Was bedeutet sittenverstoß?
Ein Rechtsgeschäft ist durch ein sittenverstoß, von vornherein nichtig, jedoch was bedeutet Sittenverstoß?
4 Antworten
Ich leihe dir 1000 Euro und wir vereinbaren gleichzeitig, dass du mir davon 100% Zinsen täglich schuldest. Dieser Darlehensvertrag wäre sittenwidrig und damit nichtig, da er im groben Ausmaße gegen die Moralvorstellungen unserer Gesellschaft verstößt. Die Sittenwidrigkeit ist also immer eine Frage der (aktuellen) Moralvorstellungen unserer Gesellschaft. Was in den 60er-Jahren sittenwidrig war, muss es also heute unter Umständen nicht mehr sein.
wiki: Die Rechtsprechung zieht hierfür als Maßstab das „Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden“ heran, eine Formulierung des Reichsgerichtes Leipzig 1901
also was die Mehrheit als anstößig bzw, nicht korrekt einstufen würde ... dazu gehören u.a. auch Grundgesetzverstöße ....
wenn für die meisten Menschen etwas so ist/empfunden wird: es sei nicht in Ordnung
Sittenwidrigkeit: ließ es hier nach http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/s/sittenwidrigkeit/