Was passiert wenn ich angehalten werde?

4 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Hallo Flofy,

wahrscheinlich schreiben hier gleich wieder einige User was von Fahren ohne Fahrerlaubnis und ohne Versicherungsschutz.

Was in Wirklich passieren kann, ist dass durch das frisieren der Mofa die Betriebserlaubnis unter den fett dargestellten Bedingungen des in mir auszugsweise da angeführten Paragraphen erlischt:


Straßenverkehrs‐Zulassungs‐Ordnung 

§ 19 - Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis

...

(2) Die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs bleibt, wenn sie nicht ausdrücklich entzogen wird, bis zu seiner endgültigen Außerbetriebsetzung wirksam. Sie erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die 

  1. die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird,
  2. eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder
  3. das Abgas‐ oder Geräuschverhalten verschlechtert wird.

Die Betriebserlaubnis der Mofa erlischt also nicht automatisch, sondern nur dann, wenn eine

Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist

 .

Bei vielen Mofas ist das aber gar nicht der Fall, weil die Mofa identisch wie ein Moped von Bremsen und Co ausgestattet ist, so das die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer nicht zu erwarten ist.

Ist die Betriebserlaubnis doch erloschen hat das ganze laut bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog einen der folgenden Bußgeldbescheide zur Folge:


Tatbestandsnummer: 319500

Tatvorwurf: Sie nahmen das Fahrzeug in Betrieb, obwohl die Betriebserlaubnis erloschen war.

Ordnungswidrigkeit gem.: § 19 Abs. 5, § 69a StVZO; § 24 StVG; -- BKat

Verwarnungsgeld: 50,- Euro

Punkte: Nein

Fahrverbot: Nein

Eintrag als A oder B - Verstoß:  Nein


Außer Zahlung der 50,- Euro hat das Ganze sonst keinere weitere folgen für Dich.

Allerdings musst Du die Mofa, insofern Du sie weiter benutzen willst dem TÜV vorstellen und eine neue Betriebserlaubnis erwerben.

Teurer wird es, wenn, wenn durch die Umbau die Verkehrssicherheit wesentlich beeinträchtigt wurde. Dann wäre der folgende Bußgeldbescheid die Folge:


Tatbestandsnummer: 319606

Tatvorwurf: Sie nahmen das Fahrzeug in Betrieb, obwohl die Betriebserlaubnis erloschen war. Die Verkehrssicherheit war dadurch wesentlich beeinträchtigt *).

Ordnungswidrigkeit gem.: § 19 Abs. 5, § 69a StVZO; § 24 StVG; 214a.2 BKat

Bußgeld: 90,00 Euro plus 28,50 Euro an Verwaltungskosten

Punkte 1

Fahrverbot: Nein

Eintrag als B - Verstoß


Der B Verstoß hat nur dann für Dich zur Folge, dass eine kostenpflichte Nachschulung, sprich ein Aufbauseminar angeordnet wird und sich die Probezeit (insofern Du noch in der Probezeit bist) sich um zwei Jahre verlängert, wenn Du schon einen B - Verstoß in der Vergangenheit begangen hast, bzw. später ein zweiter B - Verstoß dazu kommt.

Da Du aber im Besitz der entsprechenden Fahrerlaubnis bist, hast Du damit keine Straftat wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis begangen.

Auch führt das frisieren nicht zu erlöschen der Versicherung. Dementsprechend liegt auch kein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz vor.

Blöd wäre es nur, wenn Du in einem Unfall verwickelt wirst. Die Versicherung kann Dir eine sogenannte Obliegenheitsverletzung vorwerfen und Dich bis zu einer Höhe bis zu 5000,00 Euro in Regress nehmen.

Schöne Grüße
TheGrow

Vielen dank :)

Genau dass wollte ich wissen.

ThGrow kennt sich in dem Thema Mofa besonders gut aus. Wenn ich Mofafragen habe , frage ich immer Grow ;)

Ich kann der Expertenantwort oben weitgehend zustimmen. Ein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz liegt nicht vor, da für das Mofa ja eine Versicherung besteht (davon gehe ich aus). ..... (1) Wer ein Fahrzeug auf öffentlichen Wegen oder Plätzen gebraucht oder den Gebrauch gestattet, obwohl für das Fahrzeug der nach § 1 erforderliche Haftpflichtversicherungsvertrag nicht oder nicht mehr besteht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. ..... 11. Welche Folgen habe technische Veränderungen?
Wenn nur technische Veränderungen am Fahrzeug vorgenommen werden, hat das keine Auswirkungen auf die Versicherungspflicht (OLG Bremen VRS 63, 395). Technische Veränderungen an einem Mofa zwecks Erzielung einer höheren Geschwindigkeit bewirken lediglich eine Gefahrerhöhung (§ 23 VVG) mit der Rechtsfolge eines Kündigungsrechts des Versicherers (§ 24 VVG).
... Auch ein Fahren ohne Fahrerlaubnis besteht nicht, zwar wird aus dem Mofa ein Kraftrad, allerdings wird ja in der Fragestellung angegeben, dass die Fahrerlaubnis für ein Kraftrad vorhanden ist.

