Verweigerung der Dienstpflichten durch einen Bundeswehroffizier

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Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Klasse Frage! Meines Wissens nach darf ich als Berufssoldat aus ethischen Gründen einen Befehl verweigern, oder wenn er gegen Menschenrechte verstößt. Nun ist das hier "nicht" der Fall.(An meinen " erkennt man - hoffentlich - meine Haltung dazu.) Aber mit Deiner Frage stößt Du auf ein grundsätzliches Problem. Warum werde ich Berufssoldat? Habe ich dann meinem Dienstherren Folge zu leisten? Ja, genau wie Beamte im Dienste ihres Arbeitgebers. Aber die kassieren ja auch Trennungsgeld, bei Umzug ihres Amtes u.s.w. Hier werde Vorteile genutzt, ohne die damit verbundenen persönlichen Einschränkungen anzuerkennen. Bei dem Offizier halte ich das schlichtweg für eine Befehlsverweigerung. Entwerder er zieht selbst die Konsequenz und quittiert den Dienst, weil er die heutigen Aufgaben der Bundeswehr nicht mehr mit seinem Gewissen vereinbaren kann, oder er wird entlassen.

So sehe ich das auch,er hat sich schließlich für diesen Beruf entschlossen.Wir haben das gestern auch diskutiert,mein Sohn ist Berufssoldat.

@krauthexe

Ich war, wenn auch unter anderen Voraussetzungen, 6 1/2 Jahre Berufsunteroffizier.

Theorie und Praxis sind immer zwei Stiefel. Wenn ich mich zum Beruf des Soldaten entscheide und die Ausbildung durchlaufe und das sogar sehr erfolgreich, heißt das noch lange nicht, dass ich in der Realität dann auch in der Lage bin die Theorie in die Praxis umzusetzen. Daher finde ich es gut, wenn so mancher Soldat noch ein Gewissen hat und dann, wenn auch etwas spät, den Dienst aufgibt. Besser zumindest als als mit einer posttraumatischen Belastungsstörung nach Hause zu kommen !!!

Diese Frage hatte ich mal vor mehr als fünf Jahren gestellt und damals war der Begriff "posttraumatische Belastungsstörung" in der Bundeswehr noch gar kein Thema.

Ausserdem war er Logistiker und sollte vom Schreibtisch aus Dinge vorbereiten, keinesfalls aber selbst nach Afghanistan gehen.

Ausserdem hätte ich die Frage nie gestellt, wenn er wirklich den Dienst aufgegeben und nicht einfach den Gehorsam verweigert, aber in keiner Weise auf seinen "Job" und natürlich die auch von Dir und mir bezahlten Einkünfte verzichtet hätte.

Als Offizier ist er Beamter auf Zeit bzw. ist er Soldat auf Lebenszeit eben auch Beamter auf Lebenszeit. Als Beamter hat er die ihm zugewiesenen Pflichten zu erfüllen, ergo Befehle, die ihm erteilt werden nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen. Im Normalfall könnte ein Beamter, wenn er einen "Befehl" seines Dienstvorgesetzten nicht für rechtmäßig hält, dieses mit dem nächsthöheren Vorgesetzten erörtern und die Bedenken äußern. Da in diesem Fall der Bundestag den Einsatz gebilligt hat, ist er somit quasi von höchster Stelle abgesegnet. Die einzige Möglichkeit ist meines Erachtens dann nur noch der Gang vor ein Bundesgericht. Fraglich ist aber, ob die eingereichte Klage eine aufschiebende Wirkung hat oder nicht. Im Moment hat er einen Befehl widerrechtlich verweigert, das kann im schlimmsten Fall zur Entfernung aus dem Dienst führen. Konsequenterweise müsste der Offizier seinen Dienst von sich aus quittieren, also den Antrag auf Entlassung stellen.

Bei uns hätte so etwas die sofortige unehrenhafte Entlassung unter Streichung der Rentenanwartschaft zur Folge gehabt. Der Offz hat seinen Job zu machen und nicht Befehle zu verweigern, schon gleich gar nicht die, die nicht gegen die Mernschenrechte verstossen. Wahrscheinlich ist er noch ein Relikt aus der Zeit, als die Bundeswehr nur ihre Uniformen spazieren trug und man sich als BS ziemlich sicher sein konnte, nie in Gefahr zu kommen.

Wo ist denn "bei uns"? Und ist der Afghanistaneinsatz kein Verstoß gegen Menschenrechte?

@PatBo

vermute mal, kabark meint die NVA

@Zwenne

Nein. Die Legion. Aber sorry, das war missverständlich.

@PatBo

@ PatBo: So gesehen ist jeder Krieg ein Verstoß gegen die Menschenrechte. Es werden doch aber keine Menschenrechte verletzt, nur weil ein paar Tornados Aufklärungsflüge veranstalten....

@Kabark

Ich denke, die Legion ist sicherlich das Härteste was es gibt. Aber natürlich ist jeder Krieg eine Verletzung der Meschenrechte, und so gesehen auch Aufklärungsflüge, denn sie dienen einem millitärischen Ziel.

Ich kenne mich zwar nicht mit Vorschriften aus, aber meiner Meinung nach müßte zumindest abgemahnt werden. Aber wie ich gestern gelesen habe, ist er mit anderen Aufgaben betraut worden. Soviel zu dem Thema "Alle sind Gleich", nur manche sind Gleicher.

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