Wie kann ich der GEZ/der Rundfunkgebühr "entkommen"?
Hallo, an alle, die brav ihre Beiträge zahlen WOLLEN und nicht nach einer Lösung suchen, wie man diesen Zwang nicht mehr zahlen muss und alle die jetzt hier meckern wollen dass ich es nicht einsehe zahlen zu müssen: bitte ignoriert das hier einfach. Das hier ist für Leute, die sich auskennen bzw. mir bei meinem Problem weiterhelfen können/ein ähnliches Problem haben/hatten.
Ich befinde mich in Ausbildung, beziehe allerdings kein BAB oder ähnliches, was mich von der GEZ (bzw. den Rundfunkgebühren, werde ich jetzt mal weiterhin als GEZ bezeichnen) nicht befreit. Warum ich es nicht einsehe zu zahlen? Ich besitze kein Auto, kein Radio, und habe nur einen alten Fernseher, der nicht mal angeschlossen ist (nur für die Playstation) und schaue seit über 3 Jahren kein TV mehr, soll aber trotzdem 17,50€ IM MONAT bezahlen, und das als Auszubildende die alleine wohnt..
Ich habe natürlich keinen Service der GEZ "bestellt", werde aber trotzdem zum zahlen gezwungen, auch wenn ich weder einen Vertrag mit denen habe, noch eine Leistung von denen bekomme, was ja schon sehr unfair ist. Meine Frage ist, wie ich dem ganzen Schwindel jetzt "entkommen" kann, wie ich mich wehren kann?
Ist das überhaupt alles rechtens? Ich hab denen ja auch nicht meine Adresse gegeben, die haben sie wohl vom Amt, dürfen die das überhaupt, wegen Datenschutz und so?
Ich habe vor einiger Zeit mal aus dem Internet einen Text an die GEZ geschrieben, mit viel Fachwissen... Die GEZ konnte sich aber erfolgreich dagegen wehren, da ich seitens des Forums aus dem ich den Text hatte keine Unterstützung mehr bekam und mich selber nicht damit auskenne.. Habe mehrmals geschrieben wegen Befreiung, aber das geht ja auch nicht.
Mittlerweile wurde eine Zwangsvollstreckung eröffnet, ich soll am 10.01.17 eine Vermögensauskunft abgeben. Was genau heißt das, muss ich das machen, und was passiert, wenn ich es nicht mache? Wie komme ich aus dem ganzen raus? Das ist definitiv nicht ok, was die da abziehen..
Hat jemand Erfahrung damit, wie man sich dagegen wehren kann?
Vielleicht kann ich auch nach Fehlern suchen, habe gehört, dass die Zwangsvollstreckung von einem Richter unterschrieben werden muss? Stimmt das, und habt ihr noch mehr solcher Punkte?
Hoffe auf eure Hilfe..
Liebe Grüße
Janine
14 Antworten
Du wirst keine Chance haben, den Zahlungen zu entkommen. Ab 2017 sollen säumige Zahler sogar durch Inkassobüros drangsaliert werden. Konsequenz: Zahlen oder es wird durch Kosten einfach nur teurer. Alle anderen von Dir vorgebrachten Argumente sind schon von Gerichten abgeschmettert worden.
Nach Höhe Deines Einkommens kannst Du Dich vielleicht von der Zahlung befreien lassen.
nein, Befreiung geht leider nicht :/ muss man besondere Anforderungen erfüllen..
Liebe Janine; ich sehe es nicht sehr rosig. Ich verstehe zwar, dass Du diese Gebühr nicht zahlen möchtest; aber leider hast Du Dich offenbar nicht abgemeldet. Suchen nach ,,formalen" Fehlern in der Abwicklung der Zwangsvollstreckung dürfte zwecklos sein; meistens läuft so etwas korrekt ab.
Vermögensauskunft heißt: Du muss sämtliche Bankguthaben und auch wertvolle Besitztümer, die pfändbar sind, angeben. Wenn Du Dich weigerst könnte man bei Dir zuhause alles anschauen und ggf. gewisse Sachen mitnehmen; das ist höchst unangenehm.
