Wo steht, dass eine Straße gesperrt ist, wenn ein Einsatzfahrzeug der BOS mit Blaulicht auf der Straße steht?
Klar ist das eine Frage des gesunden Menschenverstand. Aber wir sind ja in Deutschland und da ist ja alles irgendwie gesetzlich geregelt ; )
Also wenn ein Auto mit Blaulicht (vielleicht sogar quer) auf der Straße steht. Wo steht, dass ich da nicht vorbei darf?
10 Antworten
Das aktivierte Blaulicht am stehenden Fahrzeug warnt vor Unfall- oder Einsatzstellen. Der Rest hängt vom Land ab. In NRW geht aus dem BHKG, dem PolG NRW und dem VwVG NRW hervor, dass nicht nur die Polizei eine Einsatzstelle sperren darf, sondern auch die Einsatzleitung oder beauftragte Personen. Praktisch heißt das, dass jeder Feuerwehrmann berechtigt sein kann, die Einsatzstelle zu sperren oder aber dir einen Platzverweis zu erteilen, womit die Durchfahrt sich auch erledigt hat. Spätestens beim Vorbeifahren merkt man sowieso, was Sache ist.
Ein Einsatzfahrzeug mit aktiviertem Blaulicht kann hier durchaus als die Sperre anzeigend aufgefasst werden.
In der Praxis steht bei größeren Einsätzen sowieso die Polizei irgendwo rum und wird recht schnell mitteilen, wie es aussieht. Bei kleinen Einsätzen oder Unwettern ist das nicht immer so, da muss man sich an die Weisungen der Feuerwehr halten.
das merkst doch vor ort,wenn es quer steht hat das einen grund und sie lassen dich nicht vorbei.normal ist einer am fahrzeug der dir sagt.stopp,vorbeifahren oder umdrehn
StVO §36 Abs.1:
1) Die Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten sind zu befolgen. Sie gehen allen anderen Anordnungen und sonstigen Regeln vor, entbinden den Verkehrsteilnehmer jedoch nicht von seiner Sorgfaltspflicht.
Ja, denn sonst würde die Polizei selber eine Verkehrsbehinderung darstellen wenn sie, ohne Grund, einfach die Straße blockiert
Steht da auch dass z.B. auch die Feu/THW/RD ne Straße Sperren darf? Also wenn ich jetzt auf dumm mach und mein, dass da keine Polizei gestanden ist?
Steht da auch dass z.B. auch die Feu/THW/RD ne Straße Sperren darf?
Nicht in der StVO - allerdings in den Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetzen.
Mal als Auszug (LBKG Rheinland-Pfalz):
"Personen, die an den Hilfsmaßnahmen oder Übungen nicht beteiligt sind, dürfen den Einsatz nicht behindern. Sie sind verpflichtet, die Anweisungen des Einsatzleiters, der Polizei oder in den Fällen des § 25 Abs. 3 der Feuerwehrangehörigen, der Leitenden Notärzte, der Organisatorischen Leiter und der Helfer der anderen Hilfsorganisationen, der im Rettungsdienst eingesetzten Rettungshelfer, Rettungssanitäter, Rettungsassistenten und Notärzte zu befolgen." - § 29 LBKG RLP
Wie SaniOnTheRoad es bereits mitteilte steht es so dort geschrieben. Aber es gibt tatsächlich viel zu viele (dumme) Menschen die meinen man stehe da aus Spaß und man hätte einem ja nichts zu sagen.
ist -mittlerweile- leider nicht mal seltne das man bepöbelt wird👎🏻
Aber off topic: als ich in der Fahrschule war hatten wir dies aber auch im Theorie Unterricht besprochen gehabt. Also das man sowohl Polizei als auch FW/THW Anweisungen (& in Element Fall ist es ja eine Art der Anweisung) folge zu leisten hat
"Die Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten sind zu befolgen."
Ein quer stehendes Einsatzfahrzeug ist ein unmissverständliches Zeichen - und wenn man es doch nicht versteht, sitzt da normalerweise auch noch jemand drin, der dann weitere Zeichen oder auch eine verbale Weisung gibt ...
Und wenn man das nicht versteht (eher verstehen will) kann man halt auch attestiert bekommen das evtl. Charakterlich nicht zum Führen eines KFZ geeignet ist.
Den gesunden Menschenverstand haben in den letzten Jahren immer mehr Menschen verloren.
Um um deine Frage zu beantworten:
StVO §36 Abs.1
Und wenn dann da so ein Auto steht, ist das quasi eine Anordnung da nicht durch zu fahren?