Was steht im Grundgesetz über Satire?
Im welchem Paragraph wird der satirische Humor erklärt? Steht dazu überhaupt was im Grundgesetz? Wo kann ich das nachschauen? Google kann mir dazu nix sagen.
8 Antworten
SÄMTLICHE Gesetze bis auf EINEN Paragraphen des BGB bedürfen einer fachlichen Kommentierung, weshalb ALLE Juristen unzählige dicke "Kommentare"(Bücher) in Griffweite haben. Leider habe ich den Paragraphen der unkommentiert ist vergessen, er regelt aber die Eigentumsverhältnisse an einem Bienenschwarm, der (noch) nicht vom "zuständigen Imker" eingefangen wurde. Ein Gesetz darüber, was Satire darf oder ist, ist mir unbekannt.
Die Auslegung dessen, was noch Satire ist, unterliegt einem ständigen Wandel und wird letztendlich durch Gerichtsentscheidungen definiert . Das läßt sich auch im Vorfeld nicht in ein Gesetz "pressen".
Das Grundgesetz hat keine Paragrafen, sondern Artikel.
Artikel 5 Grundgesetz schützt die Meinungs- und Pressefreiheit.
Eine genaue Definition, was Satire ist, ist dort nicht zu finden, ebenso wenig im Strafgesetzbuch. Im Zweifelsfall ist es Aufgabe der Gerichte zu klären, welche Meinungsäußerungen durch Artikel 5 GG gedeckt sind.
Das gibt es konkurrierende Rechte, also Werte die per Gesetzt oder im Einzelfall gegeneinander abzuwägen sind.
Z.b. Religionsfreiheit, Meinungs u. Pressefreiheit, aber auch auch die unantastbare Würde des Menschen. Oder der säkuläre Charakter unseres Staatswesens.
Die Grenzen, wenn eine Beleidungung nur die Würde angreift, oder wenn einen Religionskritik, die niemand verbieten kann, nur eine Verunglimpfung bestimmter Gruppen ist ... da kann kein Getzt jeden zukünftigen Fall vorhersehen, das muss im Einzelfall geklärt werden, wenn jemand Anzeige erhebt. Aber nicht nach GG vor dem BVerfG sondern nach Strafrecht.
Das Grundgesetz ist eine deutsche Schöpfung. Und wir Deutschen haben bekanntermaßen Probleme mit dem Humor. Es steht nichts darin, muss es auch nicht. Nur die Presse- und Meinungsfreiheit wird geschützt. Also darf Satire alles (wie ein bekannter Humorist mal sagte)? Im Prinzip ja, faktisch aber nicht, da die allgemeinen Gesetze hier einschränkend wirken (etwa beim Schutz vor Beleidigungen).
Kennst du andere Verfassungen oder Grudngesetze, die einen Humor-Paragrafen haben? Wo Humor oder Satire definiert sind?