Es tut mir Leid für Dich. Ich hoffe, dass andere bei GuteFrage noch einige gute Vorschläge für Dich haben. Alles Gute!
Kein Befreiungsgrund heißt: zahlen. Zwangsvollstreckung heißt: der Gerichtsvollzieher kommt und schaut, was er Dir wegnehmen und verkaufen kann, damit Deine Schulden bezahlt werden können. Findet er nichts, kann auch Dein Gehalt gepfändet werden. Auch Ersatzhaft ist möglich. Damit einher geht natürlich eine negative Schufa mit all ihren Folgen. Meinst Du es lohnt sich, für so eine Kinderka*cke in den Knast zu gehen?
Es gibt keine Ersatzhaft, die gibt es nur, wenn man Geldstrafen nicht zahlt.
Es kann Erzwingungshaft verhängt werden, wenn man sich weigert, die Vermögensauskunft abzugeben.
Umgerechnet sind das rund 60 Cent am Tag, dafür bekommst du nicht mal eine Tasse Kaffee.
Es ist a) nicht fälschlicherweise und b) nicht für nix. Musst du doch selber sehen, dass Du das nutzt... Aber muss man auch nicht diskutieren. Das Ergebnis wirst Du ja zu spüren bekommen.
"Fälschlicherweise": es hat Gesetzeskraft. Der Dieb kommt auch nicht um eine Strafe mit der Begründung herum, dass die im Strafgesetzbuch beschriebene Strafe dort nur fälschlicherweise angegeben ist. ;-)
Bundesländern erhoben, der Gesetzeskraft hat. Du hast ja auch keinen
Vertrag mit dem Finanzamt und musst dennoch Steuern zahlen. "die haben sie wohl vom Amt, dürfen die das überhaupt, wegen Datenschutz und so?" Ja, das dürfen sie, ergibt sich aus dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag bzw, dem Bundesmeldegesetz. "Was genau heißt das, muss ich das machen, und was passiert, wenn ich es nicht mache? " Alternativ kannst du auch zahlen. Näheres zur Vermögensauskunft: https://de.wikipedia.org/wiki/Verm%C3%B6gensauskunft "habe gehört, dass die Zwangsvollstreckung von einem Richter unterschrieben werden muss?" Die Rundfunkanstalten sind Anstalten öffentlichen Rechts, also Behörden, und dürfen wie andere Behörden auch ohne Einschaltung des Amtsgerichts die Zwangsvollstreckung betreiben.
Sorry für die merkwürdige Formatierung.
Das Problem haben ganz viele.
Im Grunde kommste gar nicht drumrum.
Auf der Seite der Grundrechtepartei (die gerade nicht online sind) gibt es ganz viele Infos über die Grundrechtswidrigkeit der GEZ Gebühren.
Aber das hilft letztlich auch nichts.
Wenn man die Vermögensauskunft nicht abgibt ergeht ein Haftbefehl.
https://grundrechtepartei.de
Wenn Du unter dem pfändungsfreien Einkommen liegst und kein Vermögen hast, dann kann der Gerichtsvollzieher auch nichts pfänden und man darf die Vermögensauskunft (Darin muss Du das ganze Vermögen was Du nicht hast angeben) abgeben, wenn das die GEZ möchte.
Die Vermögensauskunft ist 2 Jahre gültig und Du stehst dann in der Schuldnerliste:
https://de.wikipedia.org/wiki/Schuldnerverzeichnis
Normalerweise kommt dann bei weiteren Pfändungen der GV gar nicht mehr vorbei bzw. vollstrecken die Gläubiger auch nicht mehr.
Probleme kann das insbesondere machen, wenn man zB. einen Handyvertrag abschliessen möchte oder einen Kredit haben möchte.
kann ich mich dagegen wirklich nicht wehren? :o
das kann doch nich sein dass die damit echt durchkommen -.-
sorry, aber kindergartenkacke ist das nicht, wenn mir fälschlicherweise jeden Monat 17,50€ abgezogen wird für nix..