Wann ist ein richterlicher Beschluss (Amtsgericht) rechtskräftig nach Rücknahme der Berufung?

2 Antworten

Ich gehe mal davon aus, dass es sich um ein Urteil und nicht um einen Beschluss handelt?

Die Entscheidung des Amtsgerichts wird jedenfalls mit der Rücknahme der Berufung rechtskräftig.

Es ist ein Beschluss vom Amtsgerichts

@unikatio

Um was ging es dann da? Hast du wirklich Berufung eingelegt oder (Rechts)beschwerde?

@uni1234

Der Anwalt hat Berufung gegen einen Beschluss mit Bewährung und Geldstrafe eingelegt. Aerding später auf Wunsch hin zurückgezogen.

@unikatio

Wenn du "Berufung" eingelegt hast, war es sicher kein "Beschluss". Gegen einen Beschluss gibt es Beschwerde oder sofortige Beschwerde. Meinst du vlt ein "Urteil"?

Worum geht es jetzt überhaupt? Zivilrecht, Strafrecht, Familienrecht...?

Wurde sofortige Gültigkeit angeordnet?

Wo würde das stehen?

@unikatio

Im Beschluss....

@Kerosine

Es steht darinnen: als Geldauflage...zu bezahlen...erstmals am 1ten des auf die Rechtkraft folgenden Monats.

@unikatio

Ach, es ist Zivilrecht, nicht Familienrecht? Dann hab ich genau 0 Ahnung, sorry...

@Kerosine

Jo, danke trotzdem

Rechtsfrage: Amtsgerichtsurteil (1.Instanz) gültig nach Berufungsrücknahme der Gegenseite?

Hallo,

ich habe hier eine juristische Fachfrage. Zu meinem Fall gibt es bereits ein Urteil aus 1. Instanz, also dem Amtsgericht, bei dem ich ungefähr 1000 Euro zahlen soll.

Nachdem die Gegeseite gegen dieses Urteil Berufung eingelegt hat, weil sie noch mehr Geld wollte, wurde der Fall jetzt am Landgericht von einer Kammer verhandelt. Die Kammer gibt mir in der Anhörung recht. Das Urteil, dass in 2 Wochen ergehen soll, wird also mit nahezu Sicherheit so ausfallen, dass ich garnichts zahlen muss, also die Berufungsklage abgewiesen. Nun hat der gegenerische Anwalt noch bis zum 10.Juni Zeit mitzuteilen, ob er die Berufung zurücknimmt (womit das 1. Amtsgerichtsurteil wieder gelten würde, oder???) oder , ob er ein Urteil des Landgerichtes will, bei dem er verlieren würde.

Meine Frage ist nun 1. : Kann das wirklich sein, dass obwohl eine höhere Instanz und 3 Richterinnen am Landgericht (die besagte Kammer) meine Rechtsauffassung teilen, nach Berufungsrücknahme der Gegenseite doch wieder das alte Urteil der Amtsrichterin (also 1 Instanz darunter) gilt? das erscheint mir sehr ungerecht und inhaltlich nicht nachvollziehbar.

Und 2.: Im Falle, dass die Gegenseite ihre Berufung zurückzieht und das Urteil der Amtsrichterin gilt und ich ca. 1000 Euro zahlen müsste. Gibt es irgendeine Möglichkeit dagegen vorzugehen? Irgendeine? Nachträgliche Berufung meinerseits wird wohl nicht möglich sein, aber gibt es nicht irgendeine Möglichkeit dagegen vorzugehen?

Danke vielmals und herzlich für Antworten von juristischen Menschen, die mit der Materie vertraut sind.

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Ab wann sind Beschlüsse in einem eingetragenen Verein / Zuchtverein rechtskräftig?

Ich kündigte im Verein XXXX e.V. meinen Zwingerschutz da ich mich dort mit meiner Zucht nicht gut aufgehoben fühle, nach meiner Kündigung kam auf einmal die Mitteilung das 3 Tage vorher die Zuchtkommission getagt hat und man wenn man im Verein XXXX.e.V. Mitglied ist auch nur dort züchten darf.

Ich teilte mit das dies für mich nicht gültig ist, da diese Mitteilung erst nach meiner Kündigung an die Mitglieder raus ging. Der Vorstand meint nein, das wäre direkt ab dem Tag gültig und rechtskräftig wo es beschlossen wurde.

Ich kann mir nicht vorstellen das dies so korrekt ist, die ganzen Beschlüsse dieses Vereins ob von der Hauptversammlung 02.04.,2016 oder dieser Abstimmung der Zuchtkommision 05.06.2016 sind den Mitgliedern erst am 16.06.2016 zugeschickt worden ( im übrigen ist weder in der Zuchtordnung noch in der Satzung die Rede von einer Zuchtkommission). Auch wurde die Mitgliedern von diesem zusammen kommen der " Zuchtkommission" nichts erzählt auch nicht das eine Änderung der Zuchtordnung geplant ist!!

Meine Fragen sind:

  1. Ab wann sind Beschlüsse jeder Art in einem Zuchtverein für die Mitglieder gültig / rechtskräftig??

  2. Kann eine Zuchtkommission einfach so Sachen bestimmen und die Mitglieder müssen dies so hinnehmen??

  3. Wenn ja, ab wann nach der Besprechung der Zuchtkommission ist das besprochene gültig und rechtskräftig???

  4. Kann man eine Mitgliedschaft auch komplett kündigen auch wenn man einen zwei Jahresvertrag hat ( dieser ist da man eine Ausbildung zum Zuchtwart geplant hatte), wenn Sachen beschlossen wurden die den abgeschlossenen Vertrag negativ beeinflussen??

  5. Zählt die Zuchtordnung mit zur Satzung ?? Oder gelten bei Änderung der Zuchtordnung andere Richtwerte??

Danke für alle hilfreichen Antworten.

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