Warum muss man zahlen wenn die Straße erneuert wird?

5 Antworten

Hei, Leben4, es handelt sich dabei ausschließlich um Stadtstraßen; nicht in allen Bundesländern ist die Erhebung von Anliegergebühren üblich.

Der Gedanke, der dem zugrunde liegt: Die Anlieger profitieren davon, wenn sie vor der Haust+r eine neue Straße haben - es rumpelt nicht mehr, es poltert nicht mehr, man bekommt keine dreckigen Schuhe mehr … und dafür sollen die Anwohner ( = Grundstückseigentümer) entsprechend zahlen.

Dass diese Forderungen zu nahezu 100 Prozent unangemessen sind, sieht jeder, der zahlen soll, sofort: Mir genügt die Straße vor meiner Haustür so, wie sie ist, woll? Grüße!

Zu diesem Thema habe ich vor einiger Zeit mal diesen Text geschrieben. Er gilt noch immer: https://www.abir.eu/aktuelles/strassenausbaubeitraege.html

Schöner Beitrag !

Gehört zwar nicht in den Artikel, aber man kann auch lokal etwas im Vorfeld bewirken:

über den Gemeinderat das Bauamt auffordern, turnusmäßig die Straßen zu begehen und den Zustandsbericht öffentlich machen. Da haben interessierte Anwohner bei Bedarf eine Nachweismöglichkeit.

Leider muss ich immer wieder feststellen, dass bei Schäden im Unterbau manche Bauämter nicht oder nicht ausreichend auf den Hersteller der Straße zugehen - soweit noch Gewährleistung besteht.

Interessant wird es - wie bei uns -, wenn die Durchgangsstraße auch noch Kreisstraße ist und man ist dort Anrainer.

@oklein

Meine Erfahrung ist, dass die Behörden, nicht nur beim Straßenbau, kein Auge für Geld sparende Maßnahmen haben. Eine regelmäßige Begehung einer Straße nach deren Sanierung wäre in der Gewährleistungszeit in der Tat wünschenswert. Da aber in Deutschland der billigste Anbieter den Zuschlag erhält, kann es durchaus passieren, dass es den Straßenbauer schon nicht mehr gibt, wenn die Gewährleistung greifen würde....

@Frank Hartung

... deswegen ja auch die Eigeninitiative über den Gemeinderat (entweder passiv als Antrag für einen Verwaltungsakt oder selber Mitglied werden/sein und über den Bauausschuss).

Leider muss ich Deine Erfahrungen teilen. Es fehlt an Profis in dem Bereich, sowohl in einem Teil der Behörden als auch im Bereich der Kontrollgremien (Kämmerer, Bauausschuss). In kleinen Gemeinden setzt sich der Rat meist nach Bekanntheitsgrad der Bewerber zusammen. Da sind dann viele Ehrenämtler dabei - gut dass es die gibt -, aber eben weniger Bauprofis. Dort fließt aber das meißte Geld aus dem Säckel.

Leider geht der Beitrag völlig am Thema vorbei.
Ja es ist informativ und schön zusammengestellt was überhaupt in Rechnung gestellt werden darf und wie man damit umgehen sollte.

Die Frage ist aber wie es überhaupt dazu kam und wie die Regel begründet wird, dass diese Straßen nicht bereits über die allgemeinen Steuern abgegolten sind. Auf die eigentliche Frage nach dem warum wird leider nicht eingegangen....
Insbesonder wäre die Begründung interessant warum nur der Bürger aus dem privatem Geld diese Kosten tragen muss.

Sofern dein Bundesland diese Verpflichtung nicht abgeschafft hat, kann die Gemeinde die Kosten für Straßenerneuerungen teilweise an die Anwohner weitergeben.

Da das in Deutschland (leider unterschiedlich) durch die Kommunen geregelt wird, erscheint das als Verstoß gegen das Grundgesetz - einheitliche Lebensverhältnisse herzustellen. Manche Leute haben "eben Pech gehabt":

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