wenn ein rollstuhl mit 6 km geschwindigkeit auf der strasse fahren darf, verkehrshindernis?

3 Antworten

Einer meiner ehemaligen Arbeitgeber benötigte für innerbetriebliche Umlagerungen von Waren ein Fahrzeug welches zwölf Europaletten mit durchschnittlichem Gewicht von 800.-kg (je Palette) durch die Gend fährt. Die finanziell günstigste Version war die tüvmäßige Abnahme, dass der Apparat  (Sattelzug) nicht schneller als sechs km\h fahren kann. Der TÜV hat`s geprüft und abgenickt. So fährt der Apparat täglich zwischen den Lägern hin und her und der Fahrer benötigt nicht mal einen Führerschein, obwohl er einen hat.

Natürlich wird er damit zum Verkehrshindernis, das bedeutet aber nicht das er das generell nicht darf. Nehmen wir mal an, was ja leider öfters vorkommt, er muss auf die Straße ausweichen, weil mal wieder so eine Nasenbär meint der Gehweg sein ein Parkstreifen, dann kann es sein das er bist zum nächsten abgesenkten Bordstein auf der Straße fahren muss. Es kann auch sein das kein Gehweg vorhanden ist oder dieser einfach zu schmal ist auch dann darf er die Stra0e nutzen.

Ein motorisierter Rollstuhl ist ein Fahrzeug im Sinne der StVO und muss daher grundsätzlich auf der Fahrbahn fahren (§ 2 Abs. 1 StVO). Abweichend davon darf gemäß § 24 Abs. 2 StVO mit solchen Rollstühlen auch dort gefahren werden, wo Fußgängerverkehr zulässig ist (also z.B. auf dem Gehweg), jedoch nur mit Schrittgeschwindigkeit.

@JotEs

Das Widerspricht ja nicht meiner Antwort. Den ein sehr langsam fahrendes Fahrzeug ist nun mal ein Verkehrshindernis nur bedeute das ja nicht das es nicht auf der Straße fahren darf oder muss.

@Anton96

Nur weil sich manche (i.d.R. Autofahrer) von etwas behindert fühlen, wird es dadurch nicht zum Verkehrshindernis (zumindest wenn man das nicht nur umgangssprachlich betrachtet). Ein korrekt am Straßenverkehr teilnehmendes Fahrzeug kann schon per Definition kein Verkehrshindernis sein, schließlich besteht der Verkehr u.a. aus diesem Fahreug.

Hihi, 6 km/h wenn schon. :)

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