Wo widersprechen sich deutsche Gesetze und Normen?

5 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Zum Beispiel-Wandfliesen müssen gereinigt werden,Bodenfliesen sollen rutschfest sein,weshalb es hier zu einer unterschiedlichen Oberflächenstruktur kommt.

Mit  Normenhierarchie bezeichnet man die  Rangfolge der Gesamtheit aller Rechtsnormen in einem  Rechtsstaat.
In Deutschland steht dabei  an erster  Stelle  das Europarecht auf das unser  Grundgesetz als Verfassung folgt. 
https://www.juraforum.de/lexikon/normenhierarchie
Es kann feststehen, daß zwei Paragraphen aus unterschiedlichen Gesetzen sich inhaltlich widersprechen.
Sie enthalten logisch unvereinbare Aussagen.
Weiterhin kann es völlig klar sein, welcher von beiden der jüngere ist. Er könnte auch auf einen spezielleren Fall zugeschnitten sein und von einem hierarchisch übergeordneten Urheber stammen. Dennoch wären damit noch nicht zwingend alle hinreichenden Bedingungen für die Derogation des anderen Paragraphen erfüllt.  [724] Denn es ist immer noch möglich, daß die sachlichen oder persönlichen Anwendungsbereiche derjenigen Gesetze, aus welchen die widersprechenden Paragraphen stammen, auseinanderfallen.
Die lex specialis-Regel beispielsweise muß nur dann eingreifen, wenn der Anwendungsbereich der Spezialnorm eine unechte oder echte Teilmenge des Bereichs der generellen Vorschrift darstellt.
Ansonsten können die widersprüchlichen Regeln einander a priori gar nichts anhaben. Die Frage der Anwendungsbereiche ist gegenüber den hergebrachten Derogationsregeln vorgreiflich. Ohne überschneidende Anwendungsbereiche gibt es trotz inhaltlicher Widersprüche keine Normenkollision, und ohne Anwendungsbereiche, von denen der eine den anderen gänzlich umfaßt, kann es keinen völligen Wegfall einer Norm geben. Sowohl die Einzelfallbereinigung in der täglichen Justizpraxis als auch die globale Bereinigung anläßlich der Normenkonsolidierung müssen also stets gewahr sein, welche Anwendungsbereiche die von ihnen geprüften Vorschriften haben.
http://archiv.jura.uni-saarland.de/Rechtsbereinigung/Dissertation/Bereinig-VI-2.html

Scharia und Grundgesetz: Ein Widerspruch?

Die Islamische Charta des Zentralrats der Muslime in Deutschland
https://www.kulturrat.de/themen/wertedebatte/scharia-und-grundgesetz-ein-widerspruch/
Woher ich das weiß:Recherche

Hallo!

Es gibt durzende Normen die sich "widersprechen", dafür ist dann in vielen Gesetzen die sog. Normenkollision geregelt. Genau dies ist ein Teil der juristischen Ausbildung, zu verstehen wann Gesetze vorranig sind. Für Laien erstmal wenn man zwei Gesetze ansieht nicht verständlich.

Normenkollisionen sind aber duchaus gewollt und haben auch praktischen Nutzen. Beispielsweise im Strafrecht, dass unerwünschtes Verhalten nicht doch im Einzelfass "durchrutscht". So werden dann Normen weiter gefasst. In andere Fällen ist es einfach Unachtsamkeit und die Kollision wird erst durch Rechtsprechung aufgelöst und später - hoffentlich - durch einen Gesetzgebungsakt.

Was dein Beispiel betrifft, so kenne ich beide Normen nicht. Ich müsste mir die Gesetze genauer ansehen um die Frage nach der Kollision (sofern eine besteht) aufzuklären.

Das ist eben juristische Arbeit! ;-)

Das ist im Beispiel kein Widerspruch. Weil das eine Wand- und das andere Bodenfliesen sind. Übrigens keine Kacheln.

Aber es gibt Widersprüche, weniger in Gesetzen als vielmehr in den Ausführungsnormen. Gerade auf dem Bau.

Verpfegungsmehrkosten auf Dienstreisen:

Um 2000 wurden dafür 24 € für einen ganzen Tag anerkannt. Wohlgemerkt: Es geht hier um Menschen die reisen müssen um ihren Lebensunterhalt und die Steuern zu verdienen !

Mit ca. 2,5% Inflation pro Jahr müssten das heute 40 € sein - was auch absolut realistisch erscheint. Aber die Politik sieht keinen Grund das mit den 24 € zu ändern - trotzdem faseln sie alle ständig von "Gerechtigkeit".

OK, sie haben was geändert: Wer im Flieger ein belegtes Brötchen bekommt muss das als "Frühstück" abziehen.

glatte kacheln an der wand und geriffelte auf dem boden. so wird es gehen und gemeint sein. oder antirutschmatten auf dem boden, die abwaschbar sind und jeden tag abgespült werden können.

Anderes Beispiel. Ein Taxifahrer hat Beförderungspflicht, darf aber Gäste nicht transportieren, die die Verkehrssicherheit gefährden.

@Gearloose

Da hebelt die Verkehrssicherheit wohl die Beförderungspflicht aus, also kein Widerspruch.

@Gearloose

das ist ja auch richtig und welche, die ihn bedrohen und nicht zahlen wollen, die ihm alles voll kotzen, darf er auch raus werfen. ist kein wirderspruch und es kommt immer auf den einzelfall und die auslegung an.

Was möchtest Du wissen?