Allerdings dürfte grundsätzlich von einem Erlöschen der Betrieberlaubnis auszugehen sein, da die Bremsen, Reifen und das Fahrwerk nicht für höhere Geschwindigkeiten ausgelegt sind und daher eine Gefährdung im Rahmen der Rechsprechung unterstellt wird. Außerdem wird im Rahmen der Leistungssteigerung im Regelfall auch das Abgasverhalten beeinträchtigt (Anbau einer veränderten/falschen Auspuffanlage). Die Folgen aus der erloschenen Betriebserlaubnis sind oben bereits hinreichend beschrieben.

Praxishinweis: Das in der Praxis häufige „Frisieren” des Fahrzeuges führt daher nicht zu einem Verstoß gegen § 6 PflVersG (OLG Köln VRS 106, 218 = DAR 04, 283). Quelle: IWW.de

Allerdings dürfte grundsätzlich von einem Erlöschen der Betrieberlaubnis auszugehen sein, da die Bremsen, Reifen und das Fahrwerk nicht für höhere Geschwindigkeiten ausgelegt sind und daher eine Gefährdung im Rahmen der Rechsprechung unterstellt wird

Dem kann ich so nicht zustimmen.

Die meisten Mofa - Roller sind vom Werk aus so ausgestattet, dass sie als Mofa, wie auch als Moped betrieben werden können, ohne das eine Veränderung an den

  • Bremsen
  • Reifen
  • Fahrwerk

vorgenommen werden muss. Es muss lediglich der Drosselsatz geändert werden und die Änderung muss vom TÜV abgenommen werden. Nur weil die Änderung nicht vom TÜV abgenommen worden ist, erhöht sich ja nicht das Gefährdungspotential.

Außerdem wird im Rahmen der Leistungssteigerung im Regelfall auch das Abgasverhalten beeinträchtigt (Anbau einer veränderten/falschen Auspuffanlage).

Wenn der Auspuff (so wie man das früher gerne gemacht hat) verändert wurde, gebe ich Dir recht. Aber inzwischen wird meist nur die Drosselung entfernt bzw. wie bei meinem Roller brauchte nur eine andere CDI eingesteckt werden, die das Mofa vom Moped unterscheidet, was das Abgasverhalten nicht beeinträchtigt.

Die Zeiten von Zündapp CS 25 durch Auspuff ausbrennen oder Innenleben sind längst vorbei.

Aber grundsätzlich hast Du ja nicht ganz unrecht, denn wir wissen nicht um was für eine Mofa es sich handelt und was er verändert hat und Deine Ausführung kann durchaus zutreffend sein, auch wenn die Wahrscheinlichkeit nicht so hoch ist ^^

@TheGrow

Entdrosselung

Als Entdrosselung, insbesondere von Klein- und Leichtkrafträdern, bezeichnet man eine Art von Manipulation an in der Geschwindigkeit durch technische Maßnahmen beschränkten Fahrzeugen zur Erhöhung der Geschwindigkeit. Es werden also die Maßnahmen zur Beschränkung der Geschwindigkeit umgangen oder aufgehoben.

Arten von Drosselungen

Die Leistungsbeschränkungen können durch verschiedene technische Maßnahmen umgesetzt sein. Gängige Methoden sind unter anderem:

Drosselung über die Motorsteuerung;geänderte Vergaserbedüsung/Einspritzzeiten und Drosselklappenanschlag;Reduktion des Ansaugquerschnitts zwischen Motor und Vergasergeänderter Variator bei stufenlosen Automatikgetrieben (kürzere Übersetzung);Interferenzrohr am Auspuff oderReduzierhülse im Auspuff/Abgastrakt.

Gründe für die Drosselung

Die gesetzlichen Vorgaben hinsichtlich der Fahrerlaubnis sehen für Leicht- und Kleinkrafträder Geschwindigkeits- oder Leistungsobergrenzen vor. Die Hersteller wiederum sind bemüht diese Grenzen bis zum Maximum auszureizen, um ihre Produkte verkaufen zu können. Gute Fahrleistungen sind in diesem Marktsegment neben dem Design das wichtigste Verkaufsargument. Ein ungedrosselter 49 cm³ Zweitaktmotor beschleunigt einen Motorroller ohne weiteres auf 70 km/h. Die gesetzlich vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit für Kleinkrafträder (Mokick) beträgt hingegen 45 km/h (ehemals 50 km/h) oder 25 km/h (Mofa, Leichtmofa nur 20 km/h). Es ist daher notwendig, die Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeuges auf den gewünschten Wert zu reduzieren. Der Einbau eines kleineren Motors empfiehlt sich nicht, da der Motorroller zügig beschleunigen und die Geschwindigkeit auch am Berg halten soll.

Für Mokick und Mofa werden die gleichen Motoren verbaut, da es in der Großserienfertigung wesentlich kostengünstiger ist, vorhandene Motoren durch kleine technische Veränderungen in der Leistung zu begrenzen, als zwei verschiedene Fertigungslinien mit unterschiedlichen Motoren zu betreiben. Eine spätere Entdrosselung ist so viel kostengünstiger zu realisieren. In der Praxis gibt meist der Verkäufer eines Klein- oder Leichtkraftrades auf Nachfragen die Hinweise zur Entdrosselung der Fahrzeuge. Dieses, rechtlich nicht ahndbare, Verhalten kann als eine Art der Verkaufsförderung angesehen werden, da die meist jugendlichen Käufer von z. B. Motorrollern diese bereits mit der Absicht erwerben, die Drosselung aufzuheben.

Rechtliche Folgen in Deutschland

Die Betriebserlaubnis erlischt (§ 19 Abs. 2 Nr. 1 StVZO) bei derartigen Manipulationen und das Fahrzeug ist oft nicht mehr in der Fahrerlaubnis der Fahrers erfasst.

Die Entdrosselung selbst ist weder Straftat noch Ordnungswidrigkeit. Erst die Fahrt mit einem manipulierten Fahrzeug im Straßenverkehr ist häufig sowohl Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG), als auch Fahren ohne Betriebserlaubnis. Ersteres ist eine Straftat und letzteres ist eine Ordnungswidrigkeit.

Eine legale Entdrosselung ist möglich, wenn das entdrosselte Fahrzeug beim TÜV oder einer anderen Prüforganisation vorgeführt wird (hinsichtlich der rechtlichen Beschränkungen auf der Fahrt zur Prüfung siehe § 29 StVZO) und die Leistungsänderung dort in den Papieren eingetragen wird bzw. wenn eine neue Betriebserlaubnis ausgestellt wird (§ 21 StVZO).

Fahrer mit Stufenführerschein müssen die ersten zwei Jahre auch gedrosselte Krafträder fahren.

Umweltaspekte

Je nach technischer Umsetzung kann sich das Abgasverhalten des gedrosselten Motors gravierend verschlechtern. Insbesondere über das Steuergerät oder über Drehzahlbegrenzer gedrosselte Motoren sind hier problematisch. Eine einfache Methode der Drosselung ist es, bei Erreichen der Höchstgeschwindigkeit über den Drehzahlbegrenzer oder das Steuergerät den Zündfunken abzuschalten. Es wird in diesem Falle weiter Gemisch angesaugt und unverbrannt ausgestoßen. Die Kohlenwasserstoffe im Abgas sind giftig und ein Belastung für die Umwelt. Das Benzin wird also ungenutzt in die Umwelt abgegeben und der Verbrauch ist unnötig hoch.

Eine „Drosselung“ über eine kürzere Übersetzung des Getriebes führt zu unnötig hohem Spritverbrauch, da der Motor mit unnötig hoher Drehzahl läuft.

Die Drosselung über den Auspuff (Interferenzrohr, Reduzierhülse) führt bei angepasster Vergaserbedüsung in der Regel nicht zu einem höheren Spritverbrauch. Ist der Vergaser nicht angepasst wird wegen des behinderten Luftstromes mit zu fettem Gemisch (zu viel Benzin im Gemisch) gefahren und der Verbrauch ist zu hoch.

Technisch aufwändigere Drosselungsmethoden (z. B. Vergaserbedüsung und Drosselklappenanschlag) beeinflussen den Kraftstoffverbrauch nicht negativ. Vergleichsfahrten von gedrosselten und ungedrosselten Krafträdern haben hier keine Unterschiede hinsichtlich des Abgasverhaltens oder des Verbrauchs ergeben.

Literatur

Hans-Hermann Braess, Ulrich Seiffert:

Vieweg Handbuch Kraftfahrzeugtechnik.

2. Auflage, Friedrich Vieweg & Sohn Verlagsgesellschaft mbH, Braunschweig/Wiesbaden, 2001, ISBN 3-528-13114-4

Ich denke , da ist deine Betriebselaubnis erloschen. Mehr nicht. Da du ja den A1 und Versicherung hast.

Du fährst ohne Versicherung und nebenbei auch ohne Betriebserlaubnis. Geldstrafe, evtl. Sozialstunden, dein Lappen ist weg und das für bis zu zwei Jahre - Führerscheinsperre.

Als ob mir mein A1-Führerschein deswegen wegnommen wird. Probezeit verlängern klingt realistischer...

@Flofy

Wer Fahrzeuge frisiert - und das womöglich noch während der Probezeit - gehört nicht auf die Straße. Du musst das ned glauben, kannst es ja ausprobieren...

@PunkExpert7

Hilfreiche Antworten gab es wohl noch nie hier.

@Flofy

Jedenfalls nicht für einen der nach 'nem Freibrief für Gesetzesverstöße sucht.

@PunkExpert7

Ich wollte nur wissen was dann auf mich zukommt ?

@Flofy

Ja, und wenn man es dir sagt dann maulste rum !

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