Wann treten Artikel 13 (Upload-Filter) und 11 (Leistungsschutzrecht) in Kraft?
Vergangenen September stimmte das EU-Parlament für die Urheberrechtsreform und damit u.a. auch für die besonders umstrittenen Artikel 11 und 13.
Nach kurzem Recherchieren habe ich leider nicht herausfinden können, wann diese beiden Artikel tatsächlich in Kraft treten werden. Einige meinen irgendwann 2019 und manche sogar mit Beginn des neuen Jahres.
Steht schon ein genaues Datum im Raum?
2 Antworten
Die alte Fassung ist schon in Kraft, es geht um die Änderungen diese sind zu Mitte 2019 eingereicht, dann wird erst darüber entschieden und verhandelt, ob man diese Verschärfungen übernimmt oder nicht. Bis sdahin bleibt alles beim alten.
Wurden diese nicht bereits im September vom EU-Parlament verabschiedet? Oder kommt danach noch ne weitere Hürde bis ein vom EU-Parlament verabschiedetes Gesetz in Kraft treten kann?
Von welchem Gesetz?
Nein, gemeint ist die Urheberrechtsrichtlinie (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52016PC0593&from=DE).
Dsvgo