Was passiert bei Überschreitung der Beseitigungsfrist einer Mängelkarte?

3 Antworten

Hallo F4ILURE,

wenn Du die in der Mängelbescheinigung angegebene Frist (von meist einer Woche) überschreitest, dann teilt die Polizei der für Dich zuständigen Zulassungsbehörde mit, dass Dein Fahrzeug nicht den Vorschriften der StVZO entspricht.

Die Zulassungsbehörde entscheidet dann nach pflichtgemäßen Ermessen wie zu verfahren ist.

Meist teilt sie dem Halter mit, dass sein Fahrzeug nicht den Vorschriften der StVZO entspricht und daher stillzulegen ist.

Sie fordert den Halter auf,

  •  mit dem Fahrzeug ab sofort nicht mehr am öffentlichen Straßenverkehr teilzunehmen
  • unverzüglich Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II vorzulegen, damit die Außerbetriebsetzung  in den Bescheinigungen eingetragen werden kann
  • unverzüglich die amtlichen Kennzeichen zum entstempeln vorzulegen

oder die Stilllegung abzuwenden in dem Du den vorschriftsmäßigen Zustand Deines Fahrzeuges nachweist.

Diese Aufforderung ist bereits gebührenpflichtig.

Kommst Du auch dieser Aufforderung nicht nach, wird Dein Fahrzeug zur Fahndung ausgeschrieben, damit die Kennzeichen entstempelt und die Zulassungsbescheinigungen Zwecks Eintragen der Stilllegung vorgenommen werden. Diese Maßnahmen sind natürlich ebenfalls kostenpflichtig.

Schöne Grüße
TheGrow

F4ILURE 
Fragesteller
 22.09.2017, 00:09

Vielen Dank,

Heute ist der Brief angekommen, dass ich bis zum 03.10 noch Zeit habe es vorzuzeigen. Wie viel wird mich dieser Brief ungefähr kosten?

Meistens gibt die Polizei das an die Straßenverkehrsbehörde weiter und dann folgt z. B. die Zwangsstillegung von Amts wegen. Oder die Polizei schaut bei dir vorbei und entwertet die Kennzeichen - auch das ist eine Stilllegung.

F4ILURE 
Fragesteller
 21.09.2017, 17:18

Und wenn ich jetzt zum Tüv fahre und es begutachten lasse?

Pasha78  21.09.2017, 17:19
@F4ILURE

Dann könntest du noch um die genannten Maßnahmen herumkommen - ich würde es aber auch nicht auf die lange Bank schieben sondern es umgehend machen. Im Übrigen würde ich dir das auch unbedingt raten, denn die Zwangsabmeldung ist sauteuer - davon kannst du den TÜV mehrere Male bezahlen.

F4ILURE 
Fragesteller
 21.09.2017, 17:20
@Pasha78

Okay, vielen Dank

Was ist denn ein DB-Killer?

Und was meinst du mit Mängelkarte?

Warst du nicht anständig angezogen?

F4ILURE 
Fragesteller
 21.09.2017, 17:19

Der Schalldämpfer vom Motorrad. Der Polizist hat mir eine Mängelkarte geschrieben auf der steht was am Motorrad fehlt oder falsch ist

Apolon  21.09.2017, 17:27
@F4ILURE

Ein Tipp für die Zukunft: Da solche Fachbegriffe nicht jedem User hier bekannt sind, sollte man schon ein etwas mehr schreiben.

Die Polizei hat dir dann mit Sicherheit eine Frist gesetzt.

Wenn diese nicht in dieser Zeit erledigt wird, wird die Zwangsabmeldung bei der Kfz-Zulassungsbehörde beantragt.

Außerdem hast du in der Zwischenzeit auch keinen Versicherungsschutz deiner Kfz-Versicherung wenn du einen Schaden verursachst.  Bedeutet der Versicherer kann dich bei der Kfz-Haftpflichtversicherung in Regress nehmen und Kaskoschäden nicht erstatten.

Also sofort die fehlenden Teile ersetzen, bzw. reparieren lassen und dann beim TÜV/Dekra dies bestätigen lassen.

F4ILURE 
Fragesteller
 08.01.2018, 21:01
@Apolon

Danke und sorry :)