Warum werden Shisha-Bars nicht geschlossen?

5 Antworten

Die Gesetze sind in jedem Bundesland unterschiedlich. In Hessen gilt z.B. kein Rauchverbot, wenn keine "zubereiteten" Speisen angeboten werden und gleichzeitig der Zutritt ab 18 ist. Getränke und z.B. Knabberzeug wie Erdnüsse, Kekse o.ä. dürfen also angeboten werden. Das erfüllen Shisha-Bars in der Regel.

Es muß aber ein Gewerbe angemeldet werden und da müssen andere Vorschriften erfüllt sein, das wird da geprüft, etwa Baurecht und Hygienevoraussetzungen

Wer z.B. eine Küche integriert und frische Lebensmittel in einem Shisha Café verarbeitet, muss entsprechende Lebensmitt- bzw. Hyienekenntnisse nachweisen können

Wieso sollen die gegen Gesetze verstoßen? Wie kommst Du darauf? Es gibt ja auch Rauchergaststätten und Räume die legal sind

Es gibt ja auch Rauchergaststätten und Räume die legal sind

Nicht bei uns in NRW.

@Leisewolke

Früchten oder Shiazo-Steine verwendet aber so gut wie keiner.

@Philippus1990

du hast behauptet...das ist ist in NRW nicht erlaubt...und ich habe dir das Gegenteil gezeigt , und wenn es dich stört zeige die Leute an und staune

@Leisewolke

Es ging mir natürlich um das Rauchen von Tabak und nicht um das Rauchen von Früchten oder Shiazo-Steine, die eh niemand verwendet.

@Nostisomnia

Es ging mir nicht um den Betrieb an sich, sondern um den ständigen Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz durch das Rauchen von Tabak.

Weil offiziell kein Tabak benutzt wird und dadurch ist es legal. Was Kontrolle und Strafen angeht ist das im Ermessen der Behörden. Eine Schliessung aufgrund der Nutzung von Tabak wäre aber definitif unverhältnismässig

Wieso wäre eine Schließung aufgrund ständiger, gewerbsmäßiger Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz unverhältnismäßig?

@Philippus1990

Dies kann in der Tat als letztes Mittel fungieren, unter der Form eines Gewerbeverbots für den jeweiligen Laden. Aber warum sollte das Ordnungsamt soweit gehen? Es dürfte ja jedem klar sein dass in einer Shishabar Tabak konsumiert wird.

@whabifan

Warum ein Ordnungsamt so weit gehen sollte? Weil es das Gesetz durchzusetzen hat.

@Philippus1990

Das Amt verfügt über Ermessen. Dieses Gesetz ist besonders in Hinsicht auf Shishabars einfach nur Schwachsinn. Glücklicherweise verfügen die Mitarbeiter des Ordnungsamts über ein wenig Verstand, also mach dir keine Sorgen, die Shishabars bleiben weiterhin geöffnet.

@whabifan

Dass das Gesetz Schwachsinn ist, ist deine persönliche Meinung. Die tut aber nichts zur Sache. In einem Rechtsstaat müssen Gesetze durchgesetzt werden, ansonsten macht sich dieser lächerlich.

@Philippus1990

Die Verwaltung setzt das Gesetz um mit der Härte die sie für richtig hält, das ist ihr Ermessen (wie ich jetzt übrigens schon zum dritten Mal erwähnt habe). Und dass ein Rechtsstaat sich lächerlich macht, nur weil seine Exekutive nicht jedes Gesetz blind und ohne Verstand mit maximaler Härte anwendet, das ist deine persönliche Meinung.

@whabifan

Wenn Bürger geschäftsmäßig gegen das Gesetz verstoßen und der Staat dies hinnimmt - wer soll diesen Staat bitte noch Ernst nehmen? Im Übrigen: Ermessensreduktion auf Null sagt Dir etwas, oder? Eine solche dürfte bei geschäftsmäßigem, dauerhaften Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz vorliegen, sofern die zuständige Behörde trotz Kenntnis nicht handelt.

@Philippus1990

Nein, eine Ermessensreduzierung auf null liegt bestimmt nicht vor. Das gibt es nur in absoluten Einzelfällen.

Aber wenn dich Shishabars so stören, hilf der Verwaltung bei der Umsetzung. Geh in Shishabars, sammle Beweise und schick dem Ordnungsamt das. Sollte das Amt es ignorieren, gehe gegen das Amt vor, gerichtlich.

@whabifan

Habe ich auch schon mal überlegt, aber durch eine Owi-Anzeige bekommen die Betreiber ja meinen Namen und meine Adresse. Und wenn ich das so oft mache, dass ihr Betrieb schließen muss, bekomme ich sicher bald Besuch...

@Philippus1990

Tja oder du lässt diese Menschen in Ruhe. Du gehst nicht in den Laden, du lässt die Leute die gerne eine Shisha rauchen ihre Shisha rauchen und alles ist gut. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute.

@whabifan

@Philippus1990

Und wenn ich das so oft mache, dass ihr Betrieb schließen muss, bekomme ich sicher bald Besuch...

Na und? Dafür hast du dich für die Gesunderhaltung des Volkskörpers eingesetzt. Was zählt denn da ein gebrochener Unterkiefer.

Dann müsste auch jede deutsche Kneipe geschlossen werden. Darin wird ja auch geraucht und nicht zu knapp.

Lass die Leute doch ruhig ihre Shisha rauchen. Ich verstehe nicht warum du dich daran störst.

Wenn du Nichtraucher bist musst du da nicht rein gehen. Außerdem sind Kneipen und Shisha-Bars erst ab 18.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung
Dann müsste auch jede deutsche Kneipe geschlossen werden. Darin wird ja auch geraucht und nicht zu knapp.

Nicht, dass ich wüste. Davon abgesehen: Whataboutism.

@Philippus1990

Es darf in Kneipen nicht mehr geraucht werden.

Das hast du schon ein mal gefragt. Ein Verbot funktioniert nicht, da es dem Betrieb an sich widerspricht. Wenn man Shisha rauchen gehen will bekommt man eine Serviert. Wieso soll ich in eine Shishabar gehen wenn es dort keine Shisha gibt?

Da sich die Regelung bei Shishabars selbst widerspricht kann sie nicht geltend gemacht werden.

Und die Antworten waren nicht überzeugend.

@Philippus1990

Dann schalte dein Gehirn nach und denke selbst logisch.

@Klaudrian

Wenn ich dabei zu einem Ergebnis gekommen wäre, würde ich die Frage nicht noch mal stellen.

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