Vorläufige Einstellung der Leistungen

2 Antworten

Wann hast du den Brief bekommen? du weißt, dass der 1. morgen ist...es is BISSI knapp.

Steht da nur das drin? Hast du den Brief bekommen weil du die Beschäftigung nicht gemeldet hast? Weiß das JC, dass du nur nen Minijob hast?

Allgemein stellt das JC die Zahlungen ein wenn sie davon ausgehen, dass das zu erwartende Einkommen höher als der Bedarf ist, das ändert allerdings nichts daran, dass es rechtswidrig ist.

Du kannst also schreiben "Da es rechtswidrig ist"

Oder du untermauerst es mit § und ordentlicher Formulierung. z.b. so:

Gemäß § 331 Abs. 1 S. 1 SGB III, auf dessen Anwendung § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II verweist, darf eine Leistungseinstellung nur dann erfolgen, wenn Sie Kenntnis von Tatsachen haben, die zum Ruhen oder zum Wegfall des ALG II-Anspruchs führen.
Kenntnis derartiger Tatsachen haben derzeit weder wir noch Sie, da weder die Höhe seines Einkommens noch der Tag des erstmaligen Zuflusses desselben feststeht. Sie können also derzeit seinen ALG II-Anspruch weder feststellen, noch berechnen.
In diesem Fall fehlt es für die Anwendung von § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II i.V.m. § 331 SGB III an jeglicher Rechtsgrundlage, vielmehr sind hier die Voraussetzungen nach § 40 Abs. 2 Nr. 1 SGB II i.V.m. § 328 SGB III und § 24 Abs. 4 SGB II gegeben, wonach die Leistung vorläufig oder als Darlehen zu erbringen ist.

Quelle: http://hartz.info/index.php?topic=9641.msg85051#msg85051

Die Quelle ist ein Widerspruch weswegen ich Teile weg gelassen habe. Widersprechen kannst du noch nicht. Wenn du Widerspruch schreibst, kann es sein dass sie ablehnen mit der Begründung, dass ein Widerspruch nicht möglich ist.

Hast du deinen Nebenjob nicht angemeldet? Dazu bist du verpflichtet.

Was möchtest Du wissen?