Welche Strafe erwartet einen in Deutschland nach einem Putsch-Versuch?
Angenommen 1000 Leute einer politischen Bewegung in Deutschland planen einen Putschvresuch-und führen ihn später auch durch-aber schlagen fehl.
Was für eine Strafe erwartet den ''Chef'' der Putschisten und die Übrigen ?
5 Antworten
Lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahrn gem. §81 (Hochverrat gegen den Bund).
"Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft." §211 I StGB.
Soviel dazu - wenn man keine Ahnung hat... :D
.......oder weil man mehr als nur eine Ahnung hat.
Heute wird eindeutiger Mord dann eben als Totschlag verurteilt, damit man den/die innert weniger als 5 Jahren wieder rauslassen kann.
Je grösser die Hoffnung der Juristen ist, das de/die weitere Beschäftigung für Juristen herbeischafft, desto schneller wieder auf freien Fuss setzen !
(Ich hoffe, ich werde jetzt nicht rangekriegt wegen Ausplauderns von "Betriebsgeheimnissen")
Solche letztinstanzlichen Urteile, in denen aus einem bewiesenen Mord ein minder schwerer Fall des Totschlags gemacht werden, sind mir nicht bekannt. Quelle?
Der Gesetzgeber sagt eindeutig, dass Mord mit "lebenslanger Freiheitsstrafe" bestraft wird. Wenn davon abgewichen wird, dann hat der Richter keinen eindeutigen Mord feststellen können, sondern Totschlag, etc.
Der Hochverrat wiegt trotzdem hoch, da hier nicht nur ein Menschenleben gefährdet wird, sondern der Bestand der gesamten Republik (sagt der Jurist. Das sage nicht ich!)
Mindestens ein Verfahren wegen Landesverrat §94 StGB kann ich mir vorstellen (mind. 12 Jahre Haft). Wenn es noch zum Massenmord o.a. kommt kann er evtl. vor das internationale Strafgericht gestellt werden.
Und kann es in Deutschland noch ''legal'' zu einer Diktatur kommen ?
In der Weimarer Republik war dies ja möglich.
Ja, wenn sich wir Deutschen mit Verweis auf Art. 146 GG eine Verfassung mit deinen Wünschen geben. Momentan dürfte die Zustimmung zum GG bei ca. 60-90% liegen. Außerdem müsstest du dafür Deutschland aus der EU austretenlassen. Gott sei Dank, hohe Hürden!!
§94 ist nur u.U. einschlägig.
Danke für den Hinweis. Les ich mir mal bei Gelegenheit mal genauer durch.
Das wird dann sicher als Hochverrat ausgelegt, dafür sieht das StGB lebenslange Freiheitsstrafe vor.
lese mal das Lehrbuch für "so was" :
Curzio Malaparte : Coup d'Etat
In den 20er Jahren erstmalig erschienen, so in der italienischen Nachfolge von Macchiavelli !
20 Jahre Irrenanstalt.
Du bist nicht lustig und eine Antwort auf meine Frage ist das auch nicht...
naja, so weit her ist das gar nicht ... wenn sich 1000 leute zusammenrotten, um die regierung zu stürzen (womit ... mit gummistiefeln?) werden wohl fragen bezüglich des geisteszustandes gestellt werden ... wie albern. eine politische eingetragene partei, die putschtendenzen erkennen lässt, wird gesperrt und ist somit keine partei mehr (höchtens ne strömung ... oder ein laues lüftchen). da sie nicht dem demokratischen prinzip dient.
Klar, für Mord ist man nach 3 bis 4 Jahren wieder draussen, wer die Macht der Machthaber gefährdet kommt nie mehr raus !