Warum wurden Artikel 49 und Artikel 59a des Grundgesetzes "aufgehoben"?
Warum wurden Artikel 49 und Artikel 59a des Grundgesetzes "aufgehoben"? Gingen Gefahren davon aus? Bitte keine Links, lieber eine kurze einleuchtende Erklärung.
3 Antworten
Artikel 49 Für die Mitglieder des Präsidiums, des ständigen Ausschusses, des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und des Ausschusses für Verteidigung sowie für deren erste Stellvertreter gelten die Artikel 46, 47 und die Absätze 2 und 3 des Artikels 48 auch für die Zeit zwischen zwei Wahlperioden
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Diese Ausschüsse wurden aufgelöst und anders organisiert so das der Artikel 46,47 und 48 sowieso galten.
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Die drei Artikel befassen sich mit Immunität, Aussageverweigerungsrecht und Urlaub und Reisekostenfreiheit von Abgeorneten des DBT
Artikel 59 beschreibt die Aufgaben des Bundespräsidenten mit 59a war beschrieben was passieren muss, wenn die Bundesrepublik in den Verteitigungfall gerät. Dieser Artikel verschwand, weil die Modalitäten für den Verteitigungfall geändert wurden
Du brauchst bei Google nur die Artikelnummer eingeben und findest alles
Danke für den Stern
Der Artikel 59a ist mit der Notstandsgesetzgebung weggefallen. Über 49 weiß ich nichts.
Achso? Ich dachte "World Trade Fenter" O.o
Sorry, falscher thread räusper
hm ok, da müsste man erstmal wissen, die die Artikel lauteten.
http://www.dkp-karlsruhe.de/doku/gg/gg-synopse-03.html
Auf der gleichen seite müsste auch der andere zu finden sein. Warum sie weggefallen sind weiß ich aber auch nicht^^
Ja eben das weiß ich auch nicht genau weil da im Grundgesetz unter z.b. Artikel 49 nur steht:
(aufgehoben)