Warum werden Shisha-Bars nicht geschlossen?
Nach den Nichtraucherschutzgesetzen des Bundeländer ist es fast überall verboten in einem gastronomischen Betrieb zu rauchen. Auch Shisha-Bars, die ja immer zumindest Getränke anbieten, sind gastronomische Betriebe. Wieso werden diese vom Staat geduldet, obwohl sie gegen das Gesetz verstoßen?
17 Antworten
Muss glaube ausgeschildert sein. Gibt ja auch in etlichen restaurants sogenannte raucherbereiche
Bei uns in NRW herrscht ein absolutes Rauchverbot.
Kann natürlich von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein
Die Gesetze sind in jedem Bundesland unterschiedlich. In Hessen gilt z.B. kein Rauchverbot, wenn keine "zubereiteten" Speisen angeboten werden und gleichzeitig der Zutritt ab 18 ist. Getränke und z.B. Knabberzeug wie Erdnüsse, Kekse o.ä. dürfen also angeboten werden. Das erfüllen Shisha-Bars in der Regel.
Weil offiziell kein Tabak benutzt wird und dadurch ist es legal. Was Kontrolle und Strafen angeht ist das im Ermessen der Behörden. Eine Schliessung aufgrund der Nutzung von Tabak wäre aber definitif unverhältnismässig
Dies kann in der Tat als letztes Mittel fungieren, unter der Form eines Gewerbeverbots für den jeweiligen Laden. Aber warum sollte das Ordnungsamt soweit gehen? Es dürfte ja jedem klar sein dass in einer Shishabar Tabak konsumiert wird.
Warum ein Ordnungsamt so weit gehen sollte? Weil es das Gesetz durchzusetzen hat.
Das Amt verfügt über Ermessen. Dieses Gesetz ist besonders in Hinsicht auf Shishabars einfach nur Schwachsinn. Glücklicherweise verfügen die Mitarbeiter des Ordnungsamts über ein wenig Verstand, also mach dir keine Sorgen, die Shishabars bleiben weiterhin geöffnet.
Dass das Gesetz Schwachsinn ist, ist deine persönliche Meinung. Die tut aber nichts zur Sache. In einem Rechtsstaat müssen Gesetze durchgesetzt werden, ansonsten macht sich dieser lächerlich.
Die Verwaltung setzt das Gesetz um mit der Härte die sie für richtig hält, das ist ihr Ermessen (wie ich jetzt übrigens schon zum dritten Mal erwähnt habe). Und dass ein Rechtsstaat sich lächerlich macht, nur weil seine Exekutive nicht jedes Gesetz blind und ohne Verstand mit maximaler Härte anwendet, das ist deine persönliche Meinung.
Wenn Bürger geschäftsmäßig gegen das Gesetz verstoßen und der Staat dies hinnimmt - wer soll diesen Staat bitte noch Ernst nehmen? Im Übrigen: Ermessensreduktion auf Null sagt Dir etwas, oder? Eine solche dürfte bei geschäftsmäßigem, dauerhaften Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz vorliegen, sofern die zuständige Behörde trotz Kenntnis nicht handelt.
Nein, eine Ermessensreduzierung auf null liegt bestimmt nicht vor. Das gibt es nur in absoluten Einzelfällen.
Aber wenn dich Shishabars so stören, hilf der Verwaltung bei der Umsetzung. Geh in Shishabars, sammle Beweise und schick dem Ordnungsamt das. Sollte das Amt es ignorieren, gehe gegen das Amt vor, gerichtlich.
Habe ich auch schon mal überlegt, aber durch eine Owi-Anzeige bekommen die Betreiber ja meinen Namen und meine Adresse. Und wenn ich das so oft mache, dass ihr Betrieb schließen muss, bekomme ich sicher bald Besuch...
Tja oder du lässt diese Menschen in Ruhe. Du gehst nicht in den Laden, du lässt die Leute die gerne eine Shisha rauchen ihre Shisha rauchen und alles ist gut. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute.
Und wenn ich das so oft mache, dass ihr Betrieb schließen muss, bekomme ich sicher bald Besuch...
Na und? Dafür hast du dich für die Gesunderhaltung des Volkskörpers eingesetzt. Was zählt denn da ein gebrochener Unterkiefer.
Dann müsste auch jede deutsche Kneipe geschlossen werden. Darin wird ja auch geraucht und nicht zu knapp.
Lass die Leute doch ruhig ihre Shisha rauchen. Ich verstehe nicht warum du dich daran störst.
Wenn du Nichtraucher bist musst du da nicht rein gehen. Außerdem sind Kneipen und Shisha-Bars erst ab 18.
Dann müsste auch jede deutsche Kneipe geschlossen werden. Darin wird ja auch geraucht und nicht zu knapp.
Nicht, dass ich wüste. Davon abgesehen: Whataboutism.
Es darf in Kneipen nicht mehr geraucht werden.
Jede Kneipe kann einen Raucherbereich anbieten.
Und Raucherkneipen ohne Nichtraucherbereich dürfen nur keine Speisen anbieten soviel ich weiß...
Also bei uns in NRW sind auch Raucherbereiche nicht zulässig...
Dunkeldeutschland eben.... Ich geh dann mal in meine Raucherkneipe :)
Hier kann man nicht nur Raucherbereiche ausschreiben, sondern ganze Raucherlokale!
Ich mags im Dunkeln... :D
Das ist ja finster...
Wieso wäre eine Schließung aufgrund ständiger, gewerbsmäßiger Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz unverhältnismäßig?