Wann benutzt man den Paragraph 313 bgb?

3 Antworten

Verstehe ich das richtig, dass §§ 313, 812 BGB beide nicht durchgingen?

Das ist dann einfach die Natur eines juristischen Gutachtens, gerade in den ersten Semestern. Man prüft alle möglichen Ansprüche und Einwendungen, die theoretisch in Betracht kommen könnten, um dem Anliegen des Anspruchstellers gerecht zu werden.

Ich hätte beide §§ in einem Gutachten allerdings auch nur dann angesprochen, wenn es ausdrückliche Hinweise hierauf im Sachverhalt gab.

Ja genau gingen beide nicht durch 313 nicht weil es am normativen Element gehackt hat und 812 weil ja ein rechtsgrund vorlag

Wenn die Fa. Den Sand für 90 € statt 110 € liefert, ist es eigenes Verschulden.

Somit kann sie keine Nachberechnung mehr für die Lieferung verlangen.

§ 313 BGB wird hier nicht treffen, da die differenz lediglich 20 € beträgt. Es ist demnach keine schwerwiegende Veränderung.

§ 812 trifft auch nicht zu, da der Kunde sich ja nicht bereichert hat. Lediglich die Transportkosten wurden durch den Händler vergessen.

Woher ich das weiß:Eigene Erfahrung – Schöffe am Amtsgericht

Ja die hatten es dann so begründet, dass er sich um den Transport bereichert hat..

@Larifariee

klar, fehlt der Betrag des Transportes, aber der Kunde hat den Fehler nicht begangen und bei 20 € ist es keine schwerwiegemde Veränderung.

Mir ist ein Rätsel, warum man in diesem fiktiven Fall die Paragraphen 313 und 812 BGB in Betracht gezogen werden.

313 BGB tritt dann in Kraft, wenn vorher nicht absehbare Umstände eintreten, so dass die Vertragsbedingungen nicht eingehalten werden können.

Hier aber hat die Firma schlichtweg gepennt und vergessen die Lieferkosten mit einzurechnen. In dem Fall kann die Firma bestenfalls sich auf Irrtum berufen, mehr aber auch nicht. Allerdings sind die Chancen sich auf Irrtum zu berufen doch gering.

Ja geht mir auch nicht in den Kopf. War aber die offizielle Lösung aus einem Fallbuch

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