Wann darf der Zoll beschlagnahmen?

3 Antworten

Jeder Markenrechtsinhaber hat nach Markengesetz die Möglichkeit einen Grenzbeschlagnahmeantrag beim Zoll zu stellen und dann handelt der Zoll entsprechend...

http://dejure.org/gesetze/MarkenG/150.html

...und informiert den betroffenen Rechteinhaber bei jeder Beschlagnahme. In der Regel folgt dann eine strafbewehrte Abmahnung durch die Rechtsvertreter des Markenrechtsinhabers.

Ein anderer Punkt wird hier leider zu wenig beachtet. Der Handel mit Markenfälschungen ist fester Bestandteil der organsierten Kriminalität und den Kriminellen lieferst Du bei einer Bestellung Deine Realdaten Frei Haus zum weiteren Missbrauch. Herzlichen Glückwunsch kann man dann nur sagen.

http://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Produktpiraterie/2014/z67_nike_plagiate.html

Die Plagiate werden eingezogen und vernichtet. Der Anwalt des Originalherstellers schickt eine kostenpflichtige Abmahnung an Dich. Danach kannst Du ja versuchen, das nach Asien bezahlte Geld zurück zu bekommen. Falls das Paket 'durchrutscht' wirst Du kaum Freude an der minderwertigen Ware haben: schlecht verarbeitet, stinkt nach Chemikalien, usw.

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