Würde die Wehrpflicht bei diversen deutschen Staatsbürgern greifen?
Es gibt ja neben "Männlich" und "Weiblich" noch das rechtliche Geschlecht "Divers" in Deutschland. Aber wie sieht das mit der Wehrpflicht aus? Männer müssten ja zum Bund. Frauen nicht. Aber wie ist das mit "Diversen"?
3 Antworten
Ich zitiere hierzu aus Art. 12 GG:
"Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden."
Diverse sind Diverse und keine Männern d.h. können sie nicht herangezogen werden.
Danke! Sehr hilfreich
Wenn es wieder eine Wehrpflicht gäbe (vermutlich als Allgemeine Dienstpflicht), dann ließe sich das heute nur als Pflicht für alle durchführen.
Ich hielte so etwas übrigens für sinnvoll, denn THW, Freiwillige Feuerwehr, DRK jammern schon.
Da gäbe es keine Ausnahmen und keine Flucht mehr nach Westberlin.
So ist es, die Wehrpflicht ist nach wie vor nicht abgeschafft sondern "nur" die Pflicht den Grundwehrdienst zu leisten ist ausgesetzt. Wobei defacto die Wehrpflicht keine Bedeutung mehr hat bei euch da es unwahrscheinlich ist dass sie reaktiviert wird.
Und leider wurde der Ersatzdienst zum FSJ.
Nun fehlen den diversen Hilfsorganisationen die vorher "zwangläufig" vorhandenen Kräfte.
Unter keinen Umständen ist es in Ordnung Sklaven für etwas einzusetzen. Wenn man Mitarbeiter braucht sollte man vl mal drüber nachdenken ob man evtl zu wenig Gehalt anbietet.
Zum Glück wurde in Deutschland die Zwangsarbeit vor 10 Jahren abgeschafft und hoffentlich machen Österreich und Schweiz bald das gleiche.
Nach deiner Logik könnte man ja auch in Fabriken Zwangsarbeiter einsetzen wenn man niemanden findet der diese undankbare Arbeit macht. Da es in der Politik Leute mit deiner Einstellung gibt braucht man die Menschenrechtskonvention, ansonsten könnten diese tatsächlich ihre Menschenverachtenden Vorstellungen umsetzen.
Du meinst also, dass sich bei uns Menschen bis 30 oder länger (manche ihr ganzes Leben) vom Staat - also den Fleißigen Steuerzahlern alimentieren dürfen?
Auf der andere Seite nennst du eine allgemeine, für jeden verbindliche Dienstpflicht (häufig für sehr sinnvolle Aufgaben) Sklavenarbeit.
Sehr merkwürdige Auffassung.
"Du meinst also, dass sich bei uns Menschen bis 30 oder länger (manche ihr ganzes Leben) vom Staat - also den Fleißigen Steuerzahlern alimentieren dürfen?"
Du dichtest dir hier irgendwas zusammen was ich so niemals gesagt habe. Ihr Wehrpflichtbefürworter stempelt einfach jeden als Linken ab der gegen Zwangsarbeit ist.
Allerdings ist das Gegenteil der Fall bei mir, ich bin gegen den Sozialstaat und gegen das staatliche Pensionssystem oder Arbeitslosensystem.
Ich finde jeder ist für sich selbst verantwortlich und es ist nicht legitim jemanden dazu zu zwingen für die allgemeinheit gratis zu arbeiten oder für die Allgemeinheit Geld zu zahlen.
"Auf der andere Seite nennst du eine allgemeine, für jeden verbindliche Dienstpflicht (häufig für sehr sinnvolle Aufgaben) Sklavenarbeit."
Ja ganz genau, der Grundwehrdienst oder der Zivildienst ist Zwangsarbeit oder Zeitsklaverei und steht im Widerspruch zu den elementarsten Grundrechten.
Und jeder der für die Wehrpflicht ist ist gegen die Freiheit.
"Sehr merkwürdige Auffassung."
Das Gegenteil ist der Fall, die Freiheit des Individums steht in meinen Augen ganz oben, also die Freiheit alles tun und lassen zu können solange man damit niemanden anderen schadet, jeder soll mit seiner Lebenszeit machen können was er will - solange er keinem schadet - und Zwangsabgaben sind nur soweit legitim wie es nötig ist dass der Staat Polizei und eine Berufsarmee und Infrastukrur stellen kann, wer anderen schadet soll dafür hart bestraft werden und Schulen usw. gehören privatisiert.
Und nein das ist nicht ironisch sondern mein Ernst, google mal nach Minarchismus.
Aktuell in Österreich gibt es zwei Formen der Ausbeutung, die erste ist die Wehrpflicht, und die zweite ist die finanzielle Ausbeutung in Form von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen die man nicht verweigern kann und die das halbe Gehalt fressen.
Und die Rechten Parteien wollen dass man zusätzlich zu diesen derartig hohen Zwangsabgaben auch noch Zwangsarbeit für die Allgemeinheit leistet.
Ich lese selbst diesen extremen Unsinn, um mir meine Meinung zu bilden:
https://de.wikipedia.org/wiki/Minarchismus
Das ist ja noch schlimmer als eine "Anarcho-FDP".
Das wäre ein wundervoller Staat für Schweinebacken jeglicher Art.
Game over.
Ja was wäre deine Idealvorstellung?
Und die FDP ist auch sehr etatistisch, zwar nicht so extrem aber dennoch.
Oder bist du so einer der zwar will die dass faule Jugend gefälligst unbezahlt arbeiten muss aber der dann selbst schon ganz gerne seine Pension bekäme?
"dann ließe sich das heute nur als Pflicht für alle durchführen."
Politisch wäre es schwer etwas durchzuboxen welches offen im Widerspruch zur Gleichberechtigung steht, aber rechtlich ist es eindeutig: Die Wehrpflicht die nur für Männer gilt ist nach wie vor in eurer Verfassung verankert und kann reaktiviert werden.
Hingegen eine allgemeine Dienstpflicht wäre klar Völkerrechtswidrig da die Menschenrechtskonvention nur den militärischen Dienst (bzw den Zivildienst als Ersatzdienst dafür) aus dem Verbot der Zwangsarbeit ausnimmt. Eine allgemeine Dienstpflicht mit der nicht die Gewährleistung der Landesverteidigung vorgesehen ist würde da nicht durch gehen.
Eine Verfassungsänderung dass die Wehrpflicht für Männer und Frauen gilt wäre theoretisch möglich und völkerrechtskonform, allerdings wissen sogar die meisten konservativen inzwischen dass das keinen Sinn ergäbe.
Kannst ja mal nachfragen bei der "freiwilligen" Feuerwehr. Da werden soweit ich weiß ausschließlich Männer verpflichtet.
Frag doch mal nach und berichte.
Bei der Feuerwehr erfolgt diese jedoch auf einer anderen Rechtsgrundlage. D.h. ist es nicht zu vergleichen.
Stimmt schon. Ist aber eine Verpflichtung, wie bei der BW. Erstaunlich, dass man auch heute da nur Männer zwingt. Und deshalb wäre es spannend, wie sie da mit den "diversen" umgingen.
Wie in meinem anderen Kommentar beschrieben beschränkt NRW es nicht nur auf Männer. Die Grundlage aus anderen Bundesländern kenn ich nicht (auswendig).
Ich lerne gerne dazu. Wann und wo werden Frauen zwangsverpflichtet?
In NRW können auch Frauen und Diverse verpflichtet werden.
Da werden soweit ich weiß ausschließlich Männer verpflichtet.
Zumindest in NRW können Personen aller Geschlechter verpflichtet werden.
Werden sie aber nicht. Da funktioniert der gute, alte Sexismus noch. Oder kennst Du Beispiele von zwangsverpflichteten Frauen?
Wir haben hier glücklicherweise keine Pflichtfeuerwehr sondern eine „normale“ Freiwillige Feuerwehr.
Mir währe in ganz NRW kein Fall bekannt wo es eine Pflichtfeuerwehr gibt.
Schön für Euch. Im Norden der Republik sieht das anders aus. Und da werden nur Männer mal wieder zwangsrekrutiert. Deshalb wäre es spannend zu erfahren, was da mit "diversen" passierte. Und deshalb meine Frage.
Nein, ließe es sich nicht. Die Wehrpflicht besteht weiterhin und ist nur für Männer vorgesehen.