Warum ist das in Deutschland verboten?

5 Antworten

Die Frage ist nicht so provozierend bzw. dumm wie sie vielleicht auf den ersten Blick erscheint. Die juristische Thematik hinsichtlich von Äußerungen bezogen auf den Nationalsozialismus ist nicht so klar und unumstritten, wie sie oft dargestellt wird.

Zuerst möchte ich kurz auf das einfache Recht eingehen. Hier bestehen Strafgesetze, die die von dir beschriebenen Handlungen verbieten und unter Strafe stellen. Zu nennen ist § 130 StGB, insbesondere dessen Absätze 3 und 4:

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

Nach diesen Strafvorschriften ist unter anderem das Leugnen des Holocausts strafbar. Der Hitlergruß kann auch nach § 130 StGB strafbar sein, vor allem aber nach § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen).

Jetzt zum Verfassungsrecht: Nicht jede Einschränkung eines Grundrechts ist auch gleichzeitig eine Verletzung des Grundrechts. Das zeigt schon Art. 2 Abs. 1 GG, die allgemeine Handlungsfreiheit. Danach kann im Prinzip jeder tun und lassen, was er will. Allerdings gibt es natürlich Schranken, die dieses Grundrecht einschränken können. Wenn es die nicht gäbe, könnte man auch niemanden mehr wegen Mordes verurteilen.

In Bezug auf die von dir genannten Handlungen muss man auf mehrere Grundrechte schauen: Zum einen die Meinungsfreiheit, aber zum anderen auch die Kunstfreiheit (zB Hitlergruß, Hakenkreuz etc. in Film, Theater, Literatur etc.).

Es kann also durchaus sein, dass der Tatbestand der §§ 130, 86a StGB erfüllt ist, das Gericht den Täter dennoch nicht verurteilen kann, weil es an die Grundrechte gebunden ist (vgl. Art. 1 Abs. 3 GG) und eine Verurteilung den Täter in seinen Grundrechten auf Meinungs- oder Kunstfreiheit verletzen würde.

Wenn man sich das Ganze einmal für die Meinungsfreiheit anschaut, stellt sich ein besonderes juristisches Problem: Die Meinungsfreiheit lässt sich nur durch sogenannte "allgemeine Gesetze" einschränken. Was darunter zu verstehen ist, ist umstritten. Es wird vom Bundesverfassungsgericht aber dahingehend ausgelegt, dass allgemeine Gesetze nur die sind, die
a) sich weder gegen Meinungsfreiheit als solche
b) noch gegen eine bestimmte Meinung richten,
c) sondern dem Schutz eines schlechthin, d.h. ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung zu schützenden Rechtsguts dienen.

Um es nicht unnnötig kompliziert zu machen: Nach dieser Definition wäre § 130 Abs. 3, 4 StGB kein "allgemeines Gesetz" im Sinne von Art. 5 Abs. 1 GG. Das würde bedeuten, dass § 130 Abs. 3, 4 StGB die Meinungsfreiheit nicht einschränken dürften (weil das eben nur "allgemeine Gesetze" können). Das wiederum würde bedeuten, dass § 130 Abs. 3, 4 StGB verfassungswidrig wären, weil sie eben die Meinungsfreiheit verletzen würden.

Jetzt kommt das ABER: Das BVerfG hat entschieden (sogenannte "Wunsiedel-Entscheidung", kannst du ja mal googlen), dass § 130 Abs. 3, 4 StGB tatsächlich kein allgemeines Gesetz darstellt. Trotzdem hat es diese Vorschrift für verfassungsgemäß gehalten und sozusagen eine Sonderrechtsprechung eingeführt für eben diesen Fall. Hauptgrund für diese Sonderrechtsprechung ist der, dass das Grundgesetz gerade als Gegenentwurf zum NS-Regime entstanden ist. Das rechtfertigt nach dem BVerfG die Sonderregelung des § 130 StGB. Klargestellt hat das BVerfG allerdings auch: Das Grundgesetz beinhaltet nicht prinzipiell eine anti-nationalsozialistische Grundhaltung, sondern sei in Bezug auf die politische Richtung neutral.

Die Sonderregelung gilt also nur für den Umgang mit den unter dem NS-Regime stattgefundenen Gräueltaten.

Das Ganze ist unter Verfassungsrechtlern durchaus umstritten, allerdings ist die Rechtsprechung des BVerfG nun einmal so. Das kann man gut oder schlecht (und zwar aus rechtlichen Gründen schlecht, ohne selbst rechtsradikales Gedankengut zu haben) finden.

Du kannst auch weiterhin straffrei denken und glauben was du möchtest. Du kannst auch den Hitlergruß ganz toll oder geil finden oder den Holocaust leugnen. Du kannst auch dein Zimmer mit Nazitapeten voller Hakenkreuze bekleben.

Das ist alles kein Problem.

Nur darf das nicht öffentlich geschehen. Denn dann ist das strafbar.

Straftatenbegehung ist aber nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

NS-Organisationen sind in Deutschland verboten. Ebenso das Herumkokettieren mit Nazisymbolik wie eben dem Hitlergruß oder dem Hakenkreuz. NS-Organisationen wiederum sind verbrecherische, demnach kriminelle Organisationen. Als solche sind nicht nur sie verboten, sondern auch ihre gesamte Smbolik.

Das Leugnen des HC wiederum stellt eine Sonderform der Beleidigung dar. Hier werden Millionen von Opfern und ihre Hinterbliebenen noch einmal geschändet, indem sie einfach als niemals existent behandelt werden. Ferner beleidigt das alle Augenzeugen und alle, die dazu geforscht und publiziert haben.

Beleidigung und persönliche Ehrabschneidung sind aber wiederum Straftaten und als solche keine bloße Meinungsäußerung.

gute antwort.

Die Meinungsfreiheit endet da wo Persönlichkeitsrechte und/oder die Würde von Menschen verletzt werden. Jemandem zu götzen, welcher den Tod von Millionen Menschenleben zu verantworten hat, ist nicht mit Meinungsfreiheit zu rechtfertigen.

Hallo.

Das leugnen des HC ist schon Schande wer das macht, und auch den ganzen Nazikram, weg damit, wir brauchen keinen Führer wieder.
Diskutieren kann man, aber dafür sein, ist schon sehr kleinkariert gedacht.

Bley 1914

Hallo Keanuano, 

es ist nicht verkehrt den rechten Arm zu heben. Es kommt eben darauf an, wie du ihn hebst und was du dazu sagst. 
Verboten, weil man wohl nicht will, dass es erneut ein Nazi Deutschland gibt, verrufen, weil man den Ernst der Lage wohl nicht verstanden hat. Die einen machen darüber Witze.. die anderen haben ihre Großeltern daran verloren. 
Die einen betiteln es als schwarzen Humor, die anderen meinen es ernst.. ob jemand nicht fühlen kann, wie viel Leid diese Zeit gebracht hat, weiß man halt nicht. 

Ich verstehe auch nicht ganz, warum man das so streng verbietet.. aber andere Dinge, die unser Leben nun bereichern, dank Hitler und den ganzen Experimenten, dulden.
Morgen ist ein Feiertag.. durch wen kam dieser Feiertag? Durch Hitler. Ich glaub irgendwelche Impfstoffe gegen Grippe gibt es auch nur wegen der Experimente. 

Also einerseits will man sich in Deutschland komplett von Hitler distanzieren.. aber das "Gute", was Hitler getan hat, behält man und verleugnet bzw. verschweigt, dass es durch ihn überhaupt erst zustande kam. 

Mit meiner Lehrerin konnte ich leider auch nicht darüber reden.. sofern ich was positives im Zusammenhang mit Hitler gesagt habe, hat sie gesagt, dass überhaupt nichts daran gut sei und wechselte zu einem anderen Thema..

Schwachsinnig. Also entweder "löschen" wir die Zeit aus unserer Geschichte und nehmen nichts an, was irgendwie aus dieser Zeit kommt oder wir akzeptieren, dass Hitler nun mal da war und stehen auch dazu.  

Danke endlich mal eine vernünftige Antwort 🙂

@verreisterNutzer

Ich hab es in der Schule geliebt in solchen wunden Punkten Salz rein zu streuen.. bis ich irgendwann, als Tochter eines Afrikaners und einer Deutschen, selbst als Nazi bezeichnet worden bin. xD 

Ich finde es lachhaft, dass man gleich als jemand dargestellt wird, der Hitler gut fand, nur weil man hinterfragt, warum alle einfach nur sagen "Hitler war schlecht. Keine Diskussion. Punkt". 

Ich fand es halt langweilig über Dinge zu diskutieren, wo doch klar war, dass es da Pro und Contra gibt. Viel interessanter war es dann bei Themen wie Pädophilie.. wo alle nur eine Meinung hatten und man als einziger mal neue Gedanken eingeworfen hat.. was ja nicht mal unbedingt sein muss, dass man eine andere Meinung hat. 

Viele Leute verstehen wohl einfach nicht, dass man eine eigene Meinung haben kann, aber durch aus auch andere Meinungen verstehen und vertreten kann. 

@Masuya

Ich hab es in der Schule geliebt in solchen wunden Punkten Salz rein zu streuen.. bis ich irgendwann, als Tochter eines Afrikaners und einer Deutschen, selbst als Nazi bezeichnet worden bin. xD

Du solltest das »Streuen von Salz« vielleicht mal auf Winter verschieben und statt dessen mehr Bücher lesen - respektive dich intensiver mit dem Nationalsozialismus beschäftigen. Dann sicher nicht mehr so lustig findest, wenn man als NS betitelt. Deine ethnische Herkunft schließlich kein »NS-Freibrief« ist.

Ich fand es halt langweilig über Dinge zu diskutieren, wo doch klar war, dass es da Pro und Contra gibt.

Auch da wieder auf entsprechende Fachliteratur verweise. Wenn du so auf Pro und Contra pochst, deine Äußerungen mit Fakten untermauern können solltest. Des weiteren wissen solltest, wovon du sprichst. Klar, du kannst, darfst und sollst vieles hinterfragen. Jedoch genauso abwägen solltest, ob, wann und wie du dich äußerst. 

@medmonk

medmok, 

klar, wenn ich Fragen habe, dann Frage ich sie wohl doch auch im Unterricht oder nicht? Ich verstehe nur nicht, warum es dann so schlecht angesehen wird, wenn man mal was fragt, was irgendwie Richtung "war die Tat in der NS Zeit denn nicht gut oder zumindest für die zukünftige Medizin bereichernd?" 
Klar wusste ich da nicht, wie alles gelaufen ist, deswegen frage ich doch die Lehrer oder etwa nicht? 


Ich meinte damit auch keine Diskussionen über das Thema NS-Zeit oder so.. über sowas haben wir eh nie diskutiert, weil niemand eine Ahnung davon hatte oder vielleicht mal 3 Leute zumindest die Hausaufgaben gemacht haben, aber das natürlich auch nicht gereicht hat, um über die Sachen genauer zu diskutieren.

 
Ich meine solche Themen wie in folgender Situation:

Wir haben nen Film über Senioren geguckt, die an Demenz erkrankt ist und in ein Pflegeheim gewohnt hat.. der Film ist vielleicht schon 50 Jahre alt.. man hat die Seniorin angeschrien, nicht beachtet und und.. und daraufhin kommt die Frage "wie fühlt sich wohl die Seniorin". 

Das darauf wohl "die fühlt sich bestimmt voll schlecht"-Antworten kommen ist wohl klar.. als ich dann aber Ansprach, dass die Pflegekräfte eventuell auch nur überfordert sind, man glücklich sein konnte, dass wenigsten die den Job übernommen haben und auch mal am Ende ihrer Grenzen sind, waren die Mitschüler wieder schockiert, wie ich mich auf "die Seite der bösen Stellen kann". 
Sowas meine ich eben. 

Oder wie ich es wagen konnte, zu sagen, dass auch die IS-Anhänger eine schreckliche Vergangenheit hatten und die nicht einfach so aus dem Boden gekommen sind, sondern ihre Frustration einen Ursprung hat. 


Ich finde es schon sehr gut und wichtig, dass ich auch mal die anderen Ansichten angesprochen habe. 

Im Geschichtsunterricht haben wir auch nur gelernt, dass Amerika gut ist und Russland böse.. Für andere Meinungen war nicht viel Platz. 


@Masuya

Ich habe ja nichts gegen Menschen die vieles in Frage stellen und nicht stillschweigend so hinnehmen, nur weil es so in Schulbüchern oder den Medien propagiert wird. Als Schüler damals in gewisser weise nicht viel anders war. 

Mit dem kleinen aber feinen Unterschied, das ich mich vor dem fragen vorbereitet habe. Ich habe unabhängig vom Unterricht eigene Recherchen angestellt. Im Unterricht dann meine Fragen mit schlagkräftigen Argumenten vorgetragen. Wenn möglich mit Fakten meine Aussagen weiter untermauert. 

Ging meinen Lehrern auch auf die Nerven. Sich jedoch damit befassen mussten. Naja, aber das Schulsystem war damals schon marode und auch heute nichts besser ist. Wir werden von klein auf auf Leistung dressiert und dabei vieles auf der Strecke bleibt. Da sind dann ein paar bölkende Schafe eher unbequem. 

Wie gesagt, nichts gegen deine Aufmüpfigkeit habe. Ganz im Gegenteil. Wenn du jedoch etwas in den Raum wirfst, vorher gut darüber nachgedacht haben solltest. Ansonsten man schnell über dich hin weg sieht und deine Aussagen als Spinnerei abtut. Darunter fallen auch deine abstrusen Wohltaten Hitlers. 

LG medmonk  

Deine Beispiele für "gute Taten" Hitlers sind zunächst erstmal schlicht falsch.

In Deutschland war der 1. Mai auch schon 1919 gesetzlicher Feiertag. Allerdings war das entsprechende Gesetz aus Kompromissgründen lediglich auf den 1. Mai 1919 beschränkt. Die Ausweitung des gesetzes scheiterte später an der fehlenden Mehrheit, wobei u.a. Teile der Nazis, nämlich der Dauerkoalitionär DNVP, gegen den Feiertag stimmten.

Grippeviren verändern sich ständig. Eine allgemeine Impfung, die ein für allemal gegen alle Grippeviren immunisieren würde, gibt es daher nicht und wurde folglich auch nicht von den Nazis durch die Menschenexperimente in den KZs an Juden entdeckt.

Das Unsinnige und beschränkte an deiner Einteilung in den "bösen" und "guten" Hitler ist der Umstand, keine Zusammenhänge zwischen ihnen zu kennen und vor allem den "guten" vom "bösen" Hitler zu isolieren.

DAS ist dann wirklich "schwachsinnig" - aber sicher nicht das Bemühen deiner Lehrerin, dir etwas Verstand einzuhauchen.

@atzef

http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Warum-ist-der-1-Mai-in-Deutschland-ein-Feiertag-id33874222.html

Was ist dann damit? 
"Auch in der DDR war der 1. Mai ein Feiertag. Die Nazis machten den 1. Mai ab 1933 zum bezahlten «Nationalen Feiertag des deutschen Volkes», inszenierten 1933 in Berlin ein propagandistisches Massenspektakel. Schon einen Tag später stürmten SS und SA die Gewerkschaftshäuser und zerschlugen die freien Gewerkschaften. Knapp ein Jahr nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, April 1946, bestätigte der Alliierte Kontrollrat den ersten Mai als Feiertag.  In der DDR wurde er alljährlich als "Internationaler Kampf- und Feiertag der Werktätigen für Frieden und Sozialismus" mit Paraden begangen.

http://www.taz.de/!5068958/ oder eben damit. 

Wie gesagt, ich wusste nicht mehr, ob das jetzt genau gegen Grippe war oder es eben was anderes war. Ich kann mir aber auch nicht vorstellen, dass sämtliche Experimente ohne Ergebnisse verlaufen sind, die uns heute noch was nützen oder voran gebracht haben. 

Es gibt Pro und Contra, das ändern die Negativen und 3 Daumen runter auch nicht!

@ErrorZ404

Naja das wir die Autobahn ohne Hitler nicht hätten kann man nicht leugnen und das die medizin nicht so weit wäre auch nicht ganz zu schweigen von der Raketen und panzer technologie viele techniken die die nazis erfunden haben werden heute noch genuzt

@verreisterNutzer

Naja das wir die Autobahn ohne Hitler nicht hätten kann man nicht leugnen 

Ach Mensch, erzähl bitte nicht weiter so einen Kokolores. Eigentlich sollte selbst der DAU wissen, das die Autobahn nicht Hitlers Erbe ist. Die ersten Grundzüge legte 1921 die AVUS in Berlin. In den darauf folgenden Jahren dann weitere Teile folgten. Als erste öffentliche Autobahn die heutige A555 von Konrad Adenauer im August 1932 eröffnet wurde. 

Die Machtergreifung Adolf Hitlers erfolgte jedoch erst 1933. Also ein Jahr nach dem das erste Teilstück freigegeben wurde. De facto wurde die Autobahn lediglich in den Vorkriegsjahren weiter ausgebaut. Gilt jedoch nicht als bauliches Meisterwerk Adolf Hitlers. Was deine sonstigen Erfindungen angeht, auch nicht direkt oder indirekt auf Adolf Hilter oder seinem Gefolge zurückzuführen ist. 

Kleines Beispiel die von Wernher von Braun entwickelte Aggregat 4 (A4), V1 oder V2 und die spätere Saturn 5 (erste bemannte Rakete zum Mond). Braun war gewisser weise ein Visionär und Träumer und den Mond als Ziel hatte. Jedoch ein kostspielige Entwicklung. Da er bei der Reichswehr die finanziellen Mittel bekam, sich deren bediente. Von Hitlers Erfolgen aber auch hier keine Rede sein kann. Denn von Braun schrieb bereits an seiner Doktor-Arbeit, während Hilters die Macht ergriff. 

Nazi-Deutschland also letztendlich in den folgenden Jahren die Weiterentwicklung finanziell massiv förderte. Jedoch gewiss nicht den Grundstein legte. Der Beginn und die anfängliche Entwicklung auch nicht den Nazis zuzuschreiben ist, sondern Hermann Oberth
(1929, Stichwort: Raketenflugplatz Berlin). So viel dazu. Wenn du Zeit, Lust und Laune hast, selber recherchieren kannst. Für den ersten Mai erst mal reichen sollte. 

Prost! ;)

@medmonk

Vielen vielen Dank, dass du wenigstens die Aussagen gerade biegst. 
Besser so, als "nein, du erzählst Schwachsinn". 

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