Wieso darf die Polizei Bodycams tragen?

5 Antworten

Bsp Hessen

Die Gesetzesnovelle, welche das HSOG im Rahmen der Drs. 19/1979 betrifft, befasst sich ausschließlich, soweit es um den Body-Cam-Einsatz geht, mit der Änderung von § 14 Abs. 6 S. 1 HSOG. Hier wird der Einsatzbereich der Vorschrift in nicht unerheblichem Maße erweitert, indem die bisherige Vorgabe, dass die Bildübertragung nur im Rahmen einer Identitätsfeststellung möglich ist, eine Streichung erfährt. Alleiniger Anlass für die Verwendung der Body-Cams ist mithin der Schutz von Polizeivollzugsbeamten oder Dritten in unterschiedlichen Qualifikationslagen. § 14 Abs. 6 S. 1 HSOG-E ermöglicht hierdurch die allgemeine Nutzung der Schulterkameras losgelöst vom ursprünglichen Einsatzziel.

https://intrapol.org/2015/09/11/verfassungsrechtliche-anforderungen-an-den-einsatz-von-vollzugspolizeilichen-body-cams/

Weil immer nur die Übergriffe mit unnötiger härte von Polizisten gegen Zivilisten von irgendwelchen Menschen gefilmt wird. Manchmal sind diese Videos aber auch aus dem Zusammenhang gerissen und lassen die Polizei einfach ohne Grund schlecht dastehen. Die Polizei erntet dadurch regelmäßig Kritik. Zudem haben die Übergriffe gegen Polizisten in den letzen Jahren steigend zugenommen und die Bodycams sollen nach Amerikanischen Vorbild zur Absicherung dienen.

Dadurch kann dann auch ein Polizist, dem ein gesetzwidriger Übergriff vorgeworfen wird, eindeutig nachweisen, daß er nicht dabei gewesen ist. Beweis: Er ist auf den Filmaufnahmen nicht zu sehen.

Satire Ende.

Tatsächlich liegt die Hauptwirkung darin, 1. mehr Unterwürfigkeit vor Autoritäten zu erzeugen, 2. Im Fall von Anklagen das zugrundeliegende Hintergrundgeschehen weitestgegend nicht berücksichtigen zu müssen, 3. einschleichend Staatsdiener noch mehr zu roboterisieren, beginnend bei der Polizei, 4. ein Scheingefühl von mehr Sicherheit zu vermitteln.

Weil der Gesetzgeber das so im Gesetz geregelt hat, Er muss es jedoch vor dem Gegenüber Mitteilen .im Einzelfall. Nicht bei einer Gruppe. Für den Polizisten als Beweis das er es gesehen hat.

Mit Gruß

Bley 1914

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