Was ist ein freies Mandat?

1 Antwort

Der Abgeordnete ist bei der Entscheidungsfindung nur seinem Gewissen unterworfen.

Er ist weder an Weisungen noch Aufträgen des Wählers, einer Partei, noch einer Fraktion bei seiner Entscheidung gebunden. Einen Fraktionszwang gibt es nicht. Das ist in Deutschland der Fall.

Allerdings wird in der Regel ein Parteimitglied, welches bei wichtigen Entscheidungen oder regelmäßig gegen die eigene Partei stimmt, sich bei der nächsten Wahl auf einen der hinteren Listenplätze wiederfinden. Daher erlauben sich dieses demokratische Grundrecht der Abgeordneten nur solche, die ein Dirketmandat erworben haben, oder aus Idealismus in der Politik sind. Und das sind nicht so wenige, wie die Bildzeitung immer glauben machen will.

Was möchtest Du wissen?