Verwaltungsgericht erstellt einfach Klage?

5 Antworten

Gab es denn im Vorfeld - also vor Zugang der Klage - keinen Schriftverkehr? Normalerweise schreibt ein Rechtspfleger einen Brief und fragt, ob eine Klage eingereicht wurde oder nicht.........da hätte man entsprechend antworten sollen.

Ich würde das Verwaltungsgericht anrufen und telefonisch abklären, was getan werden kann, um das Klageverfahren zu stoppen UND die Kosten zu vermeiden.

Wie hier schon geschrieben wurde:

a) Schriftlich erklären, dass keine Klage erhoben wurde bzw. die Klage zurückgenommen wird

b) Schriftlich den Erlass der Gerichtskosten beantragen.

Gründe für den Erlös der Kosten sind im Gesetz für die Verwaltungsgerichtsbarkeit benannt - wenn Ihr dass nciht allein klären könnt, dann fragt das Gericht und/oder konsultiert einen Anwalt.

cheerio

Rechtlich ist es so geregelt, dass Eingaben von Laien ggf. umgedeutet werden müssen (siehe @PatrickLassan).

Ein Anwalt, oder Steuerberater muss bei einem Widerspruch, einer Klage, einem Einspruch, den Rechtsbehelf genau bestimmen und begründen.

Bei einem Laien reicht es, wenn er schriebt "Der Bescheid ist mir unverständlich, weil ich viele Dinge eingetragen habe die abgezogen werden müssen" udn das Finanzamt, muss das als Einspruch bewerten.

Ebenso ein Gericht. Wenn man einem Gericht schreibt, dass dieser Müllabgabenbescheid unverständlich ist, weil ..........

Dann ist das für das Verwaltungsgericht eine Klage. Warum sollte man einem Gericht auch den Sachverhalt schildern und dann keine Konsequenzen erwarten?

Einen Widerspruch erhebt man in der Regel bei der Stelle, die den Bescheid erlassen hat.

Gerichte sind dazu da, Recht zu sprechen und nicht dazu da, Auskünfte zu erteilen.

Das Verwaltungsgericht hat daher das Schreiben in eine Klage umgedeutet.

Klage zurückziehen und die Kosten begleichen.

Warum schreibt man wegen einer Frage ans Gericht? Das erschließt sich mir nicht. Die Gerichte klären Fragen durch den Klageweg, eine Beratung muss man sich woanders holen.

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