Vertrauensschutz bei vorläufiger Bewilligung?

3 Antworten

Auf den Vertrauensschutz könnte man sich unter anderem auch dann berufen,wenn man den Fehler des Jobcenters nicht leicht hätte aus dem / den Bescheiden selber erkennen können !

Da ich mal annehme das es sich bei deinem Unterhalt nicht gerade um einen geringen Betrag handelt,so dass einem dies tatsächlich nicht aufgefallen wäre,gehe ich davon aus,dass du schon damals gewusst hast das du zu viel Leistungen bekommen hast.

Denn wenn du außer deinem Unterhalt kein weiteres Einkommen hattest,dann kann es ja nicht schwer sein so in etwa einzuschätzen was einem dann noch an Leistungen zusteht.

Ein Bescheid, der heute für den Zeitraum der nächsten 6 Monate erteilt wird, hat immer eine gewisse Vorläufigkeit, er ist immer nur dann bindend, wenn sich die Bedingungen wie zur Antragstellung (zum Beispiel Einkommensverhältnisse) nicht ändern.

Da kannst du auch nicht auf Vertrauensschutz plädieren.

Und in welchem Umfang wurde hier das Einkommen nicht berücksichtigt?

Mein Unterhalt obwohl Nachweise bei Antragsstellung vorlagen.

@Polypus24

Und hier stelle ich einmal in den Raum, dass dieser Fehler für Dich eindeutig erkennbar war.

Zudem ist auch als bekannt vorauszusetzen, dass ein Antragsteller weiß, dass ihm i.d.R. monatlich nur ein Gesamtbetrag in Höhe der Unterkunftskosten zuzüglich des Regelsatzes zur Bedarfsdeckung zur Verfügung steht.

Thema Arbeitsaufnahme und Hartz IV: Wer kann mir helfen?

Hallo an alle,

ich habe bis Ende 2017 Leistungen vom Jobcenter erhalten. Da am 31. Dezember 2017 mein Bewilligungszeitraum endete, stellte ich noch im Dezember einen Antrag auf Weiterbewilligung von Leistungen ab 1. Januar 2018.

Ebenfalls im Dezember, kurz nach meiner Antragstellung, fand ich eine Vollzeitstelle (erster Arbeitstag: 2. Januar 2018, erste Gehaltszahlung: 15. Februar 2018). Es war absehbar, dass ich genug verdienen würde und keine Aufstockung in Frage käme. Die entsprechende Veränderungsmitteilung ließ ich dem Jobcenter noch kurz vor den Weihnachtsfeiertagen persönlich zukommen.

Das Jobcenter ließ sich den kompletten Monat Januar 2018 mit der Bearbeitung meines WBA Zeit. Geld für Januar 2018 kam Ende Dezember 2017 natürlich nicht. Um die Fahrkarte für den Arbeitsantritt bzw. für den ganzen Monat Januar trotzdem kaufen zu können (und natürlich auch um leben zu können), lieh ich mir also privat Geld.

Nun kam vor ein paar Tagen endlich Post/Geld vom Jobcenter (insgesamt drei Briefe, allesamt datiert vom 1. Februar 2018).

  1. Brief: Bescheid über die Ablehnung meines WBA.
  2. Brief: Bescheid über die vorläufige Bewilligung von Leistungen für Januar.
  3. Brief: Aufforderung zur Mitwirkung (diverse Unterlagen).

Wie kann einerseits mein WBA abgelehnt werden, während für Januar 2018 Leistungen bewilligt und ausgezahlt werden?

Wird das Ende des Leistungsbezuges durch meine Arbeitsaufnahme begründet oder durch die Ablehnung des WBA? In jedem Fall fällt ja bei Ende des Leistungsbezuges auch die Mitwirkungspflicht weg, wenn ich richtig informiert bin.

Kann ich die Aufforderung des Jobcenter also bedenkenlos ignorieren (nach dem Motto: Ihr kommt zu spät) und was kann passieren, wenn ich nicht reagiere?

Ich weiß nicht so recht was ich jetzt machen soll. Ich hoffe jemand kann mir helfen.

Gruß und danke im Voraus für Eure Antworten

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