

Keine Panik - alles nicht so schlimm

Schau doch mal hier rein

http://www.finanztip.de/elternunterhalt/

Das ist dort hervorragend erklärt .....

wenn weitere Fragen bestehen- frag einfach nochmal nach.

Kommentar von gandalf94305 ,

Der Artikel ist etwas älter und adressiert nicht die Frage des bisher schon latent in maximal OLG-entschiedenen Fällen eines indirekten Schwiegerelternunterhalts. Nun liegt seit Februar dazu aber ein BGH-Urteil vor.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten