Warum gibt es in jedem Bundesland eine eigene Polizei?
Polizei ist Ländersache. (Darum gibt es 16 verschiedene Polizeien + Die Bundespolizei)
Warum eig.? Wäre es nicht viel Übersichtlicher wenn es nur die Bundespolizei gäbe?
8 Antworten
Deutschland ist nach dem Grundgesetz ein förderaler Staat besteht also aus Bundesländern die für verschiedene Dinge u.A. die Polizei zuständig sind. Dies zu ändern wäre verfassungsrechtlich schwierig da die förderale Ordnung unter die Ewigkeitsklausel fällt also nicht geändert werden darf was mit einschließt dass die Bundesländer auch gewisse Kompetenzen haben müssen
Zudem ist die Zuständigkeit der Länder für die Polizei eine Lehre aus dem Nationalsozialismus wo die Polizei zentral gesteuert wurde
Nun geändert dürfte sie schon werden, aber dafür braucht man sehr sehr viele Stimmen im Bundestag.
Die Erfahrungen mit einem Chef und einem Bestimmer für alles bezüglich Recht und Ordnung sind nicht besonders gut. Schöner erklärt haben es aber die anderen ....
Gruß S.
Weil unser System dezentralisiert wurde. In Kombination mit unserem föderativen System( also dem System der Bundesländer) war das eine Konsequenz des zweiten Weltkrieges, die im Potsdamer Abkommen von den Aliierten beschlossen wurde
Das ergibt sich aus Artikel 30 des Grundgesetzes. Für eine andere Regelung wäre eine Änderung des Grundgesetzes erforderlich, die aber kaum durchsetzbar sein dürfte, da sich die Länder nicht so einfach eine ihrer wesentlichen Zuständigkeiten nehmen lassen würden.
Ja, der Föderalismus.
Ganz einfach, um ein einheitliches Polizeigesetz zu verhindern, was an vielen Stellen sinnvoll ist, denn ein einheitliches Polizeigesetz muss nicht zwingend gut sein.