Ärztliches Gutachten?


16.12.2023, 13:45

Das Verfahren wurde eingestellt. Ich habe mich auch nicht zu meinem Konsum Verhalten bzw. Ich habe mich gar nicht zu dem Sachverhalt geäußert.

2 Antworten

Der Sachverhalt ist ein wenig verworren präsentiert.

Da Du erst in einigen Monaten mit dem Führerschein anfangen willst wird Dir doch wohl kaum jemand jetzt schon auferlegt haben ein Gutachten über die Fahreignung zu erbringen.

Du hast doch wohl hoffentlich nicht die Absicht, ein solches Gutachten dann spontan in Auftrag zu geben. Das wäre völlig sinnlos ohne zu wissen, was die Behörde eventuell verlangt.

Völlig unklar ist für mich, was denn da eigentlich passiert ist. Man kann keine Anzeige fallen lassen. Möglicherweise ist da ein Ermittlungsverfahren eingestellt worden. Dann gibt es natürlich auch keine Verurteilung und es gäbe für die Staatsanwaltschaft oder das Gericht auch keinen Anlass, die Führerscheinstelle über irgendetwas zu informieren.

Adccff 
Fragesteller
 16.12.2023, 04:26

Genau das Verfahren wurde eingestellt hab mich dann falls ausgedrückt mein Fehler.Was meine Frage ist wie wahrscheinlich wird ein Ärztliches Gutachten auf mich zukommen weil es halt unnötig Zeit und Geld kostet da doch die Polizei die Führerscheinstelle Informiert soweit ich weiß?

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classica  16.12.2023, 05:46

@Fragesteller , Du bekommst hier eine top fundierte Auskunft und kannst Dich glücklich schätzen . Ich finde das sehr nett von @Privatier59 , besonders in Deinem Fall von Drogenkonsum.

Gib ihm mal ein großes Dankeschön dafür.

Mir wird Angst und Bange was auf unseren Straßen rumfährt.

Du klingst irgendwie danach , als ob Dir diese ganzen Verfahren bekannt sind.

Und trotzdem konsumierst und kaufst Du Drogen .

Du kannst davon ausgehen , in der Polizeidatenbank gespeichert zu sein .

Auf dem Schirm haben Sie Dich für 10 Jahre !

Quelle :

Was steht in der Polizeidatenbank ?

Hier wird jeder polizeiliche „Vorgang“ – gemeint ist jede polizeilichen Maßnahme – gespeichert. Es werden zum Beispiel auch Daten von Geschädigten oder Zeugen von Straftaten oder von Betroffenen von Maßnahmen gespeichert, die nicht in Zusammenhang mit irgendeinem Strafverfahren stehen.

https://polizeidatenbanken.de › spei...

Speicherung durch die Polizei - Polizeidatenbanken

Polizei?

2 StPO beseitigt für sich allein den Tatverdacht der Polizei nicht. 38.5 Die nach Art. 37 Abs. 3 festzulegenden Prüfungstermine (Speicherung in Dateien) oder Aufbewahrungsfristen (Speicherung in Akten) sind für Erwachsene auf 10 Jahre, bei Jugendlichen auf 5 Jahre und bei Kindern auf höchstens 2 Jahre festgesetzt.

https://beck-online.beck.de › Print

Art. 38 Speicherung, Veränderung und Nutzung von Daten - Beck-Online
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Ich habe in der Führerscheinstelle gearbeitet.

Wenn du eine solche Anzeige erhalten hast und sie der Führerscheinstelle mitgeteilt wurde, wird erstmal von dir einfach ein Führungszeugnis gefordert, um zu schauen, was draus wurde. Du kannst dich aber für den Fall auch einfach schon bei Antragstellung mit der Einstellungsmitteilung wappnen. Falls du dann also auf das Führungszeugnis (13 Euro extra) angesprochen wirst, frage weshalb es benötigt wird, die Auskunft kann man dir geben. Und dann sagst du einfach, dass du dir gedacht hast, dass es darum geht, aber das Verfahren eingestellt wurde und legst das Schreiben vor.

Eine MPU sehe ich hier nach deinem Sachverhalt nicht. Es könnte allenfalls sein, dass du nochmal ein aktuelles ärztliches Gutachten einreichen müsstest, wonach ersichtlich ist, dass du kein regelmäßiger Konsument bist. Das wäre aber wirklich worst case Szenario, was einfach bedeutet, dass du ein paar Euros mehr in die Hand nehmen musst. Da du ja weisst, dass du nicht konsumierst, bräuchtest du dir dann also keine Sorgen machen. Cannabis-Besitz ist nicht gleich Cannabis-Konsum. Ausserdem unterscheiden die Richtlinien auch noch danach, ob es auffälligkeiten im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr (auch als Radfahrer) gegeben hat, oder ob die Person in der Lage ist, zwischen Verkehrsteilnahme und Konsum zu unterscheiden (sogenanntes Trennungsprinzip). Du sagst ja selbst, du hast weder konsumiert noch (hoffe ich jetzt einfach mal) dich nicht im öffentlichen Verkehrsraum mit Bike & Co. befunden. Dann sollte alles glatt laufen. Mach dich nicht verrückt.

Xwxxw  16.12.2023, 23:46

Vielen Dank für die Antwort, das Geld ist jetzt kein Problem es geht nur um die Zeit. Wegen den 2 Urinproben ob es möglich währe nach der ersten bestandene Urinprobe meine Fahrstunden machen oder ich tätsächlich paar Monate warten falls das worst case Szenario kommt?

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FrauEichhorn  17.12.2023, 01:42
@Xwxxw

Die Fahrstunden sind etwas privatrechtliches zwischen dir und der Fahrschule. Theoretisch könnte also jeder, der gewillt ist, Fahrstunden zu bezahlen, auch welche nehmen. Von der Führerscheinstelle kommt lediglich das grüne Licht für die Prüfung. Ab welchem Zeitpunkt Fahrstunden möglich sind, kannst du individuell bei den Fahrschulen erfragen. Das kann ab einer bestimmten Anzahl an Theoriestunden sein oder erst kurz vor oder ab der schriftlichen Prüfung. Ob es Fahrschulen gibt, die es davon abhängig machen, ob ein Prüfauftrag beim TÜV vorliegt (den der kommt von der Führerscheinstelle), ist mir so jetzt erstmal nicht bekannt